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Fahndung Worms: Bedrohung mit Schussabgabe an der Westend-Grundschule

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Fahndung Polizei
Fahndung Polizei

Die Wormser Polizei sucht zeugen zu einem Vorfall am 21. Januar 2023. Wie die Polizei mitteilt, kam es gegen 19:00 Uhr in der Carl-Schurz-Straße in Höhe Westend-Grundschule zu einer Bedrohung mit Schusswaffe.

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Tathergang nach Angaben der Polizei Worms

Ein Paar wurde in der Carl-Schurz-Straße von einen bislang unbekannten Täter mit einer Schusswaffe bedroht. Der Mann habe auch einen Schuss in die Luft abgegeben, teilen die Polizeibeamten in Ihrer Pressemeldung mit.

Das Paar flüchtete umgehend und alarmierte die Polizei über den Notruf 110. Trotz einer sehr guten Beschreibung und einer sofortigen Fahndung mit mehreren Streifewagen konnte der Täter nicht angetroffen werden.

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Personenbeschreibung:

  • Männliche Person
  • ca. 170 cm groß
  • ca. 50 Jahre alt
  • schwarze Hose
  • schwarze Jacke
  • kurze graue Haare
  • 3-Tage-Bart.

Wer sachdienliche Angaben zu dem Vorfall oder der Person machen kann, möchte sich bitte bei der Polizei Worms melden.

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14-tägige Baumfällungen im Wald in Oppenheim

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Oppenheimer Waeldchen

Im Zuge der weiteren Umwandlung des Oppenheimer Wäldchens zum Auwald beginnt das Forstamt Rheinhessen nächste Woche mit der Fällung von altersschwachen Pappeln an verschiedenen Stellen im Naturschutzgebiet, um die Flächen dann später mit Auwald-Gehölzen wieder aufzuforsten. Die Pappeln werden am Weg gepoltert und an Sägewerke verkauft.

„Dieses Mal werden wir werden Pappeln auf der Nordseite der Fährstraße kurz vor der Nato-Rampe und aus einer Fläche südlich der Schutzhütte im Wald entnehmen“, erklärt Regionalförsterin Simone Rupp. Die gefällten Stämme werden dann vor Ort zum Trocknen einige Monate gelagert. Die Forstarbeiten werden voraussichtlich 14 Tage, je nach Wetterlage, andauern. 

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Reisen in Deutschland: Fünf Tipps für das Ruhrgebiet – Von Dortmund über Bottrop bis Duisburg

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Phoenix des Lumieres  Vincent Pinson
Phoenix des Lumieres Vincent Pinson

Die Zeit ist reif für gute Vorsätze 2023. Wer sich vorgenommen hat, endlich einmal das eigene Land besser kennenzulernen, sollte seinen Blick tief in den Westen schweifen lassen. Das Ruhrgebiet hat in den vergangenen Jahrzehnten einen beeindruckenden Wandel von der Industrieregion zum Kultur-Epizentrum vollzogen. Wie Phönix aus der Asche ist das Revier seinem verstaubten Image entstiegen – und dabei seinem industriellen Charme treu geblieben. Eine Reise zu Hochöfen, Halden und Hotspots steht heute unter ganz neuen Vorzeichen und ist spannender denn je. Der mit 5,3 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern drittgrößte europäische Ballungsraum verfügt über die dichteste Kulturlandschaft Europas. 3500 Industriedenkmäler, 250 Festivals und Feste, 200 Museen, 120 Theater, 100 Kulturzentren und 100 Konzertsäle warten darauf, entdeckt zu werden. Mit diesen fünf Tipps wird der Trip ins Revier eine runde Sache. Willkommen im Pott!

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Bottrop: Für den Überblick – Kunst auf der Halde

Erst einmal orientieren. Einen hervorragenden Ausblick auf das Ruhrgebiet bietet das 60 Meter hohe Tetraeder in Bottrop. Die Stahlpyramide thront auf einer ehemaligen Bergehalde und ist Teil der „Route Industriekultur“, die das gesamte Ruhrgebiet durchzieht. Als Symbol für den Strukturwandel in der Region zieht es zum einen die Blicke auf sich und liefert von der höchsten seiner drei Aussichtsplattformen in 38 Metern Höhe zudem einen Panoramablick über das Ruhrgebiet. Begehbar ist auch die Skulptur „Tiger & Turtle“ in Duisburg. Das dank seiner Steigungen, Schleifen und Loopings „Achterbahn“ genannte markante Kunstwerk ziert ebenfalls eine einstige Industriebrache. Nachts erstrahlt die Skulptur als Lichtband am Horizont und ist ein beliebtes Fotomotiv.

Dortmund: Eintauchen statt anschauen – immersive Kunst im Stahlwerk

Eintauchen einmal anders! In der Halle des ehemaligen Stahlwerks Phoenix-West in Dortmund können Besucher ab 28. Januar 2023 ein eindrucksvolles künstlerisches Raum- und Klang-Erlebnis genießen. „Phoenix des Lumières“, das neue Zentrum für digitale Kunst, feiert Premiere und lädt ein, Teil der Kunst zu werden und diese völlig neu wahrzunehmen. Den Auftakt bilden die Erlebniswelten von Gustav Klimt und Friedensreich Hundertwasser. Besucher können in Kunst und Leben der beiden Meister über virtuelle und großflächige Installationen mit allen Sinnen eintauchen. Karten gibt es unter https://www.phoenix-lumieres.com/

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Duisburg: Ruhrgebiet aktiv – Klettern im Hochofen

Der Landschaftspark Duisburg-Nord, ehemals ein Eisenhüttenwerk, zählt heute zu den bedeutendsten Industriedenkmälern Europas und ist an sich schon einen Besuch wert. Richtig spannend wird es bei der „Expedition Stahl“ im Hochseilparcours des Landschaftsparks. Über schwankende Brücken und abenteuerliche Seilkonstruktionen führt das dreistündige Höhenerlebnis betreut von geschultem Personal durch eine ehemalige Gießhalle und einen stillgelegten Hochofen. Der Parcours endet in Rund 50 Metern Höhe mit einem grandiosen Ausblick auf das Ruhrgebiet.

Ruhrgebiet grün: Natur pur

Das Ruhrgebiet ist trist, grau und angestaubt? Weit gefehlt. Per Pedes lässt sich das grüne Gesicht des Reviers entdecken. Der knapp 27 Kilometer lange Baldeney-Steig beispielsweise lädt zu ausgedehnten Spaziergängen rund um Essens großen Stausee ein. Es geht durch Wälder, über Wiesen und Felder und vorbei an urigen Bauernhöfen – tolle Ausblicke inklusive. Auch Halden und Parks lassen sich bestens zu Fuß entdecken. Wer wüsste das besser als die Einheimischen? Tipps von Locals gibt es hier: https://www.mein-ruhrgebiet.blog/tag/wandern/

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Für Abenteuerlustige: Nightride per Rad

Wer Industriekultur bei Nacht erleben will, ist hier richtig. Mit dem Fahrrad geht es auf knapp 40 Kilometern zu den illuminierten Highlights im Ruhrgebiet. Besonders im Winter, wenn die Tage kürzer sind, ist diese Tour eine gute Option. Mit dem UNESCO-Welterbe Zollverein, der Schurenbachhalde, dem Nordsternpark, der Arbeitersiedlung Welheim, dem Tetraeder und der Zeche Carl liegen einige Sahnestücke der Industriekultur auf der Strecke. Das eigene Rad ist nicht dabei? Kein Problem: Im Radrevier Ruhr gibt es zahlreiche Fahrradverleihsysteme. Von hochwertigen Cityrädern über sportliche Trekkingräder bis hin zu modernen E-Bikes und E-Mountainbikes wird hier jeder Wunsch erfüllt.

Culturespaces

Culturespaces mit Sitz in Paris wurde 1990 von Bruno Monnier gegründet und hat sich auf das globale Management von europäischen Denkmälern, Museen und Kunstzentren spezialisiert. Mit über 6 Millionen Besucherinnen und Besuchern pro Jahr weltweit gehört Culturespaces zu den führenden privaten Betreibern. Seit 2012 ist Culturespaces auch Anbieter von digitalen Kunstzentren mit bislang 9 Ausstellungen weltweit, unter anderem in Paris, Amsterdam, Dubai, New York, Seoul und ab Januar 2023 in Dortmund. Das Konzept: immersive Kunst und digitale Ausstellungen mit den Werken berühmter, auch zeitgenössischer internationaler Künstler an ungewöhnlichen Locations technisch aufwendig und als emotionales Erlebnis zu inszenieren.

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Versuchte Tötung in Ludwigshafen – Mann mit Schusswunde auf Straße

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Notrufbericht Rheinland-Pfalz: In der Nacht von Freitag auf Samstag (21. Januar 2023) wurde der Ludwigshafener Polizei eine männliche Person mit Schussverletzung über den Notruf 110 gemeldet. Die Polizei sendete sofort mehrere Streifenwagen zum Einsatzort in die Hartmannstraße im Stadtteil Hemsdorf. Die Polizeibeamten fanden einen 25-jährigen Mann mit schweren Verletzungen und einer Schusswunde. Er wurde umgehend mit dem Rettungsdienst in Begleitung von einem Notarzt in ein Krankenhaus eingeliefert.

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Die Staatsanwaltschaft Frankenthal hat die Ermittlungen aufgenommen.

Zuvor gegen 2:00 Uhr wurden eine Schlägerei zwischen mehreren Personen in der Dessauer Straße vor einer Gaststätte gemeldet. Ob ein Zusammenhang besteht ist, noch unklar und Gegenstand der laufenden Ermittlungen.

Staatsanwaltschaft und Polizei bitten zur Tataufklärung um Ihre Mithilfe:

  • Wer kann Hinweise zu dem Sachverhalt geben?
  • Wer hat am Samstag (21.01.2023), zwischen 1:30 Uhr und 2:30 Uhr, in der Hartmannstraße (insbesondere zwischen Kanal- und Marienstraße) oder der Dessauer Straße (Bereich Friedrich-Engelhorn-Platz und Mottstraße) etwas beobachtet, das mit der Tat in Zusammenhang stehen könnte oder hat sonstige verdächtige Beobachtungen gemacht?

Sachdienliche Hinweise nimmt die Kriminalpolizei Ludwigshafen unter der Telefonnummer 0621 963-2773 entgegen.

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Mehr psychologische Unterstützung für Polizistinnen und Polizisten in Rheinland-Pfalz

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20 PM Mehr psychologische Unterstuetzung fuer Polizistinnen und Polizist... e1674148268575
20 PM Mehr psychologische Unterstuetzung fuer Polizistinnen und Polizist... e1674148268575

Innenminister Michael Ebling und die Präsidentin der Landespsychotherapeutenkammer Rheinland-Pfalz, Sabine Maur, haben eine Kooperationsvereinbarung zur besseren Unterstützung von Polizistinnen und Polizisten in psychischen Belastungssituationen unterzeichnet.

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Innenminister Michael Ebling

„Unsere Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten sind bei ihren Einsätzen für unser aller Sicherheit immer wieder mit psychisch sehr belastenden Situationen konfrontiert. Ich denke dabei an Einsätze wie nach dem schrecklichen Mord an einer jungen Polizistin und einem jungen Polizisten im Landkreis Kusel oder nach der Amokfahrt von Trier. Um die Gesundheit unserer Einsatzkräfte noch stärker zu schützen, wollen wir künftig psychologische Unterstützung gewährleisten, die über die unmittelbare Nachsorge des polizeilichen Kriseninterventionsteams sowie die Sozialberatung und Polizeiseelsorge in den Präsidien hinausgeht. Ich bin der Landespsychotherapeutenkammer dankbar, dass sie künftig für Fälle, in denen eine psychotherapeutische Behandlung erforderlich wird, ein besonderes Angebot für die Polizei schaffen will“, sagte Innenminister Michael Ebling. Er begrüße zudem, dass sich die teilnehmenden Psychotherapeutinnen und -therapeuten zu den besonderen Belastungssituationen im polizeilichen Umfeld fortbilden wollten.

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Landespsychotherapeutenkammer Rheinland-Pfalz, Sabine Maur

„Durch die Kooperation steigern wir die Möglichkeit einer rechtzeitigen psychotherapeutischen Versorgung der Betroffenen, die in ihrem Beruf besonderen Belastungen ausgesetzt sind. Wir begrüßen die offene Thematisierung von psychischer Gesundheit in der Polizei“, sagte die Präsidentin der Landespsychotherapeutenkammer Rheinland-Pfalz, Sabine Maur.

Die Kooperation ergänzt die bereits in der Polizei Rheinland-Pfalz vorhandenen Beratungsangebote bei psychischen Belastungen und soll Zugangsmöglichkeiten zu psychotherapeutischer Behandlung beschleunigen und erleichtern. Auch gemeinsame Fortbildungsveranstaltungen von Landespsychotherapeutenkammer und Polizei sind Teil der Vereinbarung. Die Kooperationsvereinbarung ist ein weiterer Baustein für gesundes Arbeiten in der Polizei Rheinland-Pfalz.

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Galeria Karstadt Kaufhof: Diese Filialen sollen wegen Insolvenz wohl schließen

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Symbolbild9
Symbolbild9

Im Oktober 2022 hat die Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof den Insolvenzantrag eingereicht. Zwischenzeitlich gibt es Gerüchte, dass aufgrund dessen nun bis zu 60 Filialen geschlossen werden sollen. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, wurden nun auch erste Standorte bekannt, deren Türen sich bald für immer schließen sollen. Demnach gibt es nun erste Informationen, welche Standorte die erneute Insolvenz von Galeria Karstadt Kaufhof überleben werden und welche nicht. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung und beruft sich dabei auf Informationen aus Unternehmenskreisen.

Geschlossen werden sollen unter anderem folgende Standorte:

  • Bayreuth
  • Chemnitz
  • Cottbus
  • Göttingen
  • Kiel
  • Landshut
  • Lörrach
  • Lübeck
  • Münster
  • Nürnberg
  • Paderborn
  • Reutlingen
  • Saarbrücken
  • Siegburg
  • Speyer
  • Trier
  • Wiesbaden

Hingegen sind laut Bericht folgende Standorte „sicher“:

  • Aachen
  • Bonn
  • Braunschweig
  • Bremen
  • Dresden
  • Kassel
  • Mannheim
  • Würzburg

Für die knapp 17.400 Angestellten in den 131 Filialen der Warenhauskette gibt es aber wahrscheinlich erst im März absolute Sicherheit, ob ihr Standort von den Schließungen betroffen ist oder nicht.

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Stundenlanger Großeinsatz der Feuerwehr – Freizeitbad in Idstein durch Feuer zerstört

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Feuerwehreinsatz
Feuerwehreinsatz

Am Freitagabend (20. Januar 2023) kam es in einem Freizeitbad in Idstein zu einem Großbrand, der über 100 Einsatzkräfte die ganze Nacht beschäftigte. Verletzt wurde niemand. Der Sachschaden ist noch nicht abzuschätzen.

Gegen 20:20 Uhr meldeten mehrere Anrufer am Notruf 112 eine starke Rauchentwicklung aus dem Tournesol-Bad in Idstein

Es war bekannt, dass das Bad derzeit wegen umfangreicher Umbauarbeiten geschlossen ist. Aufgrund der Größe des Gebäudes wurde trotzdem Großalarm für die Feuerwehr Idstein ausgelöst. Bei Ankunft der Feuerwehr drang dichter Rauch aus mehreren Bereichen den Gebäudes. Innen war das komplette Gebäude stark verraucht. Im Bereich der charakteristischen Kuppel des Freizeitbads standen etwa 750 Quadratmeter auf mehreren Etagen in Flammen.

Durch die starke Hitze kamen die Feuerwehrleute im Gebäude nur unter größter Mühe vorwärts. Mit sieben Rohren aus drei Richtungen konnte der Brand nach etwa einer Stunde weitestgehend gelöscht werden.

Ein weiteres Problem war, dass durch die Bauarbeiten keine Brandabschnitte vorhanden waren und sich der dichte Rauch im gesamten Gebäude verteilen konnte. Außerdem waren die Brandmeldeanlage und alle Entrauchungsmöglichkeiten außer Betrieb.

Mehrere Scheiben des Freizeitbades mussten eingeschlagen werden

Um den Brandrauch aus dem Gebäude zu bekommen und die Sicht zu verbessern, wurden mehrere Scheiben eingeschlagen, Lüfter in Stellung gebracht und auch ein Hochleistungslüfter der Werkfeuerwehr Infraserv Höchst angefordert. Um den Rauch aus der Kuppel zu bekommen, musste die Höhenrettungsgruppe des Rheingau-Taunus-Kreises auf das schneebedeckte Dach steigen und dort Fenster einschlagen.

Für die aufwändigen Löscharbeiten bei teils starkem Schneefall wurden weitere Feuerwehren aus Idstein, sowie dem Rheingau-Taunus-Kreis nachgefordert. Die Feuerwehr Aarbergen sicherte den Grundschutz in Idstein während des Einsatzes. Zur Versorgung der Einsatzkräfte mit warmen Getränken und Suppe kam die ehrenamtliche Betreuungsgruppe des ASB vor Ort.

Insgesamt sind auch um 2:30 Uhr noch über 100 Einsatzkräfte im Einsatz. Da das Feuer noch in der Dämmung der Dachkuppel lodert, die teilweise aufgeschnitten werden musste, sind zu diesem Zeitpunkt immer noch Feuerwehrleute unter schwerem Atemschutz im Einsatz gegen die Flammen. Bis 2:30 Uhr waren 14 Trupps (=28 Einsatzkräfte) unter Atemschutz im Einsatz.

Vollsperrung der Bundesstraße

Die B275 musste im Bereich des Bades aufgrund der Rauchentwicklung und der rund 30 Einsatzfahrzeuge gesperrt werden. Idsteins Bürgermeister, Christian Herfurth, war bereits früh vor Ort um sich ein Bild von der Lage zu machen. „Ich danke allen Einsatzkräften, die hier ehrenamtlich unter schwierigsten Bedingungen im Einsatz sind. Ich bin froh, dass niemand verletzt wurde. Alles Andere ist heute Nacht noch nicht wichtig.“, sagte der Bürgermeister.

Der entstandene Sachschaden kann noch nicht beziffert werden. Die Brandursache wird von der Polizei ermittelt.

Autofahrer ignorieren Sperrung der Polizei Bad Kreuznach – 17-Jähriger hat ausgeholfen

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Polizei Symbolbild
Polizei Symbolbild

Wie die Polizei Bad Kreuznach berichtet, kam es am Freitag zu einer Hilfeleistung eines 17-Jährigen bei Hargesheim. Gegen 19:00 Uhr bemerkte eine Polizeistreife zwei liegengebliebene Lastwagen im Schneegestöber. Die beiden LKW befuhren die Landstraße L236 von Rüdesheim kommend in Fahrtrichtung der Autobahn A61.

An der Steigung liegen geblieben

Kurz nach dem Kreisverkehr Roxheim/Hargesheim befuhren die beiden LKW die dortige Steigung. Auf Grund des einsetzenden Schneefalls und der nicht geräumten Strecke fuhren sich die LKW’s an der Steigung fest. Ein gefahrloses Vorbeifahren war für andere Verkehrsteilnehmer nicht mehr möglich. Auf Grund dessen mussten die Fahrzeuge im Kreisverkehr, sowie an den Zufahrten, umgeleitet werden, damit die LKW wieder rückwärts die Steigung runterrollen konnten.

Trotz Hinweisen fuhren Autofahrer weiter

Trotz diverser Anhaltesignale und mehrfacher Aufforderung den Kreisverkehr freizulassen, tasteten sich mehrere Verkehrsteilnehmer an den fünf Einmündungen des Kreisverkehrs immer wieder in diesen hinein. Ein zu diesem Zeitpunkt vor Ort befindlicher 17-jähriger Anwohner aus Hargesheim beobachtete das dortige Vorgehen. Schließlich bat dieser den Beamten die Unterstützung bei der Sperrung an. Daraufhin stellte sich der 17-jährige ca. 25 Minuten im Dauerschneefall in eine Zufahrt zum Kreisverkehr und unterstützte bei der Sperrung des Kreisverkehrs. Hierdurch wurde die Behebung der Verkehrsbehinderung beschleunigt und die LKW’s konnten ihr Fahrt über eine Ausweichstrecke fortsetzen.

Aktuell: Glatteis und Verkehrschaos in Rheinhessen – Bus rutscht in Wackernheim von der Straße

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Aktuell kommt es aufgrund des Schneefalls stellenweise zu Glatteis und Verkehrschaos auf den Straßen in Rheinhessen. Unter anderem haben zwischen Wörrstadt und Sulzheim mehrere Autofahrer die Kontrolle über ihr Fahrzeug verloren.

Busse stehen in Wackernheim

Im Ingelheimer Stadtteil Wackernheim stecken drei Busse fest. Aufgrund der aktuellen Wetterlage rutsche ein Linienbus von der Straße und krachte an eine Grundstücksbegrenzung am Dorfplatz. BYC-News ist vor Ort in Wackernheim.

Abschleppdienst kommt nicht zum Unfallort

Der angeforderte Abschleppdienst kommt aufgrund der glatten Straße derzeit nicht zu den Bussen und steckt selbst in der „Großen Hohl“ fest. Ein Fahrzeug des Ingelheimer Winterdienstes ist vor Ort und versucht die Straße zu streuen, damit der Abschleppdienst seine Fahrt fortsetzen kann.

Update 20:30 Uhr:

Weil auch diese Versuche vergeblich blieben, rückte ein ortsansässiger Landwirt mit einem Traktor an, um die Maßnahmen zu unterstützen. Allerdings konnte der Bus auch mit Hilfe des Traktors nicht abgeschleppt werden. Die Mainzer Mobilität, welche mit einem weiteren Fahrzeug zur Unfallstelle gelangen wollte, steckt derzeit in der Großen Hohl fest und kommt ebenfalls nicht voran.

Verkehrsteilnehmer werden darum gebeten, die Bereiche zu umfahren und mit besonderer Vorsicht zu fahren. Mehrere Buslinien in Rheinhessen fallen aktuell aus.

Update 20:45 Uhr:

Der Landwirt, Thomas Michel, vom Hofladen Michel in Wackernheim hat schließlich den Bus mit Hilfe seines Traktors am Dorfplatz aus der Kurve gezogen und ihn die Große Hohl entlang abgeschleppt. Anschließend hat er auch den LKW der Mainzer Mobilität die Straße aufwärts abgeschleppt.

Information der Polizei Mainz

Durch starken Schneefall in weiten Teilen des Polizeipräsidiums Mainz, insbesondere in den Bereichen Hunsrück, Bad Kreuznach, Kirn, Stromberg aber auch rund um Wörrstadt, sind derzeit weder Neben- noch Hauptstraßen befahrbar. Auch auf der BAB 61 kommt es bereits zu erheblichen Verkehrsbehinderungen und Staubildung. Feuerwehr und Rettungsdienst können derzeit die Straßen aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens und des starken Schneefalls nicht befahren. Daher wird dringend geraten zu Hause zu bleiben und keine Fahrten anzutreten.

Größerer Drogenfund in Osthofen – Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft ermitteln

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BildOstova1
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Die Staatsanwaltschaft Mainz und die Kriminalpolizei Worms ermitteln wegen Verdacht des gewerbsmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln gegen mehrere Personen im Alter von 35 – 58 Jahren aus Osthofen, Bechtheim und zwei Wormser Vororten. Im Rahmen der Ermittlungen wurden in dieser Woche mehrere Durchsuchungsbeschlüsse – unter anderem auch in einer Gaststätte – vollstreckt.

Fast 4 Kilogramm Drogen in einer Wohnung sichergestellt

Hierbei konnten die Ermittler in einer Osthofener Wohnung rund 1,1 Kilogramm Amfetamin sowie 2,2 Kilo Haschisch und 0,4 Kilogramm Marihuana sicherstellen. Darüber hinaus konnten auch in weiteren Objekten verschiedene Betäubungsmittel und Utensilien aufgefunden und sichergestellt werden.

Die Tatverdächtigen müssen sich nun in dem geführten Ermittlungsverfahren verantworten. Wer mit Betäubungsmitteln in nicht geringen Mengen Handel treibt, kann mit eine Freiheitsstrafe von nicht unter fünf Jahren bestraft werden. Die Ermittlungen dauern noch an.

Erste Wohnhäuser für Pilotprojekt im Kreis Mainz-Bingen wurden ausgewählt

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Endlich geht es los: Die ersten fünf Pilotgebäude des Projekts „1000 klimaneutrale Gebäude“ stehen fest. Diese erhalten nun Unterstützung beim Einbau und der Finanzierung einer optimierten, umweltfreundlichen Erdsonden-Wärmepumpenheizung in ihrem Wohnhaus. Die dafür vorgesehenen Fördermittel in Höhe von insgesamt 225.000 Euro stammen aus dem Haushalt des Umwelt- und Energieberatungszentrum des Landkreises. Dies hat der Kreisausschuss im Dezember 2022 in seiner letzten Sitzung des vergangenen Jahres beschlossen.

Insgesamt wurden zehn Gebäude ausgewählt, fünf Pilotgebäude sowie fünf Nachrücker, die beim Wegfall einer der Teilnehmer deren Platz einnehmen

Die Auswahl traf eine Fachjury, die die Pilotgebäude nach einem festgelegten Kriterienkatalog sichtete, priorisierte und zum Schluss die geeignetsten Bewerber auswählte. Die Kriterien beinhalteten unter Anderem, dass sich die Wohngebäude im Landkreis Mainz-Bingen befinden, eine geologische Eignungsprüfung durchgeführt wurde sowie die Bereitschaft an einem dreijährigen Monitoring sowie das Projekt in der Verbreitung zu unterstützen. Die Gebäudebesitzer öffnen ihr Haus für interessierte Bürgerinnen und Bürger und Fachleute und berichten über ihre Erfahrungen.

Nach Abschluss des Projekts erhalten die Teilnehmer 75 Prozent der Material- und Installationskosten der Erdsonden-Wärmepumpenheizung, maximal 45.000 Euro, erstattet.

Die Festlegung dieser Gebäude stellt die zweite von drei Phasen des Projekts „1000 klimaneutrale Gebäude“ dar

Initiatoren des Projekts sind der Schweizer Verein EeC, die Transferstelle Bingen sowie der Landkreis Mainz-Bingen. Die Transferstelle Bingen ist mit der Erstellung eines Technikkonzeptes sowie der Umsetzung vom Landkreis beauftragt.

Eingebettet ist das Projekt in den Masterplan Klimaschutz des Landkreises, welcher seit 2021 mit einem breiten Beteiligungsprozess läuft. Dieser soll unter anderem aufzeigen, in welchen Bereichen der Landkreis spürbar, tatkräftig und vorbildgebend zur Klimaneutralität beitragen kann. Dabei werden Entscheidungen getroffen, in welchem Zeitraum sich die Kreisverwaltung das Ziel gibt, ein klimaneutraler Landkreis sowie eine klimaneutrale Verwaltung zu werden.

Ansprechpartnerin im Umwelt-und Energieberatungszentrum (UEBZ) ist Martina Schnitzler: 06132-787-2170 oder schnitzler.martina@mainz-bingen.de

Michael Ebling: „Ausbau von Wind- und Solar-Energie in Rheinland-Pfalz“

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Der Ministerrat hat die Fortschreibung des Kapitels Erneuerbare Energien des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV) beschlossen. „Damit ermöglichen wir den kräftigen Ausbau von Wind- und Solar-Energie in Rheinland-Pfalz. Die Grundlage ist hiermit geschaffen“, sagte Innenminister Michael Ebling. Die Fortschreibung soll noch im Januar in Kraft treten und ist für Rheinland-Pfalz ein wichtiger Meilenstein zur Erreichung der Klimaziele. Zusätzlich kündigte Ebling an, dass Solaranlagen auch auf denkmalgeschützten Gebäuden künftig im Regelfall genehmigt werden.

Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms

Durch die Änderung im LEP IV werden die Mindestabstände von Windrädern zu Wohnsiedlungen auf einheitlich nur noch 900 Meter – gemessen ab Mastfußmitte – reduziert. Bisher galten bei Anlagen mit mehr als 200 Metern Höhe 1.100 Meter Mindestabstand. Eine zusätzliche Abstandsreduzierung um 20 Prozent auf dann 720 Meter ist zulässig, wenn alte Windenergieanlagen durch neue ersetzt werden. Im Gegensatz zu früher ist bei diesem „Repowering“ keine Verringerung der Anlagenanzahl mehr erforderlich.

„Durch die neuen Regelungen werden über sieben Prozent der Landesfläche von Rheinland-Pfalz zusätzlich für Windenergieanlagen grundsätzlich geöffnet. Insgesamt können dann rund 20 Prozent der Landesfläche potenziell für die Windenergie genutzt werden – das entspricht 400.000 Fußballfeldern oder auch mehr als der 1,5-fachen Fläche des Saarlandes“, sagte Innenminister Michael Ebling. Es komme nun darauf an, dass die Kommunen die neu geschaffenen Möglichkeiten für einen kräftigen Ausbau der Erneuerbaren nutzten. „Das stärkt Klimaschutz und Versorgungssicherheit gleichermaßen“, so Ebling.

Eine weitere Neuerung ist, dass die Windenergienutzung in Naturpark-Kernzonen künftig nicht mehr vollständig ausgeschlossen ist

Ausnahmen sollen zulässig sein, wenn das Schutzziel der Kernzone nicht erheblich gestört wird. Zudem wird künftig auch eine Zulassung von Einzelstandorten bei Windrädern möglich sein. Die Errichtung im räumlichen Verbund von mindestens drei Anlagen bleibt aber weiter ein Grundsatz der Raumordnung.

Der Schutz des Unesco-Welterbes Oberes Mittelrheintal wird mit der Fortschreibung des LEP IV sogar erweitert. Durch Ausschlussgebiete, die gestaffelt für bestimmte Windenenergieanlagenhöhen gelten, ist sichergestellt, dass der Welterbestatus des Tals nicht gefährdet wird. Mit Blick auf das Biosphärenreservat Pfälzerwald bleibt es zunächst beim vollständigen Ausschluss von Windenergieanlagen. Änderungen können nach abschließender Abstimmung mit dem MAB-Nationalkomitee zu gegebener Zeit erfolgen.

Für Freiflächen-Photovoltaikanlagen werden ebenfalls Neuregelungen getroffen. In den regionalen Raumordnungsplänen müssen künftig zumindest Vorbehaltsgebiete für solche Anlagen ausgewiesen werden. Sie sollen insbesondere entlang von Straßen und Schienen entstehen.

Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden

Zeitgleich zu den Neuerungen beim LEP IV kündigte Innenminister Michael Ebling neue Richtlinien für Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden an – ein weiterer Schub für den Ausbau erneuerbare Energien.

„Das Anbringen von Solaranlagen auf Gebäuden, die unter Denkmalschutz stehen, muss durch die Unteren Denkmalschutzbehörden genehmigt werden. Dafür haben wir nun Richtlinien erstellt, nach denen die Genehmigung der Solaranlagen zum Regelfall wird. Nur wenn es durch die Solarpanelen zu einer erheblichen Beeinträchtigung von Substanz und Erscheinungsbild des Kulturdenkmals kommt, kann anders entschieden werden. Dieser Paradigmenwechsel ist für mich ein wichtiger und entschlossener Schritt für noch mehr Klimaschutz“, sagte der Innenminister. Die Richtlinie soll zeitnah in Kraft treten.

Alexander Schweitzer berichtet im Bundestag über Breitband-Portal

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Alexander Schweitzer
Alexander Schweitzer

Der Digitalausschuss des Deutschen Bundestags hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag (19. Januar 2023) mit dem gemeinsam von Hessen und Rheinland-Pfalz entwickelten Breitband-Portal befasst. Für die rheinland-pfälzische Landesregierung berichtete Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer den Bundestagsabgeordneten über den aktuellen Umsetzungsstand und die bisherigen Erfahrungen in Rheinland-Pfalz. In den beiden federführenden Bundesländern läuft bereits seit Mitte des vergangenen Jahres die Umsetzung in den Kommunen. Die digitale Plattform soll nun Schritt für Schritt in elf weiteren Bundesländern zum Einsatz kommen.

Dicke Aktenordner und langwierige Genehmigungsverfahren

„Bundesweit stößt das Breitband-Portal aus Hessen und Rheinland-Pfalz auf großes Interesse. Aus gutem Grund: Die Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren ist ein zentraler Hebel, um den Gigabitausbau in Deutschland weiter voranzutreiben. Dicke Aktenordner und langwierige Genehmigungsverfahren für die Verlegung von Glasfaserkabeln werden damit bald Geschichte sein. Im Breitband-Portal können Antrags- und Genehmigungsverfahren künftig vollständig digital abgewickelt werden“, erklärte Schweitzer.

„Mit der Zustimmung zur Leitungsverlegung wird im Breitband-Portal ein komplexes Verwaltungsverfahren durchgängig digital und medienbruchfrei abgebildet. Das Breiband-Portal geht dabei bereits heute weit über die Mindestanforderungen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) hinaus. Es ist damit nicht nur ein wichtiger Beitrag zur Umsetzung der Gigabitstrategie des Bundes, sondern auch ein wegweisendes Beispiel für vollständig digitalisierte Verwaltungsprozesse – vom Antrag bis zum Bescheid“, sagte Schweitzer.

Für die Entwicklung des OZG-Breitband-Portals hat die Bundesregierung Mittel in Höhe von rund 13 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket bereitgestellt. Für das Jahr 2023 stehen weitere vier Millionen Euro für die weitere Umsetzung zur Verfügung.

Neue Fahrzeuge für das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt am Main

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Neue Dienstfahrzeuge Stadtpolizei 3 e1674148435320
Neue Dienstfahrzeuge Stadtpolizei 3 e1674148435320

Am Donnerstag, 19. Januar, hat sich Sicherheitsdezernentin Annette Rinn ein Bild von den neun neuen Streifenwagen gemacht, welche die Stadtpolizei im Ordnungsamt in Betrieb nimmt. Sie betont: „Neben gut ausgebildeten Stadtpolizistinnen und Stadtpolizisten ist eine qualitativ hochwertige und zeitgemäße Ausrüstung wichtig für ein effizientes und professionelles Auftreten der rund 200 Bediensteten. Ich freue mich, dass die Stadtpolizei mit den nun in Betrieb genommenen neuen Streifenwagen ihre Präsenz im öffentliche Raum weiter ausbauen kann.“

Bei den neun Streifenfahrzeuge handelt es sich um Plug-In-Hybrid-Fahrzeuge

Sie werden durch Strom angetrieben, können jedoch, wenn notwendig, auch im Verbrennermodus fahren. Somit trägt die Stadtpolizei bei ihren täglichen Fahrten im Stadtgebiet dazu bei, schädliche Emissionen so weit wie möglich zu vermeiden und schont damit das Klima sowie die Gesundheit der Frankfurterinnen und Frankfurter durch weniger CO2-Ausstoß. Das Investitionsvolumen der Neubeschaffung beläuft sich auf rund 400.000 Euro.

Neue fahrzeuge für das ordnungsamt der stadt frankfurt am main

Da die Stadtpolizei unentwegt auf der Suche nach neuen Bediensteten ist, wurden alle Fahrzeuge zudem mit Personalwerbung beklebt. Unter dem Motto: „Lust, vorne mitzufahren? Bewirb Dich jetzt bei der Stadtpolizei!“ spricht das Ordnungsamt potentielle Bewerberinnen und Bewerber unkompliziert an, um sie für die Arbeit bei der Stadtpolizei zu begeistern.

Sicherheitsdezernentin Rinn sagt zu den Neubeschaffungen

„Streifenfahrzeuge sind ein wichtiges Mittel, damit Stadtpolizistinnen und Stadtpolizisten schnell an Orten des Geschehens sein können. Sie sind als Arbeitsplatz der Außendienstkräfte auf die Bedürfnisse der Stadtpolizei angepasst und zudem klimafreundlich. Ich freue mich, dass das Ordnungsamt diese Investition in seine Bediensteten und zum Wohle der Menschen in Frankfurt gemacht hat und wünsche den Stadtpolizistinnen und Stadtpolizisten allzeit gute Fahrt.“

Gesundheitsgefahr und zahlreiche Gesetzesverstöße in Rüsselsheimer Gaststätten

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Stadt Rüsselsheim

Eindringlicher Alarm gleich von mehreren Gasmessgeräten: Als Kräfte der Stadtpolizei Rüsselsheim am Main und der Polizeistation Rüsselsheim vergangene Woche eine Shisha-Bar in der Böllenseesiedlung zu einer Kontrolle betraten, lösten die Warngeräte für Kohlenmonoxid (CO) der Einsatzkräfte sofort aus.

„Das Ergebnis dieser Prüfung hat einmal mehr gezeigt, wie wichtig regelmäßige Kontrollen sind“

Das geruchlose und unsichtbare Gas CO entsteht bei unvollständiger Verbrennung, es ist für Menschen hoch gefährlich. Umgehend mussten daher alle Wasserpfeifen gelöscht und die Räumlichkeiten gelüftet werden. Der Verkauf und Betrieb von Wasserpfeifen in der Shisha-Bar ist nun so lange untersagt, bis eine ordnungsgemäße Lüftungsanlage eingebaut sowie funktionsfähige CO-Melder in der Gaststätte installiert worden sind.

„Das Ergebnis dieser Prüfung hat einmal mehr gezeigt, wie wichtig regelmäßige Kontrollen der Stadtpolizei gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen der Landespolizei für die Sicherheit der Menschen in unserer Stadt sind. Wer Nachrichten über immer wieder vorkommende, schwere Kohlenmonoxidunfälle verfolgt, weiß um das Risiko zu hoher Konzentrationen des Gases“, sagt Oberbürgermeister Udo Bausch.

„Neben der Vorbeugung von gesundheitlichen Gefahren geht es bei diesen Überprüfungen immer auch um die wirksame Umsetzung von gesetzlichen Regelungen. In partnerschaftlicher Zusammenarbeit leisten Stadtpolizei und Landespolizei so einen wertvollen Beitrag für Sicherheit und Ordnung in unserer Stadt“, dankt der Verwaltungschef den an den Kontrollen beteiligten Kräften.

Zahlreiche Verstöße gegen Gesetze und Vorschriften

Insgesamt haben Stadtpolizei und Landespolizei am 11. Januar 2023 acht Gaststätten im Stadtgebiet mit dem Schwerpunkt auf Shisha-Bars kontrolliert. Dabei wurden neben den zu hohen CO-Werten in der Böllenseesiedlung auch zahlreiche Verstöße gegen Gesetze und Vorschriften aufgedeckt – unter anderem gegen den Spielerschutz nach dem Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV), das Hessische Gaststättengesetz (HgastG), das Jugendschutzgesetz (JuSchG) sowie das Tabaksteuergesetz (TabStG).

Geldspielgeräte wurden in gleich drei Shisha-Bars außer Betrieb genommen, zwei davon im Dicken Busch und eine in der Böllenseesiedlung. Grund dafür war, dass sämtliche Geräte nicht mit der OASIS Sperrdatei für Spielsüchtige verknüpft waren. Dieser Schutzmechanismus ist seit dem 1. Juli 2021 nach dem Hessischen Spielhallengesetz (HSpielhG) für den Betrieb von Geldspielgeräten vorgeschrieben. In einer der Gaststätten im Dicken Busch fehlte zudem die Erlaubnis zum Betrieb der Spielgeräte komplett.

In zum Teil erheblichem Ausmaß stellten die Kontrolleure zudem unversteuerten Wasserpfeifentabak sicher:

14 Gebinde waren es in einer Shisha-Bar, 28 in einer zweiten und 58 in einer dritten. Kriminelle Kreativität zeigten die Betreiber der Gaststätte in der Böllenseesiedlung, die ihren Tabak unter anderem in Hockern und Abfallbehältern versteckt hatten. Von den Mitarbeitern der Stadtpolizei wurden die Depots allerdings entdeckt.

Zu den weiteren entdeckten Auffälligkeiten gehörten 33 Flaschen Spirituosen in einer Gaststätte ohne Ausschankerlaubnis für Alkohol sowie ein Betrieb, in dem während Zeitpunkt der Kontrolle war keine verantwortliche Person in der Gaststätte anwesend war. Je nach Art der Verstöße sind nach den Kontrollen Ordnungswidrigkeits- und Strafverfahren eingeleitet worden.