Inhalte und Kompetenz in Sachen Problemlösung. Darauf setzt die CDU im rheinland-pfälzischen Wahlkampf, der allmählich in seine heiße Phase eintritt. Im BYC-Interview berichtet Gerd Schreiner von Versäumnissen der Landesregierung in Sachen Corona-Bekämpfung. Er ist Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Landtagsabgeordneter und tritt für die Partei in Mainz wieder als Direktkandidat an.

Der Kampf gegen das Corona-Virus bestimmt den Alltag nahezu aller Menschen. Wird es auch die Wahl in Rheinland-Pfalz entscheiden, Herr Schreiner?

Die Frage, wer eher in der Lage ist, die Aufgaben zu lösen, die uns Corona bringt, bewegt die Menschen und wird sich daher auch auf die Wahl auswirken. Fast die Hälfte der Bevölkerung schreibt der CDU eine hohe Kompetenz in der Problemlösung zu, bei der SPD sind es fünf Prozent. Das wird eine Rolle spielen.

In Berlin regiert eine große Koalition. Gibt es da überhaupt inhaltliche Unterschiede zwischen CDU und SPD in der Corona-Bekämpfung?

Es wird um die Frage gehen, wer kann es wie gut. Und da hat Malu Dreyer keine klare Linie verfolgt. Sie hat in Berlin die Maßnahmen mit beschlossen, dann aber in Rheinland-Pfalz teilweise umgesetzt und teilweise nicht. Manches hat sie dann wieder zurückgenommen. Einzelne Fehler können bei einer großen Aufgabe wie einer Pandemie-Bekämpfung passieren, aber dann hilft es, wenn man eine Linie hat, anhand derer man auch die Fehler erklären kann. Das hat Dreyer aber komplett gefehlt.

Können Sie dafür Beispiele nennen?

Das fängt mit dem Impfen an. Da bekommen die Menschen Briefe mit einer Telefonnummer zugestellt. Dort sollen sie anrufen, um einen Termin auszumachen. Dann ist da aber durchgehend besetzt, weil die Landesregierung an Telefonanschlüssen gespart hat. Als ob es nicht absehbar gewesen wäre, dass die Nachfrage groß sein wird. Ähnliches hat sich beim Fernunterricht abgespielt.

Bildungsministerium hat Sommer nicht genutzt

Inwiefern?

Auch hier konnte sich Dreyer nicht entscheiden, ob sie die Berliner Beschlüsse mittragen will oder nicht. Als dann der Fernunterricht unausweichlich wurde, war das Land nicht darauf vorbereitet, sind die Server zusammengebrochen, weil sie überlastet waren. Den Sommer hat das Bildungsministerium jedenfalls nicht sinnvoll genutzt.

Wird Corona das einzige Thema sein oder wollen Sie auch andere Themen im Wahlkampf setzen?

An diesem Samstag stellen wir unser Wahlprogramm vor. Da gibt es acht Oberpunkte. Corona wird einer davon sein. Aber natürlich werden wir auch andere Themen setzen und den Menschen sagen, wie wir Rheinland-Pfalz in den nächsten fünf Jahren und darüber hinaus regieren wollen. Beste Bildung. Gesunde Krankenhäuser. Starke Wirtschaft. Das sind unsere Schwerpunkte. Wobei es sich als richtig erwiesen hat, von Anfang an, die Themen zu regionalisieren.

Wie sieht das aus?

Nehmen Sie das Beispiel der Verkehrspolitik. Da setzen wir auf einen Verkehrsmix und unter anderem auf den Erhalt der Infrastruktur. Das ist eine Aussage, die im ganzen Land eine Rolle spielen wird. In Rheinhessen würde das bedeuten, dass wir den Ausbau der A643 bei Mainz forcieren werden. In Trier würde aber dieser Aspekt nur wenige interessieren. In Trier werden wir entsprechend andere lokale Beispiele nennen. Oder die Gesundheitspolitik. Hier sagen wir, dass wer gute Ärzte will, auch gute Ärzte ausbilden muss. Das hat für Rheinhessen, wo die Medizinstudenten wohnen, eine andere Bedeutung als für die Menschen in Birkenfeld, wo die Menschen um ihre medizinische Versorgung bangen müssen.

Also jeweils das, was die Leute hören wollen?

Nein. Unsere Grundsätze sind die gleichen. Aber in den unterschiedlichen Regionen des Landes gelten unterschiedliche Aufgaben. Das habe ich als Generalsekretär, der viel unterwegs war, erfahren. Und diesen unterschiedlichen Aufgaben stellen wir uns unterschiedlich. Nach einer bestimmten Linie.

Wäre an der Zeit für Regierungswechsel

Sie haben selbst erwähnt, dass Sie als Generalsekretär viel für die Partei unterwegs sind. Was wollen Sie denn nach der Wahl persönlich werden?

Ganz ehrlich: Darüber habe ich mir bisher wirklich keine Gedanken gemacht. Es ist auch so viel zu tun, dass es für solche Gedanken gar keine Zeit gibt. Ich bin froh, dass ich der Partei in diesem Amt dienen kann und ich hoffe, dass es für einen Regierungswechsel reicht. Denn es wäre an der Zeit dafür.

Derzeit sind die Umfragen ein vergiftetes Geschenk für die CDU. Sie liegt zwar mit fünf, sechs Prozentpunkten vor der SPD, aber die Ampel hat eine klare Mehrheit. Und selbst wenn die FDP den Einzug in den Landtag nicht schafft, hätte Rotgrün derzeit eine leichte Mehrheit. Fehlt da nicht eine Regierungsoption?

Klar ist: Wir müssen stark werden. Dabei setzen wir auf unser starkes Programm und auf unsere hohe Problemlösungskompetenz. Die Frage nach der Koalition stellt sich erst dann. Wobei wir mit Ausnahme einer Partei grundsätzlich mit allen Parteien können, die derzeit im Landtag sitzen.

Also auch mit den Grünen.

Umwelt- und Klimaschutz oder Tierwohl sind immer schon Themen gewesen, die ihren Platz in einer großen Volkspartei wie der CDU hatten. Das sind Themen, mit denen wir selber für uns werben. Die richtige Reihenfolge lautet: Am 14. März stärkste Kraft werden, dann Schnittmengen ausloten. Auch mit den Grünen.

Pflegeeinrichtungen für Menschen mit Behinderungen profitieren von den Corona-Maßnahmen, die die Regierungschefs in dieser Woche beschlossen haben: Sie bekommen nun personelle Hilfe bei den Schnelltests. Davon berichtet David Dietz, Geschäftsführer der Lebenshilfe Mainz-Bingen, im BYC-Interview. Doch in einigen Punkten reiche die Politik die Verantwortung an die Einrichtungen einfach weiter.

Die Runde der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten war mit großen Erwartungen versehen. Jetzt da die Ergebnisse vorliegen, stellt sich die Frage: Ändert sich viel im Bereich der Pflege?

Nicht wirklich. Dafür dass im Vorfeld vom Mega-Lockdown geredet wurde, ist es dann doch anders gekommen. Was sich an Positivem für unsere Einrichtung verändert: Auch für Einrichtungen der Eingliederungshilfen, also Wohnformen für Menschen mit vor allem geistigen Behinderungen, übernimmt der Bund nun die zusätzlichen Personalkosten, die durch Corona-Schnelltests entstehen. Die Ministerpräsidentin hat auch bereits betont, dass diese Regelung kommen wird.

Ist das eine große Veränderung?

Schon. Bisher musste das Personal für die Tests abgestellt werden, was dann bei Versorgung und Betreuung der Menschen fehlte. Das war ein Problem, weil in der Pflege und der Eingliederungshilfe die Personaldecke ja ohnehin schon dünn genug ist. Wir standen vor der Wahl: Testen oder Versorgen. Deshalb sind die Testungen vielerorts noch nicht flächendeckend angelaufen.

Bundeswehr hilft aus

Sie haben die dünne Personaldecke angesprochen. Jetzt haben Sie zusätzliches Geld, um Kräfte fürs Testen einzustellen. Aber sind denn überhaupt Kräfte verfügbar?

Jetzt beginnt der Run auf die Zeitarbeitsfirmen. Wir haben natürlich auch schon mit unseren Ansprechpartnern Kontakt aufgenommen. Die Pflegeeinrichtungen können jetzt auch auf Kräfte der Bundeswehr zurückgreifen. Das hätte früher ermöglicht werden sollen. Schließlich gibt es auch bei der Bundeswehr medizinisches Fachpersonal oder auch Personen, die bei der Verwaltung der coronabedingten Logistik und Organisation helfen können.

Ist denn für das Testen Fachpersonal notwendig? Kann man da nicht Arbeitslose nehmen, Sträflinge oder Asylsuchende oder wer sonst auch immer vorgeschlagen wird?

Man muss sich doch selbst die Frage stellen: Würde ich mir von jemandem einen Wattebausch in den Rachen oder die Nase rammen lassen, der nicht qualifiziert ist? Vielleicht auch nicht motiviert? Zumal bei dem Vorgang eine gewisse Tiefe mit dem Bausch erreicht werden muss, damit der gemessene Wert valide ist. Dafür brauche ich Personal, das freiwillig arbeitet und über eine Grundqualifikation verfügt. Die Agentur für Arbeit ist angehalten, den Pflegeeinrichtungen zu helfen, solche Kräfte zu finden. Zudem werden diese Personen natürlich auch noch durch medizinisches Fachpersonal geschult.

Wenn mehr getestet wird, können Sie dann den Corona-Schutz in ihren Einrichtungen lockern?

Nein, erst einmal gar nicht. Wir müssen die Einrichtungen vor Infektionen schützen. Die POC-Testungen können ja nicht darstellen, dass ein Getesteter vor allem dauerhaft nicht infiziert ist. Was die vermehrten Tests können, ist Infektionen schneller erkennen und helfen, entsprechende Quarantänen frühzeitiger und somit effektiver einzuleiten.

Fokus hätte früher auf Pflege liegen müssen

Zwischen Maßnahmen-Befürwortern und Corona-Leugnern hat sich eine dritte große Gruppe gebildet: Menschen, die sagen, Corona muss bekämpft werden, aber anders als bisher. Statt Verboten für alle, soll der Virus dort bekämpft werden, wo er verstärkt auftritt. Vor allem in den Pflege-Einrichtungen. Ist an dieser Argumentation was dran?

Ob es andere Maßnahmen ersetzen kann, weiß ich nicht. Aber ja: Auf den Schutz der Einrichtungen hätte von Anfang an ein stärkerer Fokus gelegt werden müssen. Auch wenn es hoch unbeliebt ist, wenn Angehörige die Bewohner nicht besuchen können, aber da finden Infektionsbrücken statt und die müssen wir bekämpfen. Im Zweifel bin ich daher eher dafür, stärker abzuriegeln. Das hätte vielleicht viele andere Maßnahmen überflüssig gemacht oder sie milder ausfallen lassen.

Also hat die Gruppe derer recht, die sagt, wir müssen die Maßnahmen zielgerichteter gestalten und die Pflege-Einrichtungen stärker ins Visier nehmen?

Da müssen wir über Zeitläufe reden. Per se ist diese Forderung erst einmal richtig. Die Corona-Politik muss an den Hotspots ansetzen und dort Infektionsbrücken reduzieren. Dafür wäre im Sommer oder auch noch im Herbst ein guter Zeitpunkt gewesen. Dann hätte man über Friseure oder Gastronomie anders nachdenken können. Das Abriegeln der Heime hätte im November stattfinden müssen, dann hätten wir im Dezember eine andere Situation gehabt.

Hätte. Ist es jetzt zu spät?

Genau. Jetzt ist der Virus so stark verbreitet, dass ein gezielter Schutz der Einrichtungen alleine nicht mehr ausreicht. Wir werden in diesem Sommer und auch vielleicht noch im nächsten Jahr viel über den verschlafenen Sommer 2020 reden müssen.

Konflikte, die lange nachhalten werden

Wie handhabt es die Lebenshilfe in ihren Einrichtungen?

Wir betreiben hier in Mainz-Bingen vornehmlich Einrichtungen der Eingliederungshilfe. Da gibt es Regeln für Besuche: Sie müssen vorher angemeldet werden, danach müssen sie dokumentiert werden und es gibt Beschränkungen der Zeit und der Personenanzahl.

Sie dürfen also keine präventive Quarantäne verhängen?

Nein. Das können wir nicht. Bei den Kitas, wir betreiben auch eine, ist das ebenfalls nicht möglich. Da gibt die Politik die Verantwortung von oben nach unten ab. Dadurch entstehen Konflikte, die noch lange nachhallen werden.

Wieso?

Die Kita-Leitungen müssen praktisch jeden Morgen mit den Eltern diskutieren: Kann das Kind rein oder nicht? Zwar gibt es einen Appell: Wenn es geht, lasst Eure Kinder zuhause! Aber die Kriterien dafür sind nie klar definiert worden. Und ich verstehe auch die Eltern. Sie sind verzweifelt. Sie erzählen uns bis ins Kleinste, was zuhause los ist, um das Kind in die Betreuung zu bringen. Das ist natürlich brutal entwürdigend. Das gerade in einer Kita, in der das Vertrauensverhältnis grundsätzlich riesengroß sein muss. Dann kommt natürlich hinzu, dass sich Eltern untereinander austauschen. Das zieht die Frage nach sich, warum durfte deren Kind jetzt in die Betreuung und meins nicht? Vor der Entscheidung schreckt die Politik zurück und überlässt sie stattdessen den Kitas. Das ist Politik a la Hose voll.

Zwei Drittel der Kinder in Betreuung

Wie viele Kinder sind denn tatsächlich in der Betreuung?

Bei uns sind es zwischen 60 und 70 Prozent des eigentlichen Stamms. Ich telefoniere häufig mit anderen Verantwortlichen freier Träger. Dort sind die Zahlen ähnlich.

Gibt es von den Gesundheitsämtern oder anderen Einrichtungen Informationen darüber, wie stark sich Kinder anstecken und wie stark sie die Infektionen weitergeben?

Wir sind zwar ständig mit dem Gesundheitsamt im Austausch. Aber ganz ehrlich: Die grundsätzliche Frage, welche Rolle Kinder in der Pandemie spielen, stellen wir uns nicht. Das kann nicht unsere Aufgabe sein. Unsere Aufgabe ist es, auf Basis einer Rechtsgrundlage eine vernünftige Betreuung anzubieten. Um über medizinische Grundsatzfragen zu diskutieren, haben wir auch gar nicht die Zeit.

Nachrichten Mainz | Roland Schleichert ist 45 Jahre alt und leidet an einer speziellen Form der Multiplen Sklerose (MS). Er lebt mit seiner 37 Jahre alten Frau Katrin Schleichert und seiner 4-jährigen Tochter in Mainz-Finthen. Um die gemeinsame Zeit der Familie zu verlängern, haben sie eine Spendenaktion ins Leben gerufen. Damit soll die teure Behandlung, die die Krankenkasse nicht übernimmt, bezahlt werden. Boost your City hat mit dem Ehepaar darüber gesprochen.

Die Diagnose kam 2016

Vier Wochen vor der Hochzeit des Ehepaars bekam Roland Schleichert die Diagnose MS. Zu dieser Zeit war seine Frau mit der Tochter schwanger. Bei einem Spaziergang sei er gestützt, erzählt der 45-Jährige. Da er nicht mehr aufstehen konnte, fuhren sie in die Uniklinik Mainz. Nachdem ihm dort Blut und Nervenwasser abgenommen wurde und man noch einige weitere Tests mit ihm gemacht hatte, stellten die Ärzte ihm die Diagnose MS. Der zuvor sportlich aktive 45-Jährige konnte plötzlich nur noch 800 bis 1.000 Meter laufen. „Das war für uns ein schwerer Schock.“, erzählte Roland Schleichert. Unter anderem auch, da bereits seine Schwester an MS litt. Im Jahr 2018 verstarb seine Schwester an einem multiplen Organversagen in Folge der Krankheit.

Als gelernter Schreiner, der zu diesem Zeitpunkt als Anlagenfahrer bei der Firma Nestle arbeitete, war ihm bewusst, dass er seinen Job nicht mehr ausüben kann. Zunächst war er allerdings noch optimistisch, dass er nach einer Umschulung zumindest einen Bürojob übernehmen kann. Nachdem die Krankheit dann aber sehr rasant voranschritt und man in weiteren Tests feststellte, dass er bereits nach wenigen Minuten Konzentration beginnt zu krampfen, war auch eine Umschulung keine Option mehr. Seitdem erhält er eine Erwerbsminderungsrente.

In den folgenden Jahren wurde sein Zustand immer stetig schlechter. In der Zwischenzeit kann er kaum noch 100 Meter am Stück laufen. Vor rund einem halben Jahr fanden die Ärzte dann heraus, dass er an einer hochaktiven Form der MS leidet. Im Gegensatz zur normalen MS bessern sich die Symptome nach einem Schub nicht wieder sondern bleiben bestehen. Jeder Schub verschlechtert die Beeinträchtigungen also dauerhaft.

Er erzählt, dass die Krankenkasse ihm ohne Probleme zu machen den Rollstuhl genehmigt und finanziert hat. In der nächsten Zeit möchte er sich auch um eine Pflegekraft kümmern, da die Einschränkungen stetig mehr werden.

Die Krankheit schränkt den Alltag sehr ein

Durch seine Krankheit ist Roland Schleichert sehr eingeschränkt. Treppen oder Steigungen laufen ohne sich festzuhalten, geht nicht mehr. Schon beim Kochen oder essen habe er mittlerweile Probleme, das Besteck richtig festzuhalten, erklärt seine Frau. Autofahren kann er nur noch mit einem Automatik-Getriebe, weil er bei einem Schaltgetriebe mit dem linken Fuß die Kupplung nicht mehr halten kann. Die Familie hat sich daher extra ein Auto mit Automatik zugelegt. Wie lange er dieses noch fahren kann, ist allerdings unklar.

Auch mit seiner Tochter kann er viele Dinge nicht machen. „Dank dem Rollstuhl kann ich zumindest noch mit ihr etwas im Ort spazieren gehen. Aber bei vielen Dingen muss ich ihr sagen, dass ich es nicht kann.“, so Roland Schleichert.

Die aktuelle Corona-Pandemie habe ihn nicht allzu sehr eingeschränkt. „Ich bin sowieso gefangen in meinem Körper“, erklärt der 45-Jährige. Lediglich die Regelung, dass man nur noch alleine im Supermarkt einkaufen gehen kann, sei für ihn schwierig gewesen. In dieser Zeit konnte er lediglich bei Globus einkaufen gehen, da das Geschäft dort Elektromobile zur Verfügung stellt.

Nicht jeder hat Verständnis

Oft sei es beim Einkaufen auch so, dass besonders ältere Menschen sich darüber beschweren oder ärgern, wenn Roland Schleichert mit einem Elektromobil durch das Geschäft fährt. „Man sieht es meinem Mann ja nicht direkt an, dass er wirklich darauf angewiesen ist. Das ist meiner Meinung nach aber noch lange kein Grund zu urteilen oder unfreundlich zu werden. Wenn er auf dieses Hilfsmittel verzichten könnte, würde er es auch tun. Aber es geht eben nicht anders und das allein ist schon belastend genug. Natürlich helfen auch manche und sind zuvorkommend, allerdings haben wir das Gefühl, dass es mit der Zeit immer weniger hilfsbereite Menschen gibt.“, erklärt seine Katrin Schleichert.

Die Stammzellentherapie

Durch eine Dokumentation im Fernsehen wurde der 45-jährige auf die Möglichkeit der Stammzellentherapie aufmerksam. Vereinfacht erklärt wird bei der Stammzellentherapie zunächst eine Voruntersuchung durchgeführt. Dann werden dem Körper Stammzellen entnommen. Anschließend wird das kranke Immunsystem mit Hilfe einer Chemotherapie vollständig zerstört und damit quasi auf null zurückgesetzt. Dadurch greift das Immunsystem den Körper nicht mehr an. Dann werden die zuvor entnommenen Stammzellen dem Körper über einen Venenkatheter wieder zugeführt. Weil das Immunsystem sich dann erst wieder aufbauen muss, bleibt der Patient anschließend noch einige Tage in einem möglichst keimfreien Raum in Isolation.

Die Therapie wird in vielen Ländern angeboten. Weil die Krankenkasse die Behandlung allerdings nicht übernimmt, ist dies auch eine Kostenfrage. In Mexiko und Moskau sei die Therapie mit rund 50.000 Euro noch am kostengünstigsten. Auch in Deutschland wird diese Therapieform angeboten, allerdings nicht für die Form der MS, an der Roland Schleichert leidet. Ihm bleibt daher nur die Option, sich im Ausland behandeln zu lassen.

Der gesundheitliche Zustand würde sich nicht mehr verschlechtern

Im Anschluss an die Therapie sei er dann MS-frei, allerdings nicht geheilt. Er habe dann keine Schübe mehr und es gebe auch für eine längere Zeit keine Verschlechterung mehr. Wie lange die Therapie anhält, kann vorher schwer gesagt werden. Allerdings gebe es Personen, die bereits seit 19 Jahren keine Verschlechterung mehr gemerkt hätten. Es sei sogar möglich, dass sich der Zustand verbessert oder die Einschränkungen fast vollständig verschwinden.

Der größte Wunsch von Roland Schleichert ist es, die Therapie machen zu können damit sich der Zustand nicht noch weiter verschlechtert. Natürlich hofft er, dass die Beeinträchtigungen auch weniger werden, damit er dann endlich wieder mehr mit seiner 4-jährigen Tochter unternehmen kann. „Das belastet mich natürlich extrem, wenn die Tochter etwas unternehmen möchte und man ihr dann erklären muss, dass ich es nicht kann“, erklärt Schleichert. Durch die Stammzellentherapie würde der Familie viel Zeit geschenkt werden.

Spendenaufruf im Netz soll helfen

Die hohen Kosten für die Therapie kann die Familie nicht alleine stemmen. Deshalb haben sie sich nun dazu entschieden, im Netz einen Spendenaufruf zu starten. „Das ist uns nicht leicht gefallen, alles so offen zu legen. Aber wir haben das besprochen und sind uns einig, dass wir es zumindest probieren müssen, bevor die Beeinträchtigungen noch schlimmer werden und es dann zu spät ist. Wir wollen uns nicht irgendwann selbst vorwerfen müssen, es nicht versucht zu haben“, erklärt das Ehepaar.

Bislang sind bei der Spendenaktion rund 2.000 Euro über Paypal und gofundme zusammen gekommen. Bis die Therapie möglich wird, fehlen allerdings noch rund 48.000 Euro (Stand: 22.01.2021, um 7:00 Uhr)

Hier kann gespendet werden: 

• Gofundme.de: Hier geht es zur Spendenseite auf gofundme.de
• Paypal: Hier geht es zum Moneypool auf Paypal