Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Möglichkeit einer Vertrauensabstimmung im Bundestag zur Einleitung vorgezogener Neuwahlen noch in diesem Jahr offengelassen. In der ARD-Sendung „Caren Miosga“ äußerte er am Sonntagabend seine Bereitschaft, die Vertrauensfrage zu stellen, falls eine breite Zustimmung unter den Abgeordneten bestehe.
„Dass ich noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stelle, wenn das alle gemeinsam so sehen, ist für mich überhaupt kein Problem“, erklärte Scholz. Er wies jedoch darauf hin, dass die formale Auslösung dieser Maßnahme beim Kanzler liege. Sollten jedoch SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und der Unionsfraktionschef Friedrich Merz eine Übereinkunft erzielen, werde er diese respektieren.
„Ich klebe nicht an meinem Amt“
Scholz betonte, er sei nicht an seinem Amt „verhaftet“ und werde die Entscheidung des Parlaments, insbesondere der demokratischen Parteien, akzeptieren. Dabei verwies er auf die notwendigen demokratischen Schritte und technischen Vorbereitungen für eine ordnungsgemäße Neuwahl: „Niemand von uns, Sie nicht, ich nicht, sonst auch niemand, möchte, dass irgendwas passiert, wie in Berlin, dass wir Wahlen wiederholen müssen“, so der Kanzler.
Gespräche über Zeitpunkt der Neuwahl
Nach dem Zerbrechen seiner Ampel-Koalition zeigte sich Scholz in den letzten Tagen offen für Gespräche über den Zeitpunkt einer Vertrauensabstimmung und folgender Neuwahlen. Ursprünglich nannte der Kanzler den 15. Januar 2025 als Termin für die Vertrauensfrage und schlug eine vorgezogene Bundestagswahl Ende März vor. In der letzten Woche forderte er den Bundestag auf, sich über verbleibende, zu verabschiedende Gesetzesvorhaben zu einigen.