Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) geriet in den Fokus der Kritik, nachdem sie bei einer Sitzung des Innenausschusses im Bundestag zur Affäre um die Abberufung von Arne Schönbohm, dem ehemaligen Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), nicht anwesend war. Die Union hatte die Sitzung beantragt, um weitere Informationen zur Abberufung von Schönbohm zu erhalten.
Die Absage der Ministerin wegen „medizinischer Gründe“ sorgte für Unmut in der Opposition
Die Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) äußerte sich süffisant zur Abwesenheit von Ministerin Faeser und verwies darauf, dass sie sich trotz ihrer angeblichen Krankheit am Vormittag für ein Interview mit der Nachrichtenagentur dpa zur Verfügung gestellt hatte. Faeser hatte sich „aus medizinischen Gründen“ entschuldigen lassen, wobei ihr Ministerium betonte, dass es sich um einen wichtigen Arzttermin handelte, der in ihrem Heimatort stattfand.
Die von der Union geforderte zweite Sitzung des Innenausschusses zur Affäre wurde vorerst von der Ampelkoalition abgelehnt. In einer Erklärung der SPD-Fraktion hieß es, es gebe keine neuen Erkenntnisse, die eine erneute Befassung des Ausschusses rechtfertigen würden. Diese Absage stieß auf Kritik sowohl von der Union als auch von der Linken. Alexander Throm, innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, betonte, dass der Antrag auf Ansetzen einer Sondersitzung ein festgelegtes Minderheitenrecht sei, und fragte, ob die Ministerin und die Ampelkoalition etwas zu verbergen hätten.
Linken-Parteichefin Janine Wissler äußerte den Verdacht, dass Faeser „einen Beamten übereilt und ohne hinreichende Prüfung entlassen hat“ und dann den Inlandsgeheimdienst beauftragte, nachträglich Gründe für ihre Entscheidung zu finden.
Später berichtete die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf Koalitionskreise, dass die Ampelkoalition doch einer weiteren Sondersitzung zustimmen würde, um die Minderheitenrechte der Unionsfraktion zu respektieren. Einziger Tagesordnungspunkt dieser Sitzung ist der Bericht von Ministerin Faeser „zu ihrem dienstlichen Verhalten zur Herbeiführung einer Rechtfertigung von dienstlichen Maßnahmen gegenüber Herrn Schönbohm“.
Die Abberufung von Arne Schönbohm als Chef des BSI und die damit verbundenen Vorwürfe stehen im Zusammenhang mit einer Satiresendung, in der Schönbohm angeblich zu enge Verbindungen zu einem Verein mit angeblichen Kontakten zu russischen Geheimdiensten vorgeworfen wurden. Die Union will in der beantragten Sondersitzung klären, ob Faeser Informationen des Verfassungsschutzes genutzt hat, um Schönbohm abzuberufen.