Verwaltungsstab hat aufgrund der sinkenden Inzidenz und weiteren Lockerungsschritten des Landes ab Freitag, 18. Juni 2021, beschlossen die Maskenpflicht in der Innenstadt aufzuheben.

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Inzidenz seit zwei Wochen stabil unter 50

In den letzten Wochen ist die Sieben-Tage-Inzidenz in der Stadt Mainz kontinuierlich gesunken. Seit zwei Wochen liegt sie stabil unter 50, aktuell bei 38. Aufgrund dieser positiven Entwicklung hat der Verwaltungsstab unter der Leitung von Oberbürgermeister Michael Ebling in seiner heutigen Sitzung beschlossen, die Maskenpflicht in den Fußgängerzonen der Innenstadt sowie auf dem Bahnhofsvorplatz ab Freitag, 18. Juni 2021, 0.00 Uhr aufzuheben.

Bisher musste in diesen Gebieten von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr außer an Sonn- und Feiertagen eine Maske getragen werden. Vor kurzem hatte die Stadt bereits die Maskenpflicht am Rheinufer aufgehoben. Gestern hatte das Land Rheinland-Pfalz ebenfalls weitere Lockerungen für die Maskenpflicht in Schulen und im Freien bekannt gegeben.

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Oberbürgermeister Michael Ebling und Ordnungsdezernentin Manuela Matz dazu

Oberbürgermeister Michael Ebling und Ordnungsdezernentin Manuela Matz betonen, dass die Stadt angesichts sinkender Inzidenz und einer steigenden Impfquote mit gutem Gewissen diesen weiteren Schritt hin zu mehr Normalität im Alltag gehen könne. „Vor einigen Monaten mussten wir die Regeln aufgrund stark steigender Zahlen verschärfen. Erfreulicherweise konnten wir in den letzten Wochen eine positive Entwicklung beobachten und bereits einige Lockerungen vornehmen. Jetzt ist es an der Zeit, den Bürger:innen mit der Aufhebung der Maskenpflicht in der Innenstadt sowie am Bahnhofsvorplatz auch hier etwas mehr Erleichterungen zurückzugeben“, so Ebling und Matz.

Man habe den Mainzern in den vergangenen Monaten viel zugemutet. Hätte sich die überwältigende Mehrheit nicht an die Einschränkungen gehalten, dann würde man jetzt nicht über immer weitere Lockerungen sprechen. „Die Aufhebung der Maskenpflicht im Freien und die schon auf den Weg gebrachten Lockerungen sind der Verdienst der Mainzer:innen, die mit uns an einem Strang gezogen haben. Es ist uns ein Anliegen, uns bei den Menschen für die Geduld, das Verständnis und für das Mitmachen zu bedanken“, erklären der Oberbürgermeister und die Beigeordnete.

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Appell an die Bürger

Gleichwohl appellieren Ebling und Matz an die Bevölkerung, jetzt nicht unvorsichtig zu werden: „Bleiben Sie umsichtig und halten die weiter bestehenden Regeln ein. Wir sind zwar auf einem sehr guten Weg und das Licht am Ende des Tunnels wird immer heller, die Pandemie ist aber noch nicht vorbei. Bitte halten Sie weiter Abstand und tragen Sie dort, wo es zu Gedränge kommt, etwa in Anstehsituationen oder am stark frequentierten Plätzen und Orten, auch weiterhin eine Maske. Damit schützen Sie sich und andere.“

Um die Pandemie hinter sich zu lassen, sei vor allem auch der weitere Erfolg der Impfkampagne entscheidend. „Wir möchten alle, die vielleicht noch zögern, ermuntern, sich unbedingt impfen zu lassen. Mit der Freigabe der Priorisierung haben alle die Möglichkeit, sich zu registrieren und sich impfen zu lassen. Nur eine möglichst hohe Impfquote gibt uns unser normales Leben zurück. Und genau das ist es, wonach wir uns alle sehnen“, sagen Ebling und Matz.

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Am Dienstagmittag (15. Juni 2021) gegen 11:15 Uhr meldete sich ein Supermarkt in Mainz-Finthen über Notruf bei der Polizei. Gemeldet wurde ein sehr freizügig bekleideter Fußballfan, der sich lediglich mit Schuhen und einem Deutschland-Trikot bekleidet in dem Supermarkt aufhielt.

Ein weiteres Einkaufsgeschäft meldete sich bei der Polizei

Als die Polizei vor Ort eintraf, konnten die Beamten zunächst niemanden mit dieser Personenbeschreibung antreffen. Zeitgleich meldete sich allerdings ein anderes Lebensmittelgeschäft vom Lerchenberg bei der Polizei und berichtete ebenfalls von einem nur mit Schuhen und Trikot bekleideten Mann. Aufgrund der Personenbeschreibung ging die Polizei davon aus, dass es sich dabei um ein und dieselbe Person handelt und fuhr zu dem Supermarkt im Mainzer Stadtteil Lerchenberg.

In dem Geschäft angekommen konnten die Polizisten tatsächlich einen 24 Jahre alten Mann feststellen, auf den die Beschreibung zutraf. Der Mann trug weder eine Hose, noch eine medizinische Maske und weigerte sich zunächst auch, das Ladengeschäft zu verlassen. Gegen ihn wird nun ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Zudem wird geprüft, ob ein Strafverfahren wegen exhibitionistischer Handlungen eingeleitet wird.

Der „Kindertagesstätten-Bedarfsplan 2021 mit Prognose bis 2025“ liegt als Entwurf vor. Eine wichtige Neuerung ist die Anhebung der Ausbauquote für Kinder im dritten Lebensjahr von 90 auf nunmehr 100 Prozent. Das macht etwas mehr als 200 Plätze pro Jahrgang aus.

Der Kita-Ausbau geht weiter

„Dennoch geht der Kita-Ausbau auch unter den durch die Corona-Pandemie erschwerten Bedingungen unvermindert weiter“, sagte Sozialdezernent Dr. Eckart Lensch. So sind 2021 diese vier weiteren Kitas in Betrieb gegangen:

• Kita Annemarie-Renger-Straße
• Kita Am Bürgerhaus Finthen
• Kita Eduard-Frank-Straße
• Kita Am Bürgerhaus Hechtsheim

„Trotz der genannten Erhöhung der Ausbauquote sind wir also gut vorangekommen. Bis zum Jahr 2025 müssen wir insgesamt 1.792 Plätze neu schaffen.“, so Lensch. Die Zahl der Kinder mit einem Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz steigt zwar nicht mehr so stark wie im Vorjahr, aber immerhin noch um 7,9 Prozent. Nach heutigem Stand seien aber keine Neubauten zusätzlich zu den bereits bis 2025 geplanten beziehungsweise im Bau befindlichen neuen 20 Einrichtungen (sowie 10 Ersatzneubauten mit Erweiterungen) notwendig. Dr. Lensch: „Und das, um es nochmals deutlich zu machen: trotz der Anhebung der Ausbauquote für die Kinder im dritten Lebensjahr.“

Zahlreiche Umstrukturierungen in vielen Mainzer Kitas

Am 01. Juli 2021 tritt das rheinland-pfälzische Kita-Zukunfts-Gesetz in Kraft. Damit einher gehen 2021 zahlreiche Umstrukturierungen in vielen Mainzer Kitas einher, die insgesamt platzneutral ausfallen. „Das rheinland-pfälzische Kita-Zukunfts-Gesetz wird auch eine Weiterentwicklung der Kindertagesstättenbedarfsplanung mit sich bringen“, berichtete der Sozialdezernent. So sei künftig der Bedarf an Betreuungsplätzen und -zeiten sowie deren Lage am Tag in den Alterskohorten U 2; Ü 2 und Ü 6 darzustellen. Hierauf gründe künftig wiederum die Personalschlüsselberechnung. Eine erste Übersicht in dieser neuen Systematik biete der aktuelle Kindertagesstättenbedarfsplan auf Basis der bis zum 27.05.2021 vom Amt für Jugend und Familie freigegebenen Anträge auf Betriebserlaubnis nach dem KiTaG.

„In Mainz müssen noch 242 Betreuungsplätze in 9 Kitas freier Träger, das sind rund 2,6 Prozent aller Kitaplätze in Mainz und rund 22 Prozent aller bisherigen Teilzeitplätze in Mainz, in Ganztagsplätze mit mindestens durchgehend siebenstündiger Betreuung umgewandelt werden. Auch diese Herausforderung werden wir wie bisher in guter Zusammenarbeit mit den freien Trägern bewältigen“, sagte Sozialdezernent Dr. Lensch.

Tägliche achtstündige Betreuung montags bis freitags

Eine weitere Herausforderung für die Landeshauptstadt Mainz als örtlicher öffentlicher Träger der Kinder- und Jugendhilfe werde, darauf verweist der Sozialdezernent, die Umsetzung des jetzt von der Bundesregierung beschlossenen individuellen Rechtsanspruchs aller Erstklässler ab Schuljahr 2026/2027 auf eine tägliche achtstündige Betreuung montags bis freitags (unter Anrechnung des Regelunterrichts und der Betreuungsangebote am Nachmittag der Ganztagsschule und der Betreuende Grundschule), der sukzessive auf die weiteren Grundschüler-Jahrgänge ausgedehnt werden soll; der Rechtsanspruch soll grundsätzlich als Leistung der Kinder- und Jugendhilfe ausgestaltet sein.

„Die Verwaltung hat deshalb bereits jetzt schon mit der Entwicklung eines Konzeptes zur bedarfsgerechten Umsetzung dieses Rechtsanspruchs begonnen und wird zusätzliche personellen Ressourcen bereitstellen“, informiert Sozialdezernent Dr. Lensch: „Wir fangen dabei ja nicht bei Null an.“

Modellprojekt an der Pestalozzischule in Mombach

Im Ausbau der Betreuungsangebote für Grundschulkinder am Nachmittag und in Ferien an den Schulen hat sich die Landeshauptstadt Mainz einen Schwerpunkt gesetzt und bereits 2018 im Amt für Jugend und Familie eine Koordinationsstelle geschaffen, die die Grundschulen und deren Fördervereine bei der qualitativen und quantitativen Weiterentwicklung der Betreuungsangebote berät und unterstützt. Seit dem Schuljahr 2019/20 läuft das zweijährige Modellprojekt „Nachmittagsbetreuung an Grundschulen“ an der Pestalozzischule in Mombach. Dort wurden in Kooperation mit Schulleitung und Förderverein die Betreuungszeiten bis 17:00 Uhr erweitert, zwanzig zusätzliche Betreuungsplätze in der betreuenden Grundschule eingerichtet sowie eine Mittagsverpflegung angeboten. Ziel des Modellprojektes ist es, unter anderem ein pädagogisches Konzept sowie Standards zu entwickeln, das auf andere Betreuende Grundschulen übertragbar ist.

Der Ministerrat hat weitere Lockerungen bei den Coronaschutzmaßnahmen beschlossen, die mit der 23. Corona-Bekämpfungsverordnung ab Freitag gelten sollen. „Masken haben eine Schlüsselrolle bei der Pandemie-Bekämpfung. Da die Infektionszahlen aktuell verlässlich sinken, können wir dennoch die Maskenpflicht lockern.

Erleichterung für Schüler und Schülerinnen

Mich freut besonders, dass es ab der kommenden Woche Erleichterungen für die Schüler und Schülerinnen geben wird. Für alle Jahrgänge gilt ab Montag, dass sie keine Maske mehr am Sitzplatz und auf dem Schulhof tragen müssen, solange die Inzidenz unter 35 liegt. Für alle Menschen entfällt grundsätzlich die Maskenpflicht im Freien, es sei denn, es kommt zu Gedränge, zum Beispiel bei Warteschlangen. Weiterhin gilt die Maskenpflicht aber in Innenbereichen, wie im Einzelhandel und dem ÖPNV“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der heutigen Ministerratssitzung.

Weiterhin Vorsicht geboten

Bei festen Sitzplätzen bei Veranstaltungen könne die Maskenpflicht zukünftig generell entfallen. Weiterhin bleibe aber Vorsicht geboten. „In Großbritannien können wir sehen, wie sich die berechtigte Hoffnung auf die Rückkehr in ein normales Leben dank breit angelegter Impfungen und rasch sinkender Inzidenzen zerschlagen kann. Dort ist die gefährliche Delta-Variante des Virus auf dem Vormarsch. Das erinnert uns alle daran, dass das Virus nicht besiegt und die Pandemie noch nicht vorbei ist“, so die Ministerpräsidentin: Abstand und Maske haben sich als sehr effektives Mittel der Pandemiebekämpfung erwiesen, deshalb gelte es dort, wo es notwendig ist, im Grundsatz daran festzuhalten.

Impfzahlen steigen – Infektionszahlen sinken

„Die Impfzahlen steigen stetig, die Infektionszahlen sinken weiter. Wir werden heute im Land die dreimillionste Impfung vorgenommen haben. Der positive Trend erweist sich als stabil. Das gibt uns Hoffnung und neue Möglichkeiten. Dank der großen Disziplin der Menschen, konsequenter Maßnahmen sowie kluger und umsichtiger Öffnungsschritte können wir erneut etwas mehr Normalität wagen. Gerade für Brautpaare und Gastronomen setzen wir ein wichtiges Zeichen für die laufende Hochzeitssaison“, sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch. Besonders freue ihn, dass Bus- und Schiffsreisen zwei Wochen früher als ursprünglich geplant gestattet würden.

Schulen setzen Hygienekonzepte hervorragend um

Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig führte die Erleichterung bei der Maskenpflicht an Schulen weiter aus: „Unsere Schulen setzen ihre Hygienekonzepte hervorragend um, die Impfungen bei unseren Lehrkräften sind weit fortgeschritten und die Inzidenzen sind stark gesunken, sodass wir jetzt auch weitere Schritte gehen können. Auch auf Bitten des Landeselternbeirats haben wir entschieden, dass unsere Schülerinnen und Schüler ab der nächsten Woche keine Maske mehr während des Unterrichts und der Pausen im Freien tragen müssen. Lehrkräfte müssen ebenfalls keine Maske mehr im Unterricht tragen. Selbstverständlich steht es Schulgemeinschaften oder einzelnen Personen frei, weiterhin Maske zu tragen, wenn sie dies wünschen. Gleiches gilt, wenn Lehrkräfte zum Beispiel besonders nah an ihre Schülerinnen und Schüler herantreten oder es die pädagogische Situation erfordert.“

Folgende Bereiche werden in der 23. Corona-Bekämpfungsverordnung geregelt:

• Bei der Personenbegrenzung werden unabhängig von der Gesamtfläche eine Person pro 10 qm² zugelassen.
• Private Feiern werden mit maximal 25 Gästen im Innenbereich und mit Test möglich. Sinkt die Inzidenz stabil unter 50, so können Feiern im Freien mit bis zu 50 Personen stattfinden.
• In der Gastronomie werden Buffetangebote wieder möglich. Kantinen können wieder öffnen.
• Gemeinschaftseinrichtungen der Hotels, Jugendherbergen, Campingplätze, etc. öffnen wieder.
• Bus- und Schiffsreisen werden gestattet.
• Sportliche Aktivität wird draußen in einer Gruppe von bis zu 30 Personen (plus Trainer/anleitende Person) und in Innenräumen im Rahmen der Kontaktbeschränkung oder zu zehnt (plus Trainer) wieder möglich. Sinkt die Inzidenz unter 50, so können im Freien maximal 50 Personen und in Innenräumen maximal 20 Personen (bzw. 25 Personen bei reiner Kindergruppe) Sport treiben. Geimpfte und Genesene zählen dabei nicht mit.
• Zuschauerinnen und Zuschauer werden beim Amateur- und im Profisport wieder zugelassen: Im Freien dürfen 250, in Innenräumen 100 Gäste einem Sportereignis beiwohnen. Sinkt die Inzidenz unter 50, so sind im Freien 500 und innen 250 Zuschauerinnen und Zuschauer erlaubt.
• Hallenbäder und Thermen öffnen.
•  Freizeitparks u.ä. können auch im Innenbereich öffnen.
• Außerschulische Bildungsangebote werden unter Beachtung unterschiedlicher Schutzmaßnahmen (insb. Testpflicht) in Präsenzform wieder möglich.
• Außerschulischer Musik- und Kunstunterricht kann in Gruppengrößen analog zu den Regeln beim Sport angeboten werden. Gleiches gilt für Proben der Laienkultur. Für diese werden wieder Auftritte ermöglicht. Im Freien dürfen 250, in Innenräumen 100 Gäste anwesend sein. Sinkt die Inzidenz unter 50, so sind im Freien 500 und innen 250 Zuschauerinnen und Zuschauer erlaubt.

Die Verordnung tritt am Freitag, 18. Juni 2021 in Kraft. Weitere Öffnungsschritte sollen in der 24. Corona-Bekämpfungsverordnung zum 2. Juli folgen.

Im Zusammenhang mit dem Brand am gestrigen Montag (14.06.2021), in einem Hochhaus im Stadtteil Mainz-Gonsenheim, wurde der 46-jährige Tatverdächtige am heutigen Dienstagvormittag dem Ermittlungsrichter beim Amtsgericht Mainz vorgeführt.

Gegen den Beschuldigten, der derzeit ohne festen Wohnsitz ist, besteht der dringende Tatverdacht der schweren Brandstiftung.

Nach derzeitigem Ermittlungsstand wollte der 46-Jährige verhindern, dass bei der anstehenden Wohnungsräumung die Einrichtungsgegenstände aus der Wohnung seiner verstorbenen Bekannten, in anderen Besitz übergehen. Hierzu entzündete er am gestrigen Montagmorgen ein Feuer in der Wohnung im 14. Obergeschoss des Hochhauses.

Vom Ermittlungsrichter wurde die Untersuchungshaft angeordnet und der Beschuldigte in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert. Derzeit erfolgen weitere Spurensicherungsmaßnahmen am Tatort. Zur Unterstützung der Brandermittler der Mainzer Kriminalpolizei, wird ein Gutachter des Landeskriminalamts eingesetzt.

BYC-News Berichterstattung zu dem Brand

Teil 1: Großeinsatz der Feuerwehr in Mainz-Gonsenheim
Teil 2: Festnahme nach Großeinsatz der Feuerwehr in Mainz-Gonsenheim
Teil 3: Anwohnerin berichtet über den Hochhausbrand in Mainz-Gonsenheim
Teil 4: Weiterer Sprengsatz wurde in Gonsenheim vermutet