Nachrichten Mainz | In der letzten Zeit kam es in der Mainzer Innenstadt zu mehreren unangemeldeten Demonstrationen. Zudem kam es an diesem Samstag zu Konflikten am Staatstheater auf dem Gutenbergplatz. Grund dafür war, dass eine unangemeldete Versammlung dort abgehalten wurde, wo zum gleichen Zeitpunkt eine ordnungsgemäß angemeldete Versammlung stattfand. Daher wurde mehrfach die Räumung der Fläche durch die Polizei angemahnt und angeordnet.

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Problematisch sind unangemeldete Versammlungen

„Als problematisch erwies sich im Nachgang zudem, das vor Ort kein erkennbarer Versammlungsleiter für die stattfindende Demonstration, zu der zuvor auf Messengerdiensten und im Netz aufgerufen wurde, auszumachen war, mit dem wir diese Situation hätten besprechen und klären können“, betont der Leiter des Rechts- und Ordnungsamtes, Ulrich Helleberg.

In den Gesprächen gehe es aber keiner Weise um eine Be- oder Einschränkung der Versammlungsfreiheit, sondern um deren Stärkung. Angemeldete Versammlungen stehen nämlich unter dem besonderen Schutz der Ordnungsbehörden. Beispielsweise wird darauf geachtet, dass störende Personen von der Versammlung ferngehalten werden und dass die Versammlung möglichst auf dem angemeldeten Platz zu der angemeldeten Uhrzeit durchgeführt werden kann. Um die Versammlungsfreiheit im öffentlichen Raum auch weiterhin zu ermöglichen, müsse man sich natürlich trotzdem an bestimmte Vorgaben halten.

Daher werde man in Mainz keine Veransammlungen mehr dulden, die ohne Einhaltung von gültigen Normen und ohne jede Vorabstimmung mit den Behörden stattfinden, betonte Helleberg.

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Ordnungsdezernentin Manuela Matz dazu

„Bei offenkundiger und willentlicher Missachtung grundlegender Prinzipien des Versammlungsrechts und des derzeit geltenden Rechts auf Grund der Coronabekämpfungsverordnungen des Landes und selbst eingeräumten ,Rechten‘ oder der Missachtung elementarer Grundsätze werden die Behörden künftig vor Ort weniger duldsam agieren. Dabei wissen wir die Polizei an unserer Seite. Es mag vereinzelt auf Unkenntnis fußen, daher weisen wir gern nochmals auf die Grundzüge des Versammlungsrechtes – und deren Grenzen – hin. Wir informieren hierzu immer gern.“

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Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut

Laut dem Artikel 8 des Grundgesetzes haben alle Deutschen das Recht, sich unangemeldet und ohne Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Dieses Gesetz kann für Versammlungen unter freiem Himmel beschränkt werden. Laut dem Bundesverfassungsgericht ist eine Versammlung eine „örtliche Zusammenkunft mehrerer Personen zur gemeinschaftlichen Erörterung oder Kundgebung mit dem Ziel der Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung“.

Das Versammlungsgesetz betrifft daher grundsätzlich alle Versammlungen unter freiem Himmel und „Aufzüge“, wie beispielsweise Demonstrationszüge.

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Anmeldepflicht als zentrales Element

Die Anmeldepflicht ist dabei ein zentrales Element. Die Versammlung oder der Aufzug muss demnach bei den zuständigen Behörden angemeldet werden 48 Stunden bevor anderweitig dazu aufgerufen wird. In Mainz müssen die Versammlungen beim Standes-, Rechts- und Ordnungsamt angemeldet werden. Dabei müssen vor allem der Versammlungsort beziehungsweise die Aufzugstrecke und andere wichtige Eckpunkte mitgeteilt werden. Dabei muss auch schon der Versammlungsleiter oder die Versammlungsleiterin benannt werden, denn ohne eine Leitung darf keine Versammlung stattfinden. Nach vorheriger Genehmigung können auch ehrenamtliche Ordner bestimmt werden, um Auflagen zu überwachen und umzusetzen.

Die Versammlungsbehörde koordiniert dann mit der Polizei oder anderen zuständigen Behörden alle nötigen Maßnahmen zur Durchführung und zum Schutz der Versammlung. Bei Bedarf kann zuvor auch ein Kooperationsgespräch mit den Veranstaltern stattfinden.

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Versammlungen im Einzelfall zulässig

Auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes und der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung wird jedoch auch das Versammlungsrecht eingeschränkt.
Demnach sind Veranstaltungen, Versammlungen und Ansammlungen grundsätzlich verboten. Allerdings können Versammlungen unter freiem Himmel unter Auflagen von der Versammlungsbehörde genehmigt werden, sollte das infektionsschutzrechtlich vertretbar sein.

Im Einzelfall hängt diese Vertretbarkeit und die zulässige Teilnehmerzahl unter anderem von diesen Faktoren ab:

• Versammlungsort
• Wochentag
• Uhrzeit
• Art der Versammlung

Als Auflagen werden hierbei regelmäßig unter anderem erlassen:

• eine Begrenzung der Teilnehmerzahl
• Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten
• Maskenpflicht während der gesamten Versammlung
• Personen mit Symptomen wie Husten, Fieber oder Atembeschwerden dürfen nicht an der Versammlung teilnehmen
• Das Auslegen oder Verteilen von Informationsmaterial ist unzulässig
• die Einhaltung der Auflagen ist durch die Versammlungsleitung zu überwachen.

„Zur Einhaltung solcher unabdingbarer Auflagen kommt jedoch der vorherigen Kommunikation mit dem Veranstalter oder Versammlungsleiter eine essentielle und unverzichtbare Bedeutung zu, damit diese Person die notwendigen Vorkehrungen treffen und kommunizieren kann, um die Durchführung der Versammlung im Einzelfall zu ermöglichen“, betont Helleberg.

Diese Schutzmaßnahmen wurden bei der unangemeldeten Versammlung am vergangenen Wochenende vollständig ignoriert. Da an Samstagen der Mainzer Wochenmarkt bekanntermaßen räumlich zur Einhaltung der notwendigen Corona-Schutzmaßnahmen erweitert wurde, sind absprachen bezüglich des Versammlungsortes besonders wichtig. Grundsätzlich seien nämlich Veransammlungen im Bereich von Wochenmarktflächen nicht gestattet und auch nicht möglich.

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Spontanversammlungen von der Anmeldepflicht ausgenommen

Lediglich sogenannte „Spontanversammlungen“ sind von der oben beschriebenen Anmeldepflicht ausgenommen. Wie der Name schon sagt, handelt es sich dabei um spontane Versammlungen. Dies ist oft aus aktuellen Anlässen heraus der Fall, sodass keine Planung oder Vorbereitung möglich ist.

Bei Veranstaltungen, die vorher von den Initiatoren abgesprochen wurden aber bewusst nicht angemeldet wurden, handelt es sich nicht um Spontanversammlungen. Vielmehr handelt es sich dabei um vorgetäuschte Spontanaktionen, die als absichtlich nicht angemeldete Versammlung behandelt werden.

Ulrich Helleberg: „Um eine solche Versammlung handelte es sich zweifelsfrei auch bei der Aktion jener Personengruppen, die sich am Samstag, 09.05.2020 ab 15.00 Uhr auf dem Gutenbergplatz versammelt haben.“

Manuela Matz: „Es gibt in unserer demokratischen Verfassung vielfältige Möglichkeiten, mit Versammlungen eigene Sichtweisen mit Nachdruck zu vertreten. Dies begleiten und unterstützen wir stets gern, da das Versammlungsrecht eines der höchsten Güter in unserer Verfassung ist. Wir legen als Ordnungsbehörde – in enger Abstimmung mit der Polizei – aber auch klar dar, dass die Landeshauptstadt Mainz bewusst widerrechtliche Auslegungen der Versammlungsfreiheit dauerhaft nicht hinnehmen wird“

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Nachrichten Mainz | Schon seit Mitte April bietet die Halle 45 zusammen mit ihrem Technikpartner Soundline die Streaming-Plattform H45.tv an. Sie haben es damit geschafft, ein kostenfreies Kulturprogramm auf die heimischen Bildschirme zu bringen. Nun steht auch das Programm für die kommenden Tage.

14. Mai 20:15 Uhr | Die Kandidaten im Live Talk – Filmgespräch

Zu Gast:

• Misbah Khan (Bündnis 90/Die Grünen)
• David Dietz (FDP)
• Michael Schwarz (Regisseur/Autor)

Mittlerweile gilt die Bundestagswahl aus dem Jahr 2017 als historisch. Sie wirkt sich nach wie vor noch stark auf das heutige Politgeschehen aus. Doch während der Wahlkampf der Spitzenkandidaten Merkel, Schulz & Co medial vollkommen ausgeschlachtet wurde, fehlt ein konzentrierter Blick auf die Basis des Wahlkampfes.

„Die Kandidaten“ begleitet sechs Jungpolitiker der größten Parteien aus Rheinland-Pfalz während der Wahlkampfphase: Jan Metzler (CDU, 36), Thomas Hitschler (SPD, 34), David Dietz (FDP, 35), Misbah Khan (Grüne, 27), Max Keck (Linke, 19) und Sebastian Münzenmaier (AfD, 28).

Zwischen Podiumsdiskussionen, Tür-zu-Tür-Aktionen, Kerwebesuchen und Interviewterminen erleben die Jungpolitiker auch immer wieder, was Wahlkampfalltag „im Kleinen“ wirklich bedeutet und welche vielfältigen Herausforderungen es zu bewältigen gibt. Sie werden gefeiert, kritisiert oder abgelehnt. Doch trotzdem gilt: immer weiterkämpfen.

Moderation: Urs Spörri, Festspielleiter der HEIMAT EUROPA Filmfestspiele und Kurator des Deutschen Filmmuseum Frankfurt

15. Mai 20:15 Uhr | Philip Bölter Live-Konzert – Organic Folk & Blues

Philip Bölter ist ein 31 Jahre alter Singer/Songwriter, Gitarrist und ein hervorragender Live-Künstler. Jährlich spielt er bis zu 100 Konzerte, die er seit Jahren selbst organisiert. Er beweist, dass handgemachte Musik existiert ohne alten Sound imitieren zu müssen. Americana, Folk & Blues sind die Genres, die Bölter für seinen Sound erweitert und ausbaut.

Bölter tritt die Bass-Drum auf seiner Stompbox, schlägt die Snare auf den Saiten, spielt den Bass, die Akkorde und die Melodie alles auf einmal. Wenn man die Augen schließt, könnte man meinen, es spiele eine Band und kein Solokünstler. Bölter benötigt bei seinen Auftritten nur wenige Takte, um die Zuhörer mit seinem natürlichen Auftreten und einer einzigartigen Mischung aus Charme, Esprit und Können auf seine Seite zu ziehen.

In Sachen New Folk, Rock & Blues gilt er als einer der originellsten Gitarristen seiner Generation. Er teilte sich die Bühne unter anderem mit Ryan Sheridan, Tom Walker, Tito & Tarantula, Django3000, Fiddlers Green, Nazareth und U.F.O.. Er spielte insgesamt mehr als 1.000 Konzerte und veröffentlichte 10 Alben. Bei ihm wird jedes Konzerte zum Unikat und das einzige was dabei abgedroschen ist, ist seine Gitarre.

16. Mai 20:15 Uhr | Gear Down Live-Konzert – Rock

Gear Down ist eine der vielseitigsten Rock-Coverbands im Rhein-Main Gebiet. Die drei Jungs Behzad Shababi, Mario Keute und Robert Neuber sind in der Lage, das gesamte Spektrum der Rockmusik abzudecken, ohne auch nur an einer einzigen Stelle aufgesetzt zu wirken. Dabei sind sie immer ganz nah am Original.

Unter anderem haben sie Songs von Tracy Chapman, Rage Against The Machine, Bob Dylan und den Beastie Boys drauf. Die drei Vollblut-Musiker leben und lieben die Rock-Musik und sind allesamt durch und durch Rockmusiker vom alten Schlag.

„Gear down“ existiert bereits seit 10 Jahren. Die Band zeichnet sich aus durch Rockmusik, die man kennt, die aber nicht von jeder Cover-Band zu hören sein wird. Dabei lassen sie sich auch von Stilrichtungen wie Blues und Country beeinflussen. Songs von AC/DC, The Rolling Stones, Thin Lizzy, Tom Petty bis hin zu Songs von weniger bekannten Künstlern wie Julian Dawson, Danko Jones, Third Eye Blind haben sie in ihrem Repertoire. Damit treffen sie in einer unglaublichen Bandbreite die Stimmung jeder Veranstaltung.

22. Mai 18:00 Uhr | Was die Bundespolitik bewegt – Live-Talk

Die Corona-Pandemie stellt uns alle jeden Tag aufs Neue vor noch nie erlebte Herausforderungen. Dabei ist die heimische Wirtschaft natürlich einer der wichtigsten Aspekte. Bei dem Spagat zwischen der Gesundheit und der Überlebensfähigkeit der Unternehmen stellen sich viele spannende Fragen und es ergeben sich dadurch auch zahlreiche Diskussionen.

Um diese Fragen zu besprechen, sind Bundestagsabgeordnete aus der Region zu einer Gesprächsrunde in die Halle 45 eingeladen.

Zu Gast:

• Tabea Rößner (Grüne)
• Ursula Groden-Kranich (CDU)
• Manuel Höferlin (FDP)
• Jan Metzler (CDU)
• Dr. Joe Weingarten (SPD)

Thema der Gesprächsrunde ist: „Was die Bundespolitik bewegt“. Dabei geht es zum Einen um das persönliche Erleben dieser Krise und der eigenen Meinung zu den damit verbundenen Fragen. Zum Anderen geht es aber auch um die politische Verantwortung und den damit verbundenen Gestaltungsrahmen, damit alle möglichst gut durch diese Krise kommen. Vorab können Fragen an die Abgeordneten oder die ganze Runde gestellt werden. Diese können per E-Mail an horst.schneider@bvmw.de eingereicht werden.

Moderation: Volker Pietzsch von Antenne Mainz und Guido Augustin, Pressesprecher BVMW Rheinhessen-Nahe

29. Mai 20:15 Uhr | The Ron Lemons feat. Andreas Kümmert – Live-Konzert

Schon im Sommer 2016 waren sie auf Deutschlands Bühnen unterwegs. In diesem Jahr kommen sie als „The Ron Lemons“ mit Andi (Gesang und Gitarre), Tobias (Gitarre), Ulli (Schlagzeug) and Asbjörn (Bass) zurück.

Aus der „Backband“ zum neuen Projekt. Zusammen mit Andreas Kümmert als Frontmann kommen sie jetzt auf die Bühnen der Nation – als „The Ron Lemons“. Andreas Kümmert ist ehemaliger Voice-of-Germany Sieger. Mit seiner unverkennbaren Stimme begeistert er jedes Mal das Publikum. Sie widmen sich gemeinsam dem Sound der 60er und 70er Jahre, als Künstler wie The Rolling Stones, Led Zeppelin, Jimi Hendrix, Cream oder Joe Cocker, die Rock-Musik noch lebten. Auch The Ron Lemons leben für diese Art von Musik und nehmen die Zuschauer zuhause an den Bildschirmen mit auf eine Reise zurück zu den Wurzeln des Rock.

2. Juni 20:15 | Literarisches Quartett – Live-Talk und Literatur-Diskussion

Am 2. Juni gibt es die in dieser Spielzeit vierte Ausgabe des Literaturtalks des Staatstheaters Mainz. Dieses Mal werden vier kürzlich erschienene Bücher besprochen. Wie auch im gleichnamigen Fernsehformat geht es in der Gesprächsrunde hauptsächlich um Worte, Worte, Worte – Streitgespräch inklusive.

Klaus Köhler, der spiritus rector des Formates, und Boris C. Motzki (Moderation) empfangen diesmal die Mainzer Verlegerin Donata Kinzelbach und den Darmstädter Satiriker Heinz-Maria Lavendel. Ausgewählte Bücher entführen die Gäste und Zuschauer dann mit ungeahnten Zwischenstopps von Algerien nach Norwegen.

3. Juni 20:15 Uhr | Konekt Live-Talk

Auch für die erfolgreiche Unternehmermesse KONEKT Deutschland, die in diesem Jahr um drei weitere Städte und Regionen gewachsen wäre, gilt es in Corona-Zeiten umzudenken. Ein Format, das so stark auf die persönlichen Beziehungen baut, weiß derzeit nicht, ob diese „von Mensch-zu-Mensch“ Begegnungen in diesem Rahmen dieses Jahr noch möglich ist.

Daher kommt es am 3. Juni zum ersten KONEKT-Talk mit einem spannenden Panel aus Unternehmern, die der KONEKT Messe bislang ihr Gesicht gegeben haben. Es wird darum gehen, wie die Wirtschaft mit der Situation fertig wird aber auch um die Erfahrungen und die persönlichen Gedanken und wie sie mit der derzeitigen Situation umgehen.

4. Juni 20:15 Uhr | Frank Fischer Live-Comedy – „Meschugge“

Meschugge steht umgangssprachlich für verrückt. Alle, die sich jetzt fragen, wer oder was denn verrückt ist bekommen einen kleinen Tipp: Schalten Sie mal die Nachrichten ein oder fahren Sie mit dem Zug. Laufen Sie durch die Fußgängerzone, den Supermarkt oder setzen Sie sich in ein Café.

Frank Fischer hat in der vergangenen Zeit viel beobachtet. Bei seinen Reisen quer durch die Republik kam er mit zahlreichen Menschen ins Gespräch. In seinem Programm berichtet er daher über ungewöhnliche Menschen und verrückte Situationen. Ganz nebenbei bekommen die Zuschauer auch noch wertvolle Tipps, wie man beispielsweise eine Bahnfahrt zu einem unvergesslichen Erlebnis für sich und andere machen kann.

Abschließend bleibt dann nur noch die Frage zu klären: Wenn so viele Menschen um uns verrückt sind, sind wir dann die einzig Normalen? Oder sind auch wir meschugge?

Nachrichten Mainz | Die Mainzer Kultkneipe „zur Andau“ schließt dauerhaft seine Türen, das teilten die Betreiber auf Ihrere Facebook-Seite heute mit. Die zahlreichen Corona-Verordnungen lassen den Betreibern keine andere Wahl. Die Traditionskneipe “Zur Andau” ist seit 1977 der „Spezialausschank der Bitburger Brauerei“  in der Landeshauptstadt Mainz gewesen. Mittlerweile wurde der Facebook Eintrag auf der Seite „zur Andau“wieder gelöscht.

Update 15:30 Uhr:  „Andau schließt doch nicht“:

Erstmeldung von 13:00 Uhr (Der Betreiber hat das Posting mittlerweile gelöscht)

Die Betreiber schrieben auf Ihrer Facebook-Seite heute: Liebe Andau-Gäste, Bierliebhaber und Freunde eines guten Tropfens ! Die Kultkneipe „Zur Andau“ wird wegen der zahlreichen Corona-Maßregeln schließen müssen. Die unternommenen Anstrengungen und Umbauarbeiten für einen Neustart sind nicht regelkonform. Barhocker zählen nicht als Stuhl, eingezogene Spuckschutzwände sind nicht erlaubt. Alle bis heute erfolgten Reservierungen sind leider hinfällig. Wir starten ab heute 16 Uhr einen Abverkauf mit gezapftem Bitburger Pils, Benediktiner Weizenbier und auch Helles vom Fass. Auch Weine im Glas werden ausgeschenkt, das Küchenprogramm reduzieren wir auf das Minimalste.

Ab heute sind Gruppe à 4 Personen gestattet (ich habe den Überblick bei der Anzahl der Haushalte im Wirrwarr der Anordnungen verloren), ihr müsst nur Abstand wahren. Auch verfällt heute die Regelung mit dem Mindestabstand von 50 m ab Straßenverkauf. Es darf – natürlich mit gebührender Distanz zueinander – geschleckt und getrunken werden. Nutzt unsere Korbstühle, nehmt sie mit an der Fastnachtsbrunnen, hockt euch unter die Markise und beendet gemeinsam mit uns eine enzigartige Kneipenkultur, die ausstirbt. Der Abverkauf von Getränken, Gläsern und Souvenirs aus unserem Klimbim-Wohnzimmer dauert so lange an, bis wir die Flügeltüren für immer schließen. Lasst uns noch einen gemeinsam heben…ein letztes Glas im Stehen ! Montags – freitags von 16 – 22 Uhr, samstags von ? (wahrscheinlich ab 13 Uhr, Corona hat mich völlig kirre gemacht) bis 22 Uhr.

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