Mainz. Eine Party im rheinland-pfälzischen Abgeordnetenhaus hat in dieser Woche für Schlagzeilen gesorgt. Die private Feier eines FDP-Mitarbeiters war so eskaliert, dass AFD-Chef Uwe Junge wegen Ruhestörung das Ordnungsamt rief – für viele warf das die Frage auf: Wie, die Abgeordneten schlafen dort? Und: Dort wird gefeiert?
20 Jahre alt wurde das Abgeordnetenhaus des rheinland-pfälzischen Landtags in diesem Februar. An den Planungen war ein gewisser Thilo Sarrazin beteiligt. Er soll, so die Legende, die Büros persönlich vermessen haben. Um dann festzustellen, dass sie größer waren als die Mindestanforderung – um daraufhin die Wände enger ziehen zu lassen.
Wobei Wände. Nun ja. Ein Spannplatten-Pappmasche-Mix, der zur Wand geadelt wurde. Und entsprechend dünn ist – und hellhörig. Jeder Abgeordnete hat in dem Haus sein Büro. Es ist spartanisch eingerichtet: Ein Schreibtisch, eine Kochplatte, ein Kühlschrank, eine Spüle, eine Dusche, ein Klo und ein Bett.
Von Fünf Sterne ist das weit entfernt. Das Abgeordnetenhaus versprüht eher den Charme einer Jugendherberge. Verbunden mit dem Gefühl, irgendwie von Asbest umgeben zu sein.
Das Land spart mit dem Abgeordnetenhaus Geld. Wenn die Abgeordneten, etwa aus der Eifel oder dem Westerwald, in Mainz übernachten mussten, zahlte das der Landtag. Wollen sie nicht ins Abgeordnetenhaus einrücken, müssen sie jetzt die Kosten selbst tragen. Das tun die Allerwenigsten.
Mittwochs ist am meisten los
Am meisten los ist im Abgeordnetenhaus von Dienstag bis Donnerstag. Manchmal auch bis freitags. In dem Zeitraum finden die Sitzungen des Landtags, der Fach-Ausschüsse, der Arbeitskreise und Fraktionen statt. Manche Abgeordneten sind die ganze Woche in Mainz. Auch welche, die nicht aus Rheinhessen kommen. Andere sind nur zu den Kernzeiten da. Den Rest der Woche haben sie Verpflichtungen bei sich zuhause – das gilt vor allem für die Abgeordneten, die direkt in ihrem Wahlkreis gewählt wurden.
Zum Abgeordnetenhaus gehören auch die Besprechungsräume der Fraktionen und die Büros der wissenschaftlichen Mitarbeiter und der Mitarbeiter, die dem Vorstand zuarbeiten. Etwa die Geschäftsführer, Sekretärinnen oder PR-Verantwortlichen.
Vor dem Abgeordnetenhaus sitzt ein Wachdienst. Wer keinen Dienstschlüssel hat und den Wachen nicht bekannt ist, muss sich ausweisen, bevor er rein darf. Verkehrt man öfters im Abgeordnetenhaus – etwa als Journalist – werden die Regeln lockerer. Die Landtags-Szene ist überschaubarer, als die meisten denken.
Sind Partys im Abgeordnetenhaus üblich? Nun, dort kommen Erwachsene zusammen. Und es passiert, was halt unter Erwachsenen so alles passiert. Politiker sind keine schlechteren Menschen – aber auch keine besseren.
Alkohol gehört zu dem Menschlichen
Alkohol zu trinken, gehört zu dem Menschlichen dazu. Übrigens gleichberechtigt. Es gibt mindestens zwei weibliche Fraktionsvorsitzende in der Geschichte des rheinland-pfälzischen Landtags, die sich damit rühmen konnten, eine gescheit gefüllte Minibar (gehabt) zu haben. Aber keine Angst: Die Männer stehen in nichts nach.
Die wenigsten Partys eskalieren. Allerdings bis morgens fünf oder sechs Uhr? Das ist nicht außergewöhnlich. Aber hart. Denn donnerstags beginnen die Sitzungen des Landtags bereits gegen 9 Uhr. Dicke Augen sind erlaubt – Fernbleiben nicht.
Ruhestörung ist indes oft ein Thema im Abgeordnetenhaus. Meistens extern. Denn die Bauhofstraße und die Kaiser-Friedrich-Straße sind beliebte Routen für Heimkehrer von Partys. Auch befinden sich in der Nachbarschaft beliebte Clubs.
Nun hat eine Party dazu geführt, dass zuerst das Ordnungsamt gerufen wurde – und weil das nicht geholfen hat, die Polizei. Die Schuldigen der FDP-Party haben bereits um Entschuldigung gebeten.