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Sonder-Impfaktion im Impfzentrum Wiesbaden

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Das Impfzentrum Wiesbaden bietet am Mittwoch (26. Mai 2021) und Donnerstag (27. Mai 2021) jeweils in der Zeit von 18:00 bis 22:00 Uhr eine Sonder-Impfaktion an. Das Angebot richtet sich an Wiesbadener, die älter als 60 Jahre sind. Für die Sonderimpfungen steht ein Kontingent von insgesamt 500 Impfdosen Johnson und Johnson der Firma Janssen zur Verfügung.

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Impfstoff muss nur einmal gespritzt werden

Um die über 60-Jährigen dieser Stadt, die noch keinen Impftermin haben, schnell zu erreichen, bietet das Impfzentrum mit dem Vektorimpfstoff von Johnson und Johnson für 500 Menschen eine schnelle Immunisierung mit einer Einmalimpfung an diesen beiden Terminen an. Pro Abend können maximal 250 Bürger geimpft werden. Voranmeldungen für einen bestimmten Abend sind nicht möglich.

„Ich appelliere an alle, dieses Impfangebot wahrzunehmen. Wir versprechen uns von der Aktion, möglichst viele Menschen von den Wartelisten zu bekommen“, so Marc Dieroff, Leiter des Wiesbadener Impfzentrums. Der Impfstoff des US-Konzerns Johnson & Johnson ist ein so genannter Vektor-Impfstoff und funktioniert ähnlich wie der von Astrazeneca und hat einen großen Vorteil: Er muss nur einmal gespritzt werden. Das ist nicht nur für die Impflinge praktisch, sondern auch für die Impfkampagne an sich.

Eine Anmeldung ist nicht nötig. Es wird gebeten, einen Aufklärungs- und Einwilligungsbogen mitzubringen, der auf der RKI-Seite abrufbar ist. Ebenso den Personalausweis sowie das Krankenkassen-Kärtchen. Die Leitung des Impfzentrums bittet um Verständnis, sollte es eventuell zu Wartezeiten bei diesem zusätzlichen Impfangebot kommen.

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Feuerwehreinsatz am Rhein in Heidenfahrt

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Feuerwehreinsatz am Rhein in Heidesheim 2
Feuerwehreinsatz am Rhein in Heidesheim 2

Am Sonntagabend (23. Mai 2021) gegen 19:30 Uhr kam es zu einem Feuerwehreinsatz am Rheinufer in Heidenfahrt. Anrufer hatten gegen 19:15 Uhr den Notruf gewählt und gemeldet, dass ein Auto im Rhein zwischen Heidenfahrt und Ingelheim treiben soll. BYC-News war vor Ort.

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Amphibienfahrzeug auf dem Rhein

Die Einsatzkräfte der Feuerwehr machten sich auf den Weg zum Rheinufer und auch die Wasserschutzpolizei fuhr mit einem Schnellboot über den Rhein um nach dem gemeldeten Auto zu suchen. Kurze Zeit später stellte sich heraus, dass es sich bei dem mutmaßlichen PKW um ein Amphibienfahrzeug handelte, das auf dem Rhein fuhr. Ein Amphibienfahrzeug ist ein Fahrzeug, welches sowohl auf dem Land als auch auf dem Wasser fahren kann.

Da entsprechend keine Personen in Not oder gefährdet waren und das Fahrzeug dafür ausgelegt ist, auf dem Wasser zu fahren, mussten die Einsatzkräfte nicht tätig werden. Der Einsatz konnte daher bereits gegen 19:45 Uhr wieder beendet werden. Weitere Einsatzorte aufgrund der Meldung gab es nicht.

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Vor Ort im Einsatz waren:

  • die Freiwillige Feuerwehr Ingelheim
  • die Freiwillige Feuerwehr Heidesheim
  • die Wasserschutzpolizei
  • der Rettungsdienst (DRK)
  • ein Notarzt
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Kinder und Jugendliche attackieren Rollstuhlfahrer in Wiesbaden

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Symbolbild Polizei
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Am Mittwochnachmittag (19. Mai 2021) gegen 16:20 Uhr wurde ein 83 Jahre alter Rollstuhlfahrer in der Schwalbacher Straße in Wiesbaden von mehreren Kindern und Jugendlichen angegriffen. Das teilte die Polizei am Montag (24. Mai 2021) mit.

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Gegen den Kopf geschlagen und beleidigt

Der 83-Jährige war mit seinem Rollstuhl auf der Schwalbacher Straße in Richtung Coulinstraße unterwegs. Wie er gegenüber der Polizei berichtete, wurde er plötzlich und ohne ersichtlichen Grund von einer Gruppe Kinder Jugendlicher angegriffen. Sie schlugen ihn von hinten gegen den Kopf und beleidigten ihn.

Glücklicherweise konnte der Mann sich mit seiner Gehhilfe verteidigen und die Jungs in die Flucht schlagen. Laut dem Geschädigten waren die Angreifer im Alter zwischen 10 und 15 Jahren und alle dunkel gekleidet.

Die Polizei hat die Ermittlungen in dem Fall aufgenommen. Zeugen werden gebeten, sich unter der Rufnummer 0611 – 3450 bei der Polizei zu melden.

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Rasante Verfolgungsjagd in Ingelheim endet mit Verkehrsunfall

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Polizeieinsatz in der Nacht, Symbolbild
Polizeieinsatz in der Nacht, Symbolbild

Am Montag (24. Mai 2021) gegen 2:50 Uhr kam es in Ingelheim zu einer rasanten Verfolgungsjagd zwischen der Polizei und einem BMW-Fahrer. Diese endete mit einem Verkehrsunfall.

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Mit viel zu hoher Geschwindigkeit über eine rote Ampel

Eine Polizeistreife wollte in der Theodor-Fliedner-Straße in Ingelheim eine Verkehrskontrolle durchführen. Sie beabsichtigten den vor ihnen fahrenden BMW-Fahrer zu kontrollieren. Doch als dieser die Leuchtschrift „Stopp Polizei“ und das Blaulicht hinter sich wahrnahm, trat er aufs Gas und wollte flüchten. Mit viel zu hoher Geschwindigkeit fuhr er über eine rote Ampel und versuchte schließlich mit ausgeschaltetem Licht über einen Feldweg in Richtung Ockenheim zu entkommen. Die rund 10-minütige Verfolgungsjagd endete, als der BMW-Fahrer eine Rechtskurve übersah, von der Fahrbahn abkam und schließlich in einem Graben landete.

Die beiden Fahrzeuginsassen im Alter von 21 und 19 Jahren wurden dabei verletzt. Die Polizeibeamten eilten den Beiden zur Hilfe, befreiten sie aus dem Fahrzeug und übernahmen die Erstversorgung. Der hinzugerufene Rettungsdienst brachte die Verletzten im Anschluss in umliegende Krankenhäuser.

Es stellte sich heraus, dass der Fahrer keinen Führerschein besitzt. Ihn wurde zudem im Krankenhaus eine Blutprobe entnommen. Gegen ihn wurden mehrere Ermittlungsverfahren eingeleitet. Zudem war der BMW nicht mehr fahrbereit und musste abgeschleppt werden.

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Aktuelle Corona-Fallzahlen in Rheinland-Pfalz

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Die unten genannten Zahlen entsprechen den in der Meldesoftware des Robert Koch-Instituts übermittelten laborbestätigten Fällen einer COVID-19 Erkrankung mit Meldeadresse in Rheinland-Pfalz. Diese werden von den Gesundheitsämtern über die Landesmeldestelle beim Landesuntersuchungsamt an das Robert Koch-Institut übermittelt. Diese Zahlen können vereinzelt von den durch die Kreisverwaltungen kommunizierten Zahlen abweichen.

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Stand zum Coronavirus in Rheinland-Pfalz

Die Summe der in Rheinland-Pfalz bereits von COVID-19 Genesenen wird anhand eines Bewertungsalgorithmus ermittelt. Diese Angaben können von den Zahlen des Robert Koch-Instituts abweichen. Als Gemeldete gelten alle Menschen mit COVID-19 Erkrankung mit Meldedatum der letzten 7 Tage, pro 100.000 Einwohner.

Die Fallzahlen zum Coronavirus in Rheinland-Pfalz: Seit Beginn der Pandemie gab es 151.309 laborbestätigte Infektionen im Land – das sind 150 mehr als am Vortag (151.159). 8.306 Menschen im Land sind aktuell mit dem Coronavirus infiziert (Vortag: 8.861). 8653 Personen wurden seit Beginn der Pandemie ins Krankenhaus gebracht (Vortag: 8.647), 3696 Personen sind im Zusammenhang mit einer Infektion gestorben – 1 mehr als am Vortag (3.695). Die landesweite Inzidenz sinkt auf 54,3.

Aktuelle corona-fallzahlen in rheinland-pfalz
Aktuelle Corona-Zahlen | Quelle: Landesregierung Rheinland-Pfalz
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Mainz-Bingen: Landrätin überreicht Ehrennadel an Rosemarie Müller

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F 2105 Ehrennadel Rosemarie Mueller
F 2105 Ehrennadel Rosemarie Mueller

Im Namen der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer überreichte Landrätin Dorothea Schäfer Rosemarie Müller die Landesehrennadel für ihr langjähriges ehrenamtliches Engagement.

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Dorothea Schäfer dazu

„Sie leisten stets mehr als Sie eigentlich müssten. Genau solche Menschen benötigen wir, die ehrenamtlichen Einsatz nicht scheuen und sich für andere einsetzen. Sie sind eben einfach Gold wert“, sagte Dorothea Schäfer in einer kleinen Feierstunde in der Ingelheimer Kreisverwaltung.

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Über 20 Jahre Engagement in Nieder-Olm

Rosemarie Müller engagierte sich über 20 Jahre in der Verbandsgemeinde Nieder-Olm: „Ich habe die Hälfte meines Lebens in Gremien verbracht. Mit all seinen Höhen und Tiefen war es einfach eine sehr schöne Zeit!“. Ihr kommunalpolitisches Engagement begann 1980 mit dem Eintritt in den SPD-Ortsverein Nieder-Olm. Dort war sie zuerst Vorsitzende im Ortsverein und anschließend Vorsitzende der Verbandsgemeinde. Zudem gehörte sie 30 Jahre lang dem Verbandsgemeinderat Nieder-Olm an. Außerordentliches Engagement hat sie auch für den Landkreis Mainz-Bingen geleistet: Sie war in den Gremien des Landkreises tätig, unter anderem als Mitglied des Kreistages und dort auch zwischenzeitlich als Geschäftsführerin in der SPD-Fraktion. Von 2004 bis 2009 war sie zudem ehrenamtliche Kreisbeigeordnete mit dem Geschäftsbereich Veterinär- und Gesundheitswesen sowie dem Sonderbereich Rheinhessen-Information. Auf europäischer Ebene hat sie sich als Abgeordnete im Europäischen Parlament eingebracht. „Die Möglichkeit, sich einzubringen wird mir fehlen. Immerhin machen wir all das ja nicht für uns selbst, sondern für die Menschen in unserem Landkreis“, so Rosemarie Müller abschließend.

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Diakonie Krankenhaus Bad Kreuznach erneut zertifiziert

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Portrait Dr. Daffner Franzmann Print
Portrait Dr. Daffner Franzmann Print

Seit mehr als 30 Jahren gehört das Diakonie Krankenhaus zu den Spezialisten im Bereich Gelenkersatz. Seit 2012 ist die Fachabteilung Orthopädie und Rheumaorthopädie als Endoprothesenzentrum der Maximalversorgung zertifiziert und muss sich dafür jedes Jahr einer umfangreichen Prüfung unterziehen. Im April hat das Zentrum unter Koordination der leitenden Oberärztin Dr. Martina Dafferner-Franzmann das Überwachungsaudit erfolgreich bestanden, das die hohe Versorgungsqualität und Patientensicherheit bestätigt. Die Orthopädin ist eine der wenigen Frauen in Europa, die in dieser Männerdisziplin als Senior-Hauptoperateurin mit dem Roboterarm Mako arbeitet.

Dr. Dafferner-Franzmann, Koordinatorin des Endoprothesenzentrums dazu

„Bei der Versorgung unserer Patientinnen und Patienten leitet uns ein hoher medizinischer Qualitätsanspruch“, erklärt Dr. Dafferner-Franzmann, Koordinatorin des Endoprothesenzentrums. „Wir freuen uns, dass die Auditoren unserem Team erneut eine hervorragende Arbeit auf dem Gebiet der Endoprothetik bescheinigen. Es zeigt, dass die Patientinnen und Patienten, die eine Knie- oder Hüftprothese benötigen, im Diakonie Krankenhaus gut aufgehoben sind.“

Im Überwachungsaudit werden alle Behandlungsschritte, angefangen von der Sprechstunde über die Qualität und Quantität der chirurgischen Eingriffe bis hin zur Qualifikation und Erfahrung aller beteiligten Berufsgruppen von externen Experten begutachtet. Auch die umfassende Information sowie aktive Einbindung der Patienten in den Behandlungs- und Genesungsprozess spielen eine wichtige Rolle.

fast 500 Endoprothesen und Wechseloperationen im Jahr

In Bad Kreuznach liegt die Zahl der eingesetzten Endoprothesen und Wechseloperationen, künstliche Gelenke an Hüfte und Knie, bei fast 500 im Jahr. „Der Gelenkerhalt steht bei uns an erster Stelle. Sollte dies jedoch nicht mehr möglich sein, stehen in unserem Zentrum Implantate namhafter Hersteller und moderne Operationsverfahren zur Verfügung. Rund 200 der neuen Kniegelenke wurden im vergangenen Jahr roboterarm-assistiert operiert“, erläutert die Orthopädin und Chirurgin Dr. Dafferner-Franzmann. „Perspektivisch wird dies in Bad Kreuznach eine immer wichtigere Rolle spielen, da die Robotertechnik uns dabei unterstützt, die Eingriffe hochpräzise durchzuführen und die Prothesen noch besser auf die individuellen Patientenbedürfnisse anzupassen.“ Die Patienten, die im Endoprothesenzentrum des Diakonie Krankenhaues behandelt werden, können sich auf allerhöchste Qualität verlassen.

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Tödlicher Verkehrsunfall im Rheingau-Taunus-Kreis

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Symbolbild Rettungsdienst | Foto: Shutterstock
Symbolbild Rettungsdienst | Foto: Shutterstock

Am Sonntag (23. Mai 2021) gegen 2:30 Uhr kam es zu einem Verkehrsunfall auf der Landstraße L3035 zwischen Schlangenbad-Hausen vor der Höhe und Kiedrich. Zwei Personen wurden dabei verletzt.

Der Beifahrer wurde im Wagen eingeklemmt

Ein 19 Jahre alter Mann aus Eltville befuhr die L3035 in Fahrtrichtung Kiedrich. Auf Höhe der Förster Bitter Eiche kam das Fahrzeug in einer langgezogenen Linkskurve nach rechts von der Fahrbahn ab und geriet seitlich ins Rutschen. Der Wagen krachte schließlich mit der Beifahrerseite gegen einen Baum.

Durch den Aufprall wurde der 18 Jahre alte Beifahrer im Fahrzeug eingeklemmt und schwerst verletzt. Er musste von der Feuerwehr aus dem Wagen befreit werden und wurde anschließend in ein Krankenhaus in Wiesbaden eingeliefert. Der Fahrer wurde bei dem Unfall leicht verletzt und ebenfalls in ein Krankenhaus nach Wiesbaden gebracht.

An dem Fahrzeug entstand ein Sachschaden in Höhe von rund 15.000 Euro. Weil der Verdacht bestand, dass der Fahrer betrunken war, wurde ihm eine Blutprobe entnommen. Zudem wurde ein Gutachter damit beauftragt den Unfall zu rekonstruieren. Die Landstraße musste in der Zeit von 3:00 bis 7:00 Uhr vollgesperrt werden.

Wie die Polizei nachträglich um 9:45 Uhr mitteilte, verstarb der 18 Jahre alte Beifahrer kurze Zeit später im Krankenhaus an seinen Verletzungen.

Wichtige Informationen vom Kreis Mainz-Bingen zur Luca-App

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Der Landkreis Mainz-Bingen weist Betriebe, Veranstalter und Bürger auf die „Luca-App“ zur digitalen Kontaktverfolgung hin. Die technischen Voraussetzungen zur Übertragung der Daten an das Gesundheitsamt sind bereits geschaffen worden. Der offizielle Startschuss seitens des Landes steht noch aus, aber bereits jetzt können sich Interessierte mit dem System vertraut machen und auf der Plattform registrieren.

So funktioniert die App:

Nach der Installation der kostenlosen App können dort die jeweiligen Kontaktdaten hinterlegt werden. Erfasst werden Name und Adresse. Über einen QR-Code kann man sich dann für individuell besuchte Orte anmelden – egal, ob Restaurant, kulturelle Veranstaltung, Geschäft, Friseursalon oder Pflegeheim. Hat sich eine registrierte Person im Zeitraum des Besuches mit dem Corona-Virus infiziert, kann das Gesundheitsamt durch eine Freigabe alle Personen informieren, die sich zur betreffenden Uhrzeit an dem entsprechenden Ort aufgehalten haben.

Voraussetzung für Gewerbetreibe

Voraussetzung für Gewerbetreibe, Veranstalter und Einzelhändler ist, dass die eigene „Location“ in der App registriert wird und so die Möglichkeit für Gäste besteht, sich digital ein- und auszuchecken. Für das Einscannen der Daten kann ein QR‐Code‐Lesegerät, Tablet, Smartphone oder manuelles Kontaktformular verwendet werden. Detaillierte Informationen hierzu gibt es unter www.luca-app.de/locations. Dort ist auch ein Erklärvideo mit einer Schritt-für-Schritt-Anleitung zur Registrierung einer Location zu finden. Einfach den Link in den Browser eingeben oder den beigefügten QR-Code scannen.

Kletterpyramide im Volkspark Mainz wieder nutzbar

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Die beliebte Kletterpyramide im Volkspark in Mainz wurde grundsaniert und steht den Kindern ab sofort wieder zur Verfügung. Unter anderem wurden durch die Herstellerfirma einige alte und defekte Netze gegen neue Netze ausgetauscht. Durch weitere sicherheitsrelevante Arbeiten hatte sich die Reparatur des Spielgerätes um einige Wochen verzögert. Alle Arbeiten wurden zwischenzeitlich abgeschlossen, sodass das Spielgerät wieder freigegeben werden konnte.

Polizisten in Bingen mit Messer bedroht

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Polizei Mainz
Polizei Mainz

Am Freitagmittag (21. Mai 2021) kam es in der Mainzer Straße in Bingen am Rhein zu einem Vorfall, bei dem Polizeibeamte von einer Frau mit einem Messer bedroht wurden.

Das Jugendamt wurde verständigt

Ein Anrufer hatte zunächst die Polizei darüber informiert, dass sich eine stark betrunkene Frau in der Mainzer Straße nicht um ihr neun Jahre altes Kind kümmern konnte. Daraufhin informierte die Polizei umgehend das zuständige Jugendamt. Mitarbeiter des Jugendamtes machten sich auf den Weg und trafen vor Ort auf die äußerst aggressive Kindesmutter. Die Mitarbeiter informierten deshalb die Polizei und baten um Unterstützung, weil die das Wohl des gefährdet sahen und es deshalb in Obhut nehmen wollten.

Als die Polizei vor Ort eintraf und die Wohnung der Familie betrat, wurden die Beamten prompt von der Mutter mit einem Messer bedroht. Den Polizisten gelang es, ihr das Messer abzunehmen und sie festzunehmen. Das Jugendamt nahm das 9-jährige Kind in Obhut und brachte es an einem sicheren Ort unter. Die Kindesmutter wurde in ein Krankenhaus eingeliefert.

Gesundheitsministerium warnt vor der asiatischen Tigermücke in Hessen

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mosquito 1332382 960 720
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Die fortschreitende Erderhitzung bringt weltweit Veränderungen mit sich, die auch in Hessen bereits deutlich spürbar sind. Höhere Jahresmitteltemperaturen und insbesondere mildere Winter begünstigen, dass sich Tierarten wie beispielsweise Stechmücken oder Zecken, die ursprünglich aus wärmeren Gebieten stammen, in Deutschland ausbreiten und auch in Hessen ansiedeln können. Ein Beispiel für eine nach Deutschland eingeschleppte und seither vermehrt nachgewiesene Stechmückenart ist die Asiatische Tigermücke (Aedes albopictus).

Die Asiatische Tigermücke breitet sich in Hessen aus

Sie stammt ursprünglich aus Südostasien und wurde in der Vergangenheit durch den Import von Autoreifen oder Glücksbambus von Asien nach Europa eingeschleppt – außerdem gelangt sie innerhalb Europas als blinder Passagier in Autos nach Deutschland. Bis dato hat sie sich insbesondere in Baden-Württemberg etabliert und breitet sich von dort weiter nach Norden aus. Seit 2018 wurde sie wiederholt auch in Hessen nachgewiesen, unter anderem in Frankfurt am Main und in Oestrich-Winkel im Rheingau-Taunus-Kreis.

Die Asiatische Tigermücke kann als so genannter Vektor unter bestimmten Voraussetzungen verschiedene Krankheitserreger übertragen. Hierzu zählen etwa das Dengue- und das Chikungunya-Virus. Da diese Erreger in Deutschland bisher nicht verbreitet sind, ist das Risiko einer Übertragung durch die Asiatische Tigermücke auf den Menschen bisher gering. Experten weisen aber darauf hin, dass es auch in Hessen steigen wird und deshalb ernst genommen werden muss. Erhöht ist das Risiko insbesondere in infrastrukturell gut angebundenen Ballungsgebieten mit geeigneten klimatischen Bedingungen wie dem Rhein-Main-Gebiet.

Prävention und Bekämpfung

„Wir wollen weiter präventiv Maßnahmen ergreifen, um die Gesundheitsgefährdung in Hessen gering zu halten. Dazu sensibilisieren wir die Menschen für dieses Thema und wollen sie auch motivieren, selbst aktiv zu werden, um die Ansiedelung der Tigermücke von vornherein zu verhindern – denn das ist der beste Schutz“, sagt der hessische Gesundheitsminister Kai Klose.

Die richtige Zeit dafür ist jetzt, denn im Frühjahr beginnt die Stechmückensaison: Spätestens im Juni bis in den Spätsommer hinein ist in Hessen mit Stechmücken zu rechnen. Da die Asiatische Tigermücke ihre Eier vorzugsweise in kleinen künstlichen Wasseransammlungen in Menschennähe legt, sollten solche auf dem eigenen Grundstück, im Garten oder dem Balkon vermieden werden: zum Beispiel sollten Regentonnen abgedeckt, wassergefüllte Blumentopfuntersetzer vermieden, Gießkannen und Eimer umgedreht gelagert und Wasser in Vogeltränken regelmäßig erneuert werden. Weitere Informationen dazu, was Sie tun können, finden Sie in diesem Flyer. Auffällige Mücken können von der Bevölkerung beim bundesweiten „Citizen Science“-Projekt Mückenatlas zur Artbestimmung eingeschickt werden.

Hintergrund: Monitoring in Hessen

Um die Situation hier bei uns in Hessen genau im Blick zu haben und gezielte präventive Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit ergreifen zu können, soll die Verbreitung von Vektorarten, insbesondere bestimmter Stechmücken- und Zeckenarten, sowie von bestimmten Krankheitserregern in Hessen systematisch untersucht werden. Ein Monitoring ist durch das Hessische Ministerium für Soziales und Integration und das Hessische Landesprüfungs- und Untersuchungsamt im Gesundheitswesen im Aufbau. Durchgeführt wird es durch ein interdisziplinäres Team der dortigen Geschäftsstelle Klimaanpassung. Zudem findet fachlicher Austausch mit dem Fachzentrum für Klimawandel und Anpassung im Hessischen Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie statt.

Appell von Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier

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Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz verkündet, die Geburtsstunde der Bundesrepublik Deutschland. Im Vorfeld des Tages des Grundgesetzes hat der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier die Bedeutung unserer Verfassung hervorgehoben und dazu aufgerufen, sie wieder stärker in den Fokus der Gesellschaft zu rücken.

Volker Bouffier dazu

„Die Mütter und Väter unseres Grundgesetzes haben eine Utopie verfasst. Vier Jahre nach dem Krieg und der Befreiung von der Nazi-Diktatur wusste noch niemand, wie sich unsere Republik entwickeln würde. Heute können wir festhalten: Die Utopie einer freien Gesellschaft, die die Würde jedes Einzelnen achtet und schützt, sie ist Realität geworden. Wir können stolz auf unsere Demokratie und unser Grundgesetz sein“, erklärte der Ministerpräsident. „Nie zuvor konnten wir so sicher, selbstbestimmt, in Würde und in Freiheit leben wie heute. Das verdanken wir auch unserer stabilen Verfassung“, so Bouffier.

Der Tag des Grundgesetzes jährt sich am Sonntag zum 72. Mal. 61 Frauen und Männer arbeiteten an der deutschen Verfassung, die zunächst eine provisorische war. Der Ministerpräsident ging auch auf die gegenwärtige globale Pandemie ein. „Das Coronavirus und seine Auswirkungen zwingen uns, die Gesundheit der Bevölkerung und den Schutz der Grundrechte stetig abzuwägen. Das ist unsere Verantwortung in diesen Tagen, der wir nachkommen müssen. Das kann und darf aber auch kein Zustand auf Dauer sein“, sagte der Regierungschef.

Der Ministerpräsident appelliert, Werte stärke im Blick zu halten

Zum Tag des Grundgesetzes rief der Hessische Ministerpräsident auch dazu auf, unsere Werte wieder stärker in den Blick zu nehmen. „Die Werte unserer Verfassung, sie sind die Grundlage unserer Freiheit. Ob auf dem Bolzplatz, im Vereinsheim oder in den sozialen Medien – wir müssen wieder stärker dafür eintreten“, so Bouffier. „Die Feinde unserer Demokratie schlafen nicht. Sie nutzen jede Gelegenheit, den Staat und unsere Verfassung zu diskreditieren. Dem müssen wir entschieden entgegentreten“, erklärte der Ministerpräsident.

Das Grundgesetz sei, laut Regierungschef, in einer guten Verfassung und ein echter Exportschlager. „Über die Jahrzehnte ist es Vorbild für viele Staaten geworden, die sich auf den Weg zu einer Demokratie gemacht haben. Darauf können wir alle stolz sein“, so Bouffier abschließend.

Mehrere Fahrzeuge in Oppenheim beschädigt

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Zeugenaufruf 1 e1640237460810
Zeugenaufruf 1

In der Zeit von Donnerstag (20. Mai 2021) um 15:00 Uhr bis Freitag (21. Mai 2021) um 15:00 Uhr wurden im Gänsauweg in Oppenheim mehrere Autos beschädigt. An insgesamt fünf dort abgestellten Autos wurde die Beifahrerseite über die gesamte Breite des Fahrzeuges mit einem spitzen Gegenstand mutwillig verkratzt. Die Polizei schätzt den Gesamtschaden auf rund 5.000 Euro. Zeugen und weitere Geschädigte werden gebeten, sich unter der Rufnummer 06133 9330 bei der Polizei Oppenheim zu melden.

Mieterhöhungen für zahlreiche Mieter in Rüsselsheim möglich

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Rathaus Rüsselsheim
Rathaus Rüsselsheim

Nach der knappen Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag (20. Mai 2021) für die Einführung eines Mietspiegels erscheinen der SPD Rüsselsheim die Folgen dieser scheinbar nüchternen Entscheidung gravierend.

SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo dazu

„Die gestern getroffene Entscheidung ist eine Entscheidung gegen bezahlbaren Mietwohnraum und schadet dem seit Jahren verfolgten Ziel die Mieten in Rüsselsheim auf einem moderaten Niveau zu halten“ betont SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo.

„Viele Kommunen – auch unserer Größe – führen bewusst keinen Mietspiegel ein, weil sie Mieterhöhungen fürchten.“, ergänzt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Tollkühn: „Das Thema Mietspiegel ist komplex und voller Fallstricke, deshalb muss man sich mit der Thematik intensiv befassen und Für und Wider genau abwägen“. Die Rüsselsheimer Stadtverordnetenversammlung habe hingegen lieber ohne Sachverstand und ohne die Stellungnahme von Fachleuten abzuwarten ein solch weitreichende Entscheidung getroffen.

Mietspiegel könnte ein Anreiz für Mieterhöhungen sein

Das Mindeste sei gewesen, die Anhörung der Interessensverbände abzuwarten, um zu prüfen, was die Einführung eines Mietspiegels tatsächlich in Rüsselsheim für die Mieter und Vermieter bedeutet, teilte die SPD-Fraktion mit. Dieser vernünftige Vorschlag sei am Donnerstag durch WsR und CDU abgelehnt worden. Argumentiert worden sei mit mehr Transparenz, die ein Mietspiegel bedeute. Völlig ausgeblendet habe man dabei, dass eine statistische Angabe über Mietpreise für spekulative orientierte Vermieter ein Anreiz für Mieterhöhungen sein könne.

In Zeiten von steigenden Mieten und fehlendem preisgünstigen Wohnraum halte die SPD diese Entscheidung für gefährlich für die Mieter in Rüsselsheim. Die Fraktion bedauere, dass die Mehrheit der Rüsselsheimer Stadtverordnetenversammlung auf fachliche Expertisen keinen Wert lege und Entscheidungen treffe, die den Rüsselsheimer Mieter teuer zu stehen kommen können. „Ein schwarzer Tag für Mieter*innen in Rüsselsheim“, erklärte die SPD abschließend