Nachrichten Mainz | In ganz Deutschland steigt seit einigen Wochen die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus massiv an und hat in vielen Regionen bereits eine exponentielle Dynamik erreicht. Auch in der Stadt Mainz steht die Corona-Ampel seit einiger Zeit auf dunkelrot.

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Bundesweit einheitlich verschärfende Maßnahmen

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder haben deshalb am 28. Oktober 2020 bundesweit einheitliche verschärfende Maßnahmen beschlossen, um eine Überforderung des Gesundheitssystems zu verhindern. Die Maßnahmen treten ab Montag, 2. November 2020 (0.00 Uhr) in Kraft und sehen neben Kontaktbeschränkungen unter anderem die Schließung von Gastronomiebetrieben, von Dienstleistungsbetrieben im Bereich der Körperpflege sowie Institutionen und Einrichtungen aus dem Bereich der Freizeitgestaltung wie Theater, Kinos, Freizeitparks, Sportstätten, Schwimmbäder oder Fitnessstudios vor.

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Entschädigung für finanzielle Ausfälle

Gleichzeitig hat der Bund weitere umfassende Hilfen für die von den temporären Schließungen betroffenen Unternehmen, Betriebe, Selbständige und Einrichtungen angekündigt. So soll etwa eine Entschädigung für finanzielle Ausfälle gezahlt werden, die für Unternehmen bis 50 Mitarbeiter 75 Prozent des entsprechenden Umsatzes des Vorjahresmonats beträgt. Auch sollen Hilfsmaßnahmen verlängert und Konditionen für besonders betroffene Bereiche (z.B. Kultur- und Veranstaltungswirtschaft, Soloselbständige) verbessert werden.

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Die Mainzer Wirtschaftsdezernentin Manuela Matz

„Die beschlossenen Maßnahmen sind massiv und treffen viele Branchen bis ins Mark. Umso wichtiger ist es, dass den Unternehmen, Betrieben und Einrichtungen aus den betroffenen Bereichen schnell und umfangreich geholfen wird. Diese Unterstützung ist dringend notwendig.“ Wichtig sei es aber zugleich, dass die Hilfen schnell bei den Betroffenen ankämen. Die Verfahren und Anträge müssten so unkompliziert und unbürokratisch wie möglich geregelt werden. Es dürfe nicht zu langen Wartezeiten kommen. Dementsprechend komme es darauf an, dass der Bund die angekündigten Hilfsmaßnahmen jetzt zügig umsetze.

Matz betont, dass sie die Verärgerung vieler Betroffener gut nachvollziehen könne und Verständnis für die Enttäuschung habe, bittet aber zugleich auch um Verständnis für die beschlossenen Maßnahmen. „Wir haben in den letzten Wochen erlebt, dass sich das Virus leider auch bei uns in Mainz und in unserer Region stark ausgebreitet hat und die Infektionszahlen massiv angestiegen sind. Die Infektionswege können von den Gesundheitsämtern kaum noch nachvollzogen werden. Wir müssen diese Dynamik unterbrechen, ansonsten kann unser Gesundheitssystem die Herausforderungen nicht mehr bewältigen“, so die Beigeordnete.

Sie hoffe sehr, dass die Maßnahmen wirkten und bereits im Dezember wieder eine Normalität unter Corona-Bedingungen einkehre. Wichtig sei aber, jetzt noch einmal zusammenzustehen. „Ich bin der festen Überzeugung: nur gemeinsam können wir diese schwierige Zeit überstehen. Als Stadt stehen wir an der Seite der Betroffenen und werden diese weiter unterstützen“, betont Matz.

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Appell an alle Mainzer und Mainzerinnen

Gleichzeitig appelliert die Wirtschaftsdezernentin an die Mainzerinnen und Mainzer, gerade jetzt den lokalen Einzelhandel, die Gastronomie und die betroffenen Bereiche zu unterstützen. „Kaufen Sie bitte weiter in unseren heimischen Geschäften ein und nutzen Sie die Möglichkeit, sich Speisen liefern zu lassen oder diese vor Ort abzuholen. Ich wünsche mir sehr, dass ganz viele Mainzerinnen und Mainzer die Angebote annehmen und damit unsere heimische Wirtschaft unterstützen“, sagt Manuela Matz. Selbstverständlich stehe das Wirtschaftsdezernat für Fragen und Anliegen zur Verfügung.

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Nachrichten Mainz | Der Weihnachtsmarkt in Mainz ist abgesagt. Die Entscheidung wurde heute nach Informationen von BoostyourCity beschlossen. Aufgrund der steigenden Corona-Infektionen und den aktuellen Verordnungen ist der Weihnachtsmarkt nicht ausführbar. Die Aussteller wurden bereits von Wirtschaftsdezernentin Manuela Matz und dem Oberbürgermeister Michael Ebling informiert.

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Bereits am Dienstag gab es keine Hoffnung mehr

„Um ihn überhaupt in irgendeiner Form stattfinden lassen zu können, müsste der Indizienwert für Mainz, der derzeit weit über 100 ist, bei der Eröffnung am 26. November bei 50 liegen“, teilte uns ein Sprecher der Stadt bereits an diesem Dienstag mit. Am Wochenende hatte bereits die Stadt Frankfurt reagiert und den Frankfurter Weihnachtsmarkt endgültig abgesagt.

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Die Stadt Mainz teilte dazu um 15:15 Uhr mit:

In der heutigen Sitzung des Verwaltungsstabes der Landeshauptstadt Mainz wurde das Thema „Weihnachtsmarkt 2020“ aufgerufen. Der Stab kam angesichts der obwaltenden Umstände zu der klaren Entscheidung, dass der Weihnachtsmarkt in der Landeshauptstadt aufgrund der pandemischen Entwicklung in der Region in diesem Jahr abgesagt und damit nicht stattfinden wird.

„Angesichts der hohen Inzidenzzahl in der Landeshauptstadt können wir eine Eröffnung des Weihnachtsmarktes nicht ruhigen Gewissens verantworten. Daher ist es folgerichtig und unumgänglich, die Absage festzulegen. Dass wir alle dies sehr schweren Herzens tun, muss nicht gesondert betont werden“, erläutert Oberbürgermeister Michael Ebling.

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Wirtschaftsdezernentin Manuela Matz dazu

Auch aus Gründen der Planungssicherheit für die Schausteller bei Bestellungen, mit Blick auf die bundesweiten Regularien für die öffentlichen Bereiche als vor dem Hintergrund der Absagen der Weihnachtsmärkte in vielen anderen Städten gebe es leider keinen anderen gangbaren Weg, betont auch Wirtschaftsdezernentin Manuela Matz: „Ich bedaure sehr, dass es in diesem Jahr keinen Weihnachtsmarkt geben wird. Wir haben in den letzten Wochen viel Zeit in die Planungen investiert, Konzepte entwickelt und standen in einem permanenten Austausch mit allen Beteiligten. Gerne hätten wir einen über die gesamte Innenstadt verteilten Weihnachtsmarkt durchgeführt, um dadurch etwas Normalität und weihnachtliche Stimmung in die Stadt zu bringen sowie den extrem von der Corona-Pandemie betroffenen Weihnachtsmarkt-beschickern und Schaustellern die Möglichkeit zu geben, in diesem für sie so schwierigen Jahr noch Einnahmen zu erzielen. Leider lassen die aktuellen Infektionszahlen aber keine andere Entscheidung als eine Absage zu.“,

Weiter erklärt Matz: „Ich habe heute mit betroffenen Schaustellern und Beschickern gesprochen und bin froh, dass sie hierfür Verständnis haben und die Entscheidung mittragen. Selbstverständlich werden wir gemeinsam mit verschiedenen Akteuren versuchen, trotz der schwierigen Situation in der Vorweihnachtszeit eine adventliche Atmosphäre zu schaffen. Jetzt geht es aber primär darum, dass wir uns alle an die Regeln und Empfehlungen halten und gemeinsam durch diese harte Zeit kommen, damit wir im nächsten Jahr dann hoffentlich wieder einen normalen Weihnachtsmarkt durchführen können.“

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Sascha Barth und Marco Sottile, Sprecher der Schausteller, dazu

Sascha Barth und Marco Sottile, Sprecher der Schausteller, betonen: „Die Entscheidung stimmt uns als Schausteller in der aktuellen Situation natürlich traurig, aber wir tragen diesen Beschluss mit Blick auf das aktuelle Geschehen voll und ganz mit. Wir hoffen aber gleichermaßen inständig, dass uns die Bundesregierung nun nicht im Stich lässt, wenn es um Hilfszahlungen geht.“

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Nachrichten Mainz | Das Bundeskriminalamt und das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz wollen sich im Bereich der Künstlichen Intelligenz eng mit Wissenschaft und Forschung verzahnen. BKA-Präsident Holger Münch, LKA-Präsident Johannes Kunz und der Geschäftsführende Direktor des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz (DFKI) in Kaiserslautern, Prof. Andreas Dengel, haben in Mainz eine gemeinsame Absichtserklärung zur Einrichtung einer Forschungskooperation unterzeichnet. Ziel ist die Nutzung Künstlicher Intelligenz (KI) für polizeiliche Zwecke.

Der technologische Fortschritt verändert auch die Kriminalität

Die kriminellen Bereiche, in denen moderne Technologien zur Anwendung kommen, sind vielfältig. Cybercrime reicht von Betrugshandlungen im Internet, über sexuelle Gewaltdarstellungen, bis hin zum Identitätsdiebstahl. Damit sich neueste KI-basierte Systeme mittelfristig auch als elementarer Bestandteil der polizeilichen Arbeit etablieren, starten die drei Partner ihre einzigartige und durch das Innenministerium angestoßene Zusammenarbeit.

„Eine solche polizeilich-wissenschaftliche Kooperation ist bundesweit einmalig. Gerade der großen Dynamik im Bereich der Künstlichen Intelligenz müssen wir ganzheitlich begegnen. Gewaltige Datenmengen wie sie beispielsweise im Cyberbunker in Traben-Trarbach gefunden wurden, erfordern modernste technische Analysemöglichkeiten in der Ermittlungsarbeit“, so Innenminister Roger Lewentz. Vor allem durch die Vernetzung der Profis auf beiden Seiten sollen mögliche Handlungsfelder frühzeitig identifiziert werden. Lewentz verspricht sich auch Chancen im Wettkampf um die besten Köpfe. Das DFKI in Kaiserslautern ist das weltweit größte Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz. Hochspezialisierte Fachkräfte sollen so an die Sicherheitsbehörden herangeführt werden.

Prof. Dr. Andreas Dengel, Geschäftsführender Direktor des DFKI in Kaiserslautern

„Moderne KI-Technologien können Ermittlungsbehörden bei ihren immer komplexer werdenden Aufgaben entlasten und nachhaltig zur Bekämpfung von Cyberkriminalität beitragen. Wir freuen uns, unsere KI-Expertise und -Technologien für die Verbrechensbekämpfung und -aufklärung so prominent einsetzen zu können. Im Dialog mit BKA und LKA Rheinland-Pfalz konnten wir sehr gut sehen, vor welchen wachsenden Herausforderungen die Kolleginnen und Kollegen in der Beweissicherung und Forensik angesichts immer weiter zunehmender Datenmengen und technologischer Weiterentwicklungen heute stehen.“

Im Rahmen der künftigen Zusammenarbeit soll ein polizeispezifisches Transferlab am DFKI in Kaiserslautern betrieben werden, das aus einem gemischten Team von Mitarbeitern aus Polizei und Wissenschaft besteht und sich gemeinsamen sicherheitsbehördlichen Projektfragestellungen widmet.

Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamtes

„Für das Bundeskriminalamt ist die Künstliche Intelligenz eine Schlüsseltechnologie, die dazu beitragen kann, die Effizienz der Polizeiarbeit zu steigern. Insbesondere im Umgang mit großen Datenmengen sehen wir großes Potenzial für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz. Erste Projekte hierzu hat das Bundeskriminalamt bereits umgesetzt. So haben wir die ,Panama Papers` mithilfe von KI aufbereitet, was maßgeblich zu unseren erfolgreichen Ermittlungen in diesem Bereich beigetragen hat. Von der nun geschlossenen Kooperation erhoffen wir uns weitere Impulse für die Erarbeitung neuer Einsatzfelder der KI im polizeilichen Kontext. Weitere Anwendungsszenarien könnten sich beispielsweise in den Phänomenbereichen Hasskriminalität oder der Bekämpfung der Kinderpornografie finden.“

Die Kooperation wird sich vor allem der Vorselektion und Relevanzbewertung immenser Datenmengen und der Analyse unstrukturierter Rohdaten widmen. Letzteres kommt vor allem in Fällen zum Tragen, in denen Tatverdächtige mit Durchsuchungsmaßnahmen rechnen und Daten von digitalen Endgeräten löschen, Rohdaten aber in fragmentierter Form zurückbleiben. Die Rekonstruktion soll Rückschlüsse auf die Inhalte ermöglichen.

„Der direkte Wissenstransfer aus dem Forschungszentrum in die polizeiliche Organisation ist in dieser Form neu. Im LKA sollen im kommenden Jahr zwei Stellen für Mitarbeiter geschaffen werden, die zu Beginn im Transferlab eingesetzt sind und anschließend ihre Erfahrungen direkt bei uns einbringen“, sagte LKA-Präsident Johannes Kunz.

An den Ergebnissen der Forschungskooperation sollen auch die Polizeien des Bundes und der Länder partizipieren können. Der Beginn des Transferlabs ist für Anfang 2021 geplant und zunächst auf ein Jahr ausgelegt.

Nachrichten Mainz | Im Anschluss an das Treffen der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder äußert sich Dr. Gerhard F. Braun, Präsident der Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz, kritisch.

Eingeschränkte Branchen trifft es hart und zu pauschal

„Die Bemühungen weiter Teile der Wirtschaft wurden anerkannt. Arbeits- und Gesundheitsschutz haben in den Betrieben höchste Priorität. Deshalb kann bisher ein kompletter Lockdown verhindert werden.“, so der Präsident: „Allerdings trifft es die eingeschränkten Branchen hart und zu pauschal. Die Mehrzahl dieser Betriebe hat viel Zeit und Geld in konstruktive Lösungen gesteckt. Jetzt muss der Steuerzahler Verluste auch dort ausgleichen, wo keine hätten entstehen müssen. An dieser Stelle hätten abgestufte Gebote und mehr Kontrolle zu einem gerechteren Maßnahmenpaket geführt.“

Angekündigte Mittel dürfen nicht „verschossen“ werden

Bei der Verteilung der angekündigten Mittel werde es neben Geschwindigkeit auch wieder um Gründlichkeit gehen. Die Mittelverwendung müsse verantwortungsvoll erfolgen. Gebrauch und Missbrauch müssten klar voneinander getrennt werden können, erläutert Dr. Gerhard F. Braun: “Das übrige Pulver darf jetzt nicht mit einem großen Knall verschossen werden. Denn es braucht auch weiterhin genug Spielraum für öffentliche Investitionen. Bleiben diese aus, verstärkt das die Wirtschaftskrise um ein Vielfaches. Die Unternehmen erwarten zielgerichtete Hilfen statt Mittelverteilung mit der Gießkanne. Die Zukunft unseres Landes darf jetzt keinen Wahlkampfmanövern zum Opfer fallen.“

Nachrichten Mainz | SWR und der Mainzer Carneval-Verein 1839 e.V. (MCV) gaben am heutigen Donnerstag (29.10.20) bekannt, dass leider auch die im deutlich kleineren Rahmen als üblich geplante Verlesung der Narrencharta, die erstmals im Fernsehen übertragen werden sollte, nicht stattfinden kann.

Die närrische Proklamation, die immer am 11.11. um 11:11 Uhr auf dem Balkon des Osteiner Hofes verlesen wird, sollte dieses Jahr unter Ausschluss der Öffentlichkeit im Inneren des Osteiner Hofes statt finden und im Fernsehen durch den SWR allen Närrinnen und Narrhallesen zugänglich gemacht werden. Auch wenn dies sicher keinen Ersatz für die sonst übliche große Party auf dem Schillerplatz mit vielen tausend Teilnehmern darstellt, wurde es von Vielen begrüßt auf diesem Weg das beliebte Brauchtum zu pflegen. Nach Bekanntgabe der aktuellen Corona-Auflagen musste leider auch diese Veranstaltung nun abgesagt werden.

Das sagen MCV und SWR dazu

„Wir haben bis zuletzt an einem tragfähigen und vor allem übertragungsfähigen Konzept mit allen Beteiligten gefeilt und müssen aufgrund der aktuellen Infektionslage und der jüngsten Corona-Verordnung leider feststellen, dass es unter diesen Umständen keine veranstaltete Proklamation zum 11.11. geben kann“, so Reinhard Urban, Präsident des MCV, „es tut uns unendlich leid, aber es gibt für uns derzeit keine Alternative.“

Der SWR bedauert die Absage der Aktivitäten rund um den 11.11., trägt aber die Entscheidung des MCV zu 100 Prozent mit. Dazu Günther Dudek, Hauptabteilungsleiter „Land und Leute“ des SWR Fernsehens Rheinland-Pfalz: „In der derzeitigen Situation mit rasant zunehmenden Infizierten-Zahlen und verschärften Sicherheitsvorgaben ist eine Veranstaltung im Osteiner Hof und die damit verbundene Live-Sendung, die das SWR Fernsehen geplant hatte, nicht durchführbar. Eine Fastnachtsübertragung, die von Leichtigkeit und Frohsinn geprägt sein sollte, wäre unter den gegenwärtigen Bedingungen für mich nicht mehr darstellbar gewesen. Deshalb begrüße ich die Absage des MCV für die Proklamation am 11.11. im Osteiner Hof ausdrücklich. Es ist eine verantwortungsbewusste Entscheidung des Vereins, die der extrem schwierigen gesellschaftlichen Situation Rechnung trägt.“

Sicher werden sich viele nicht nehmen lassen am 11.11. um 11:11 Uhr ganz privat und für sich ein erstes Helau zu sagen und darauf zu hoffen, dass sich der Vorhang bald auch wieder öffnen kann.