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Neue Besucherregelung im GPR Klinikum in Rüsselsheim

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GPR-Klinikum

Patienten können bereits ab dem ersten Tag des Aufenthalts täglich einen Besuch durch maximal eine Person erhalten. Das bedeutet, jeder Patient kann nur einmal pro Tag besucht werden. Eine familieninterne Abstimmung wird daher dringend empfohlen! Die Besuchszeit beträgt weiterhin maximal eine Stunde. Besuche können in der Zeit von 15 Uhr bis 18 Uhr stattfinden.

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Kinder ab sieben Jahren zählen voll als eine Person

Kinder bis 6 Jahren werden nicht gezählt. Patienten auf der Kinderstation dürfen leider nur von den Eltern besucht werden. Alle Besucher stationärer Patienten müssen ausnahmslos (auch Kinder ab sieben Jahren) ein negatives Testergebnis (nicht älter als 24 Stunden) am Eingang vorlegen. Für Besucher ist ein separater Seiteneingang ausgewiesen, der beschildert ist.

Während des gesamten Aufenthaltes muss eine FFP-2-Maske getragen werden. Im Patientenzimmer muss gegenüber allen Patientinnen und Patienten im Zimmer immer ein Abstand von 1,5 Metern eingehalten werden.

Aufgrund der Besucherregistrierung wird es Wartezeiten geben, wodurch gegebenenfalls die zeitlich begrenzte Besuchszeit nicht immer vollständig ausgeschöpft werden kann. Stationäre Patienten stellen eine besonders gefährdete Personengruppe dar, die entsprechenden Schutz benötigt. Besuche sollten daher weiterhin – insbesondere bei absehbar kurzen stationären Aufenthalten und unproblematischen Genesungsverläufen – eher zurückhaltend gehandhabt werden.

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Ausnahmen müssen vorher abgestimmt werden

Ausnahmen zu dieser Besuchsregelung sind nur in Einzelfällen aus besonderem Anlass möglich und müssen mit Stations- und Abteilungsleitungen vorher abgestimmt werden. Dies gilt insbesondere für Patienten, bei denen das Versterben droht. Hier werden selbstverständlich die Begleitung und der Abschied in jedem Fall ermöglicht. Zudem gelten Ausnahmen weiterhin für Minderjährige, die zusätzlich während des stationären Aufenthaltes permanent von einem Elternteil besucht werden können. Alle weiteren Ausnahmen sind genehmigungspflichtig.

Um die Ansteckungsgefahr für Patienten, weitere Besucher und das Personal so gering wie möglich zu halten, werden Besucher gebeten, die bereits allgemein bekannten Hygiene- und Abstandsregeln im GPR Klinikum unbedingt strikt zu befolgen.


Besucher müssen den Namen des Patienten angeben, den sie besuchen wollen und ihre persönlichen Daten zur Besuchsberechtigung angeben. Besucher werden dann von einem Mitarbeiter am Eingang auf die Station geschickt, auf der sich der zu besuchende Patient befindet. Dort wenden sie sich dann an einen Mitarbeiter der Station. Es ist nicht gestattet, ein Patientenzimmer zu betreten, ohne dass ein Mitarbeiter der Station hiervon in Kenntnis gesetzt wurde.

Die Besuchszeiten müssen dringend eingehalten werden. Jeder Besuch muss unbedingt spätestens nach einer Stunde beendet werden. Besucher, die das GPR Klinikum wieder verlassen, müssen sich an dem Eingang, an dem sie das Haus betreten haben, wieder abmelden.

Nur wenn alle diese Regeln beachtet werden, können Besuche von Patienten so lange wie möglich aufrechterhalten werden.

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LKW-Unfall auf der Autobahn A63 bei Nieder-Olm

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Die Auslösung der Notrufeinrichtung eCall alarmierte am frühen Mittwochmorgen (18. Januar 2023) Rettungskräfte von Rettungsdienst, Feuerwehr und Polizei auf die Autobahn A63. Zwischen den Anschlussstellen Nieder-Olm und Saulheim war es zu einem Unfall zwischen einem VW und einem LKW gekommen.

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PKW auf Sattelzug aufgefahren

Die Leitstellen von Rettungsdienst und Feuerwehr wurden gegen 04:08 Uhr über den Unfall, welcher in Fahrtrichtung Alzey passierte, informiert. Da zum Fahrzeug keine Sprechverbindung aufgebaut werden konnte, wurden vorsorglich gleich mehrere Rettungswagen, sowie ein Löschzug der Berufsfeuerwehr Mainz an die Einsatzstelle zwischen den Anschlussstellen Nieder-Olm und Saulheim entsandt. Vor Ort fanden die Einsatzkräfte dann auf der linken Fahrspur einen verunfallten VW Passat aus Hamburg vor, welcher offensichtlich einem Sattelzug aufgefahren war. Der 23-jährige Fahrer konnte sein Fahrzeug nach dem Unfall glücklicherweise selbstständig verlassen, wurde nicht eingeklemmt und blieb laut einem Sprecher der Polizei sogar unverletzt. Der LKW-Fahrer aus dem Saarland trug bei dem Unfall ebenfalls keine Verletzungen davon. Er stand bei Eintreffen der Rettungskräfte mit seinem Lastkraftwagen knapp 500 Meter weiter auf dem Standstreifen.

Totalschaden nach Unfall

Der VW Passat wurde bei dem Unfall so stark beschädigt, dass das Fahrzeug nicht mehr fahrbereit war und abgeschleppt werden musste. Laut eines Sprechers der Polizei liegt bei dem Auto womöglich ein Totalschaden vor. Die Berufsfeuerwehr Mainz klemmte die Batterie des Unfallfahrzeuges ab und nahm auslaufende Betriebsstoffe wie Öl und Kühlflüssigkeit auf. Am Auflieger des Sattelzuges entstand lediglich ein Schaden am Unterfahrschutz. Das Gespann einer Spedition aus Völklingen konnte seine Fahrt jedoch eigenständig fortsetzen.

Der Verkehr wurde während der Unfallaufnahme und den Aufräumarbeiten auf der Standspur an der Unfallstelle vorbeigeleitet. Es kam um diese Uhrzeit zu keinen nennenswerten Verkehrsbehinderungen. Die Unfallstelle war gegen 05:45 Uhr geräumt und der Verkehr konnte wieder auf allen Fahrspuren rollen.

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eCall System leicht erklärt

Seit April 2018 müssen alle in der EU neu produzierten Autos den automatischen Notruf „E-Call“ bzw. eCall an Bord haben. Das System stellt automatisch eine Telefonverbindung zur Leitstelle für Feuerwehr und Rettungsdienst oder zur Zentrale des Autoherstellers her und übermittelt Daten zum Unfall. Auch eine Sprachverbindung ist möglich.

Bei schweren Unfällen (wenn Airbags und Gurtstraffer ausgelöst haben) setzt das System automatisch einen Notruf ab. Auch wenn der Fahrer also bewusstlos ist, kann eCall Hilfe holen.

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Termin für die Landtagswahl in Hessen steht fest

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Das Hessische Kabinett hat den Termin für die Landtagswahl in Hessen für den 8. Oktober 2023 festgelegt. Die Mitglieder der Landesregierung haben durch Rechtsverordnung den Termin vor den Herbstferien bestimmt.

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Ministerpräsident Boris Rhein appelliert an die Bürger

„Der Wahltermin wurde sorgfältig ausgewählt. Die Wählerinnen und Wähler können an diesem Tag über die neue Zusammensetzung des Hessischen Landtags entscheiden und damit über die Zukunft des Landes. Ich hoffe, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen“, sagte Ministerpräsident Boris Rhein. Der Wahltermin wird in Kürze im Staatsanzeiger für das Land Hessen veröffentlicht und ist damit rechtskräftig. Am selben Tag stimmen auch die Bürgerinnen und Bürger im Nachbarland Bayern über einen neuen Landtag ab.

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Katastrophenschutz verbessert Warnung und Information der Bürger in Kreis Groß-Gerau

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Der Kreis Groß-Gerau und seine Kommunen verbessern mit 20 mobilen Lautsprecheranlagen die Warnung und Information der Bevölkerung im Falle von Unglücksfällen und Katastrophen. Einen Anlagenkoffer erhielt vor wenigen Tagen zum Beispiel die Freiwillige Feuerwehr Stockstadt am Groß-Gerauer Katastrophenschutzlager überreicht.

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Die neuen Lautsprecher ergänzen den Warnmittel-Mix:

Im Kreis Groß-Gerau stehen im Katastrophenfall die flächendeckend vorhandenen Sirenen zur Verfügung, es gibt zudem verschiedene Warn-Apps (HessenWarn, Nina usw.) sowie künftig auch Cell-Broadcast. Ergänzend besteht die Möglichkeit, mit Lautsprecherfahrzeugen gezielt Informationen und Handlungsempfehlungen an die Bevölkerung auszugeben.

Damit alle Maßnahmen zielgerichtet eingesetzt werden, hat der Fachdienst Einsatzplanung und Katastrophenschutz des Fachbereichs Gefahrenabwehr der Kreisverwaltung einen „Einsatzplan Warnung und Information der Bevölkerung“ erstellt. Dieser regelt, wie die vorhandenen Warnmittel bei bestimmten Unfällen und Ereignissen optimal eingesetzt werden. Dazu zählt auch die Warnung und Information der Bevölkerung durch neu eingeführte Warngruppen. Diese Warngruppen bestehen aus mehreren Fahrzeugen der Feuerwehr. Im Einsatzfall sorgen sie für die Sprachdurchsagen mithilfe der mobilen Anlagen.

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Damit die Warnung der Bevölkerung mit der bestmöglichen Qualität erfolgen kann, war die Anschaffung von mobilen Sirenen- und Lautsprecheranlagen unabdingbar

Denn die normalen Durchsagemöglichkeiten an den Fahrzeugen über die vorhandenen Lautsprecheranlagen haben eine schlechte Streuung und Klangqualität. Daher war die Verständlichkeit eher schlecht. Die Fahrzeuge mussten außerdem in Schrittgeschwindigkeit fahren und in kurzen Abständen sogar anhalten, damit die Durchsagen verständlich waren.

Qualität und Geschwindigkeit werden nun durch den Einsatz der mobilen Sirenen- und Lautsprecheranlagen deutlich besser. Denn es handelt sich dabei um einen 360-Grad-Lautsprecher, sodass der Schall in alle Richtungen abstrahlt.

Im Dezember 2022 wurden in Kooperation mit allen Kommunen im Kreis Groß-Gerau 20 mobile Sirenen- und Lautsprecheranlagen „MOWACOM“ der Firma Hänsch beschafft. Drei dieser Anlagen hat komplett der Kreis finanziert. Diese wurden auf die Einsatzleitwagen der Kommunen Kelsterbach, Mörfelden-Walldorf und Stockstadt verteilt, da diese Fahrzeuge die Warngruppen des Kreises Groß-Gerau im Einsatzfalle führen.

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Insgesamt investierten der Kreis und die Kommunen zusammen rund 95.000 Euro

Zwölf weitere Anlagen wurden vom Kreis Groß-Gerau zu 50 Prozent des Einkaufspreises gefördert und Mitte Januar an alle Städte und Gemeinden verteilt. Zwei Kommunen verfügten bereits über ähnliche Lautsprecheranlagen; diese wurden nachträglich ebenfalls gefördert. Zwei Kommunen beschafften zusätzlich weitere der Anlagen auf eigene Kosten und profitierten vom günstigen Preis der Sammelbestellung.

Insgesamt investierten der Kreis und die Kommunen zusammen rund 95.000 Euro in die moderne Ausstattung. Somit verfügen alle Kommunen im Kreis Groß-Gerau nun über mobile Sirenen- und Lautsprecheranlagen.

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Bau der Kindergärten in Rüsselsheim geht voran

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Kita Georg Jung Strasse Fotograf Volker Dziemballa scaled e1673888476148
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Die Neubauten von zwei baugleichen Kindertagesstätten für jeweils sechs Gruppen an den Standorten Hans-Sachs-Straße und in der Georg-Jung-Straße kommen gut voran. Nachdem im Oktober die Firmen die Rohbauarbeiten abgeschlossen haben, läuft seither der Innenausbau auf Hochtouren.

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Je Kita sind sechs Millionen Euro Budget vorgesehen

Zeitlich etwas weiter vorn liegt die Kita Hans-Sachs-Straße. Dort sind bereits die Leitungen für Heizung, Sanitär und Lüftung verlegt. In der Kita Georg-Jung-Straße laufen diese Arbeiten noch. In den Gebäuden soll im Februar der Estrich gegossen werden, der dann austrocknen muss. Noch im Januar beginnen die Baufirmen außen, die Wärmedämmung anzubringen. Die Fertigstellung beider Gebäude ist für Sommer 2023 geplant. Je Kita sind sechs Millionen Euro Budget vorgesehen.

Der Neubau ist Teil eines umfangreichen Rüsselsheimer Bauprogramms für den Bildungs- und Schulbereich. Beide Kitas werden in einem kompakten und zweigeschossigen Neubau mit einem angemessenen Platzangebot für die beiden Altersgruppen der Unter- und Überdreijährigen sowohl im Gebäude als auch im Außenbereich, beheimatet sein. Damit bieten sie Raum für jeweils zwei Gruppen für unter dreijährige im Erdgeschoss, sowie jeweils vier Gruppen für über dreijährige Kinder im Obergeschoss. Das Gebäude erhält einen Aufzug und alle Räume sind somit barrierefrei erreichbar. Insgesamt schafft die Stadt Rüsselsheim am Main damit 208 neue zeitgemäße Betreuungsplätze.

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Vermieter geht gegen Reichsbürger im Gewerbegebiet Frankfurt vor

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reisepass reichsbuerger ausschnitt
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Seit Mitte Dezember geht die ABG Frankfurt Holding aktiv gegen die Nutzung einer Gewerbefläche durch einen Verein aus dem „Reichsbürger“-Milieu vor. Nun plant die ABG, Klage beim Landgericht Frankfurt am Main einzureichen, wenn die Räumlichkeiten nicht innerhalb weniger Tage herausgegeben werden.

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Mike Josef, Planungsdezernent und ABG-Aufsichtsratsvorsitzender

„Die ABG wird die weitere Nutzung der Räumlichkeiten durch den Verein aus dem Milieu der sogenannten Reichsbürger-Bewegung mit allen Rechtsmitteln und so schnell wie möglich stoppen“, sagt Mike Josef, Planungsdezernent und ABG-Aufsichtsratsvorsitzender.

„Es ist unsere Verantwortung als Vermieter, die besorgten Mieterinnen und Mieter im Quartier vor der unzulässigen Nutzung des ehemaligen Chinarestaurants durch den besagten Verein und die damit einhergehenden Auseinandersetzungen zu schützen“, sagt Frank Junker, Vorsitzender der Geschäftsführung der ABG Frankfurt Holding. Mit einer erfolgreichen Klage auf Herausgabe der Räumlichkeiten werde man die Voraussetzungen schaffen, damit die ABG die Zwangsräumung in Auftrag geben kann.

Die ABG hatte der Hauptmieterin, die in den Räumlichkeiten früher ein Chinarestaurant betrieben hat, fristlos gekündigt, nachdem zuvor bereits die Untervermietung an den der „Reichsbürger“-Bewegung nahestehenden Verein untersagt wurde. Die ursprüngliche Genehmigung zur Untervermietung war von der ABG bereits am 15. Dezember widerrufen worden, nachdem das Unternehmen Kenntnis davon erhalten hatte, dass die Hauptmieterin an den besagten Verein untervermietete. Als Zweck der Untervermietung war im Genehmigungsverfahren die Nutzung als öffentliche Vereinsgaststätte angegeben worden.

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Schwerer Verkehrsunfall mit drei Verletzten in Bad Kreuznach

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Am Dienstagabend (17. Januar 2023) kam es gegen 21:20 Uhr zu einem schweren Verkehrsunfall auf der Bubdesstraße B41 in Bad Kreuznach. Drei Personen wurden bei dem Unfall verletzt, eine Person musste von der Feuerwehr aus ihrem Fahrzeug befreit werden.

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Wegen Navigationsgerät als Geisterfahrer unterwegs gewesen

Ein 43 Jahre alter Mann befuhr mit seinem Auto die Kreisstraße K49 in Richtung der B41. Aufgrund einer Ansage seines Navigationssystems fuhr er kurzeitig auf dem für den Gegenverkehr bestimmten Fahrstreifen. Am Zubringer zur B41 bemerkt Mann, dass er falsch gefahren war und versucht auf dem Zubringer zu drehen. Zeitgleich befuhr eine 21 Jahre alte Frau mit ihrem Auto den Zubringer der B41 aus Richtung Bad Kreuznach-Winzenheim kommend. Der 43-Jährige übersah offenbar das herannahende Fahrzeug, sodass es zum frontalen Zusammenstoß zwischen den beiden PKWs kam.

Durch die Wucht des Aufpralls erlitt die 21-Jährige einen Unterschenkelbruch. Die Feuerwehr musste an ihrem Fahrzeug eine große Seitenöffnung vornehmen, indem die Einsatzkräfte die B-Säule und die beiden Türen mit hydraulischem Rettungsgerät entfernten. So konnte die Frau patientengerecht aus dem Fahrzeug geholt und dem Rettungsdienst übergeben werden. Der 43-Jährige Fahrer sowie dessen 53-Jährige Beifahrerin erlitten Prellungen im Bereich des Brustkorbes. Alle Unfallbeteiligten wurden vom Rettungsdienst in umliegende Krankenhäuser gebracht.

Durch den Verkehrsunfall entstand ein Gesamtsachschaden in Höhe von rund 35.000 Euro. Der Zubringer der B41/Bad Kreuznach-Winzenheim war während der Verkehrsunfallaufnahme für etwa 1,5 Stunden gesperrt.

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Seniorinnen in Hechtsheim und Finthen abgezockt – Polizei schnappt Telefonbetrüger

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Festnahme Symbolbild
Symbolbild Festnahme

Bereits am 06.01.2023 kam es in den Mainzer Stadtteilen Finthen und Hechtsheim zu Betrugsdelikten zum Nachteil einer 75-jährigen und einer 77-jährigen Mainzerin. Die bis dahin unbekannten Täter gaben sich als Polizeibeamte aus und erbeuteten mit einer bekannten Betrugsmasche neben Schmuck und Bargeld, auch die Bankkarten der Geschädigten. Mit einer der Bankkarte buchten die Täter im Nachhinein noch einen mittleren Dreistelligen Betrag an einem Geldautomaten in Mainz ab, danach verlor sich zunächst die Spur der Betrüger.

Polizei in Bayern schnappt die Betrüger

Sechs Tage nach Tatbegehung, am Donnerstag den 12.01.2023, fiel bei einer Routinekontrolle der Bayrischen Grenzpolizei ein Mietwagen auf. Gegen 12:00 Uhr kontrollierten die Bayrischen Polizeibeamten auf der Autobahn, kurz vor dem Grenzübergang nach Österreich einen Pkw, der mit zwei 22-jährigen Männern aus Baden-Württemberg besetzt war. Während der Kontrolle konnten Beweismittel aufgefunden werden, die bei der Tat in Mainz-Finthen erlangt worden waren. Nach gemeinsamen Ermittlungen der Bayrischen Polizei, der Mainzer Kriminalpolizei und der Staatsanwaltschaft Mainz, konnte letztlich der 22-jährige Beifahrer mit den Taten in Mainz in Verbindung gebracht werden.

Der mutmaßliche Betrüger sitzt in der JVA

Durch die Staatsanwaltschaft Mainz wurde beim Amtsgericht in Mainz ein Haftbefehl gegen den 22-jährigen beantragt, der durch den Ermittlungsrichter erlassen wurde und durch das zuständige Amtsgericht in Bayern dem 22-Jährigen eröffnet wurde. Der junge Mann wurde im Anschluss in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert. Die weiteren Ermittlungen werden im Auftrag der Staatsanwaltschaft Mainz, von der Mainzer Kriminalpolizei geführt.

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US-Firma Unbabel übernimmt Offenbacher Übersetzungsspezialisten EVS Translations

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Die EVS Translations GmbH, Offenbach, gibt heute die Übernahme durch die US-amerikanische Sprachplattform Unbabel mit Sitz in San Francisco bekannt, deren Lösungen vorwiegend auf Künstlicher Intelligenz (KI) basieren. Durch den Erwerb des deutschen Anbieters für Qualitätsübersetzungen kann Unbabel seinen Kunden noch mehr individuell auf deren Unternehmen zugeschnittene Lösungen und Workflows anbieten und damit Übersetzungszeiten und -kosten deutlich reduzieren. Außerdem wird Unbabel künftig Lösungen für Branchen wie Finanzen, Recht und Automotiv anbieten können.

Gesamtumsatz 56,18 Milliarden US-Dollar

EVS Translations erweitert mit seinen Leistungen das Unbabel-Portfolio deutlich – und das in Zeiten steigender Nachfrage nach professionellen Übersetzungen durch multinationale Konzerne. Im Jahr 2021 stieg der Gesamtumsatz der Übersetzungsbranche auf insgesamt 56,18 Milliarden US-Dollar, ein Plus von rund 5 Milliarden Dollar innerhalb von zwei Jahren. Europa ist der Kernmarkt der Branche, hier werden rund 49 % dieses Umsatzes erzielt.

„Die Partnerschaft mit Unbabel hebt EVS Translations auf ein neues Level in unserer Branche“, sagt EVS-Translations-Geschäftsführer Edward Vick. „Als Teil von Unbabel können wir künftig unsere Kunden mit der modernsten Kombination aus technischen Lösungen und hochqualitativen Human-Übersetzungen in einer zertifizierten, datensicheren Umgebung versorgen. Die Expertise von Unbabel auf dem Gebiet der Künstlichen Intelligenz kombiniert mit unserem erfolgreichen System mit ‚menschlichen‘ Übersetzern wird zweifellos einen neuen Standard für Lokalisierungen aus einer Hand schaffen.“

„Wir wollen unseren Kunden einen umfassenden Service in möglichst vielen Sprachen bieten. Der Erwerb eines deutschen Marktführers erweitert unsere Möglichkeiten und vergrößert unseren globalen Fußabdruck“, sagt Unbabel-Mitgründer und CEO Vasco Pedro. „Mit Stolz nehmen wir EVS Translations in unsere Unbabel-Familie auf. Damit gewinnen wir Expertise in zusätzlichen Branchen und steigern unsere Wachstumsmöglichkeiten.“

Über EVS Translations

EVS Translations zählt als internationales Übersetzungsunternehmen zu den Top-100-Sprachdienstleistern. Ein globales Team aus erfahrenen Projektmanagern, Übersetzern, Korrektoren und Experten für Übersetzungstechnologie liefert hochwertige Sprachlösungen für internationale Unternehmen innerhalb einer datensicheren, zertifizierten Umgebung.

Über Unbabel

Unbabel ist ein US-amerikanischer Anbieter für mehrsprachige Übersetzungen. Die Language Operations-Plattform (LangOps) des Unternehmens kombiniert fortschrittliche Künstliche Intelligenz (KI) mit Training und Unterstützung durch menschliche Spezialisten. So entstehen schnelle, effiziente und qualitativ hochwertige Übersetzungen, die durch KI-basierte Prozesse optimiert und damit im Laufe der Zeit immer genauer und besser werden.

Das Unternehmen mit Sitz in San Francisco, Kalifornien, arbeitet mit führenden Marken wie Booking.com, Nestle, Panasonic, Patagonia und UPS zusammen, die auf diese Weise mühelos mit ihren Kunden auf der ganzen Welt kommunizieren können – egal, welche Sprache sie sprechen.

Mainz-O-Mat geht online – 25 Thesen an OB-Kandidaten versendet

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Symbolbild Mainz
Symbolbild Mainz

Der Mainzer Ableger der europäischen Partei und Bürgerbewegung Volt Europa möchte einen Beitrag zur anstehenden Wahl leisten, indem allen Mainzer ein einfaches, verständliches und leicht zugängliches Informationsangebot nach Vorbild des “Wahl-O-Mat” angeboten werden soll. Bereits 2019 hat Volt Mainz zur damaligen OB-Wahl einen Mainz-O-Mat angeboten, an dem alle Kandidierenden teilgenommen haben. Bereits bis zum ersten Wahlgang konnte die Homepage bis zu 20.000 Klicks verzeichnen. 

“Wir wollen im Sinne einer lebhaften Demokratie dazu beitragen, eine möglichst hohe Wahlbeteiligung bei der OB-Wahl zu erreichen und den Mainzer Bürger mit dem Mainz-O-Mat eine gut informierte Teilnahme an der Wahl ermöglichen”, so Florian Köhler-Langes (Co-City-Lead Volt Mainz). 

Thesen des Mainz-O-Mat 2023 

Zuvor wurden die Kandidierenden kontaktiert und um eigene Vorschläge für mögliche Themen und Thesen des Mainz-O-Mats gebeten. Auch Mainzer Bürger*innen, Vereine und Organisationen haben eine Vielzahl an verschiedenen Themen und Thesen eingereicht. Auf Basis dieser Inhalte hat das Organisationsteam des Mainz-O-Mat Auswahl von 25 Thesen erstellt und an die Kandidierenden versendet. 

“Wir haben versucht eine Sammlung an Thesen zu finden, die viele kommunale Themen abdeckt und gleichzeitig eine Unterscheidung zwischen den Kandidierenden ermöglicht”, führt Tilman Schweitzer vom Organisationsteam des Mainz-O-Mat aus. Die Thesen sind keine Volt-Positionen, sondern wurden mit dem Ziel ausgewählt, verschiedene kommunalpolitische Themen abzudecken und gleichzeitig Unterschiede zwischen den Kandidierenden sichtbar zu machen.

Veröffentlichung des Mainz-O-Mat am Sonntag, den 29 . Januar 2023 geplant

Die Kandidierenden haben nun bis zum Samstag, den 28. Januar Zeit, sich auf eine Position festzulegen (“Stimme zu”, “Neutral” oder “Stimme nicht zu”) und diese mit maximal 500 Zeichen zu begründen. Diese werden dann in das System eingefügt, sodass der Mainz-O-Mat am 29. Januar 2023 um 18 Uhr online gehen kann. Die beigefügten Thesen wurden den Kandidierenden zugesendet.

Mainz-O-Mat – 25 Thesen

Kita, Kindergärten und Schulen

1. Kostenloses Essen an Kitas und Schulen

Jedes Kind soll Anspruch auf eine kostenlose warme Mahlzeit pro Tag in Mainzer Schulen, Kindergärten und Kitas erhalten.

2. Sprachförderung

Mainz sollte mehr finanzielle Mittel und Personal für Sprachförderung an Kitas und Schulen bereitstellen.

3. Bessere Bezahlung für Kita-Personal

Erzieher*innen sollen durch eine höhere Tarifstufe oder eine Zulage besser bezahlt werden.

Verkehr

4. 9€-Ticket für Mainz

Mainz sollte das geplante 49-Euro-Ticket mit 40€ monatlich bezuschussen, sodass es für Mainzer*innen zum 9-Ticket wird.

5. Tempo 50 auf Hauptverkehrsachsen

Auf Hauptverkehrsachsen muss eine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h gelten.

6. Mehr Platz für umweltfreundliche Verkehrsmittel

Umweltfreundliche Verkehrsmittel sollen mehr Platz im öffentlichen Raum erhalten, auch wenn dafür Platz für Autoverkehr reduziert werden muss.

7. Parkhäuser für Anwohnerparken

Die Anwohnerparkplätze sollen zu günstigen Tarifen von der Straße in die vorhandenen Parkhäuser verlegt werden.

8. Straßenbahn über Stadtgrenzen

Mainz sollte darauf hinwirken, Straßenbahnverbindungen mit umliegenden Kommunen zu schaffen.

Wohnen

9. Sozialer Wohnungsbau

Die Quote für geförderten Wohnraum soll bei städtischen Neubauprojekten und bei Projekten privater Investoren mindestens 35% betragen.

10. Grundsteuer senken

Mainz sollte den Hebesatz der Grundsteuer auf das Niveau von Ingelheim senken (von 480% auf 80%).

11. Kommunaler Wohnungsbestand

Mainz sollte mehr Wohnungen auf eigene Kosten bauen und zu stabilen Preisen vermieten.

12. Wohnbaugebiete für Ein- und Zweifamilienhäuser

In Mainz sollen neue Wohngebiete für Ein- und Zweifamilienhäuser entstehen, auch wenn dadurch weitere Flächen versiegelt werden.

Wirtschaft

13. Ökotech-Cluster

Mainz soll die Ansiedlung von Firmen fördern, die sich auf Klimaanpassung, CO2-Reduktion und andere Ökotechnologie spezialisiert haben.

14. Gewerbeimmobilien bei Leerständen enteignen

Bevor neue Flächen versiegelt werden, sollen Leerstände bei Gewerbeimmobilien für die weitere gewerbliche Nutzung enteignet werden.

Stadtpolitik

15. Ortsbeiräte stärken

Die Ortsbeiräte sollen durch mehr eigenes Budget und frühere Einbindung in Entscheidungen gestärkt werden.

16. Wechselnde Mehrheiten

Der/Die Oberbürgermeister*in sollte im Stadtrat mit verschiedenen Parteien themenbezogen zusammenarbeiten statt mit einer festen Koalition.

Klima

17. Klimaneutralität für städtischen Besitz

Alle Gebäude und Betriebe im Besitz der Stadt Mainz müssen bis 2030 klimaneutral werden.

18. Klimaanpassung in der Innenstadt

Die Innenstadt soll durch zusätzliche Grünflächen und Entsiegelung von Bächen kühler werden, auch wenn dadurch Flächen für andere Nutzung wegfallen.

Sonstige Themen

19. Europäische Kulturhauptstadt

Mainz soll eine Bewerbung zur Europäischen Kulturhauptstadt auf den Weg bringen.

20. Landwirtschaftliche Flächen schützen

Landwirtschaftliche Flächen in Mainz müssen vor Stilllegung oder Versiegelung geschützt werden.

21. Keine Hundesteuer für Tierheimhunde

Für Hunde aus dem Tierheim sollen die Hundehalter*innen dauerhaft von der Hundesteuer befreit werden.

22. Regenbogenstadt Mainz

Mainz soll dem Netzwerk von Regenbogen-Städten (Rainbow Cities Network) beitreten und sich gegen die Diskriminierung aufgrund von sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität einsetzen.

23. Bürgerhäuser für Mainzer Vereine kostenlos

Mainzer Vereine müssen die Bürgerhäuser kostenlos nutzen dürfen.

24. Digitale Behördengänge

Ein Großteil der Behördengänge muss digital per App oder Webseite möglich sein.

25. Verbot von Privatfeuerwerk

Privates Feuerwerk muss an Silvester verboten und durch ein oder mehrere städtische Feuerwerke oder Drohnen-Shows ersetzt werden.

Wohnsitzloser schlägt Mann in Alzey nieder und raubt diesen aus

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Symbolbild Polizei RLP

In der Stadt Alzey kam es am Sonntag (15. Januar 2023) zu einem tätlichen Angriff mit anschließendem Raubdelikt. Wie die Alzeyer Polizei mitteilt, ereignete sich der Vorfall gegen 23:30 Uhr im Friedrich-Karl-Becker-Weg. Die Polizeibeamten konnten den Tatverdächtigen ausfindig machen.

Tathergang

Ein 41-jähriger Mann aus Alzey war zu Fuß im Friedrich-Karl-Becker-Weg unterwegs, als er von hinten niedergeschlagen wurde. Der zunächst unbekannte Täter nahm das Smartphone des Opfers an sich und flüchtete. Ein aufmerksamer Anwohner verständigte die Polizei über den Notruf und konnte eine gute Personenbeschreibung des Täters bei den Polizeibeamten abgeben. Im Rahmen der sofort eingeleiteten polizeilichen Fahndung konnte ein Tatverdächtiger einer Kontrolle unterzogen werden.

Bei dem 30-jährigen, lettischen Staatsangehörigen konnte das zuvor geraubte Mobiltelefon aufgefunden werden. Der Mann hat keinen festen Wohnsitz. Er kam nach richterlicher Vorführung in Haft. Das Opfer kam vorsorglich in ein Krankenhaus. Der Alzeyer wurde leicht verletzt.

Rentenberatung im Stadtteil Ginsheim und Sprechstunde Seniorenbeirat in Gustavsburg

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Kurzmeldung Ginsheim-Gustavsburg

Die nächste Rentenberatung findet am Donnerstag, 26. Januar, zwischen 14.00 und 18.00 Uhr im Rathaus Ginsheim statt. Um eine Voranmeldung bei Versicherungsberater Anton Reichmann, Tel. 06144/31791, E-Mail toni.reichmann@t-online. de, wird gebeten.

Der Seniorenbeirat bietet seine nächste Sprechstunde am Mittwoch, 18. Januar, von 10.00 bis 12.00 Uhr im Familienzentrum Gustavsburg an. Eine vorherige Terminabsprache ist bei Beiratsmitglied Franz-Josef Eichhorn unter der Rufnummer 0172/6717579 oder per E-Mail seniorenbeirat@gigu.de möglich.

Zwischen Reben, Rhein und Ried – Veranstaltungsreihe in Mainz-Laubenheim

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Zwischen Reben, Rhein und Ried liegt Mainz-Laubenheim, ein lebendiger Stadtteil, der auf eine lange Geschichte zurückblicken kann. Bereits vor 5000 Jahren, also in der Jungsteinzeit, hatten sich hier Menschen angesiedelt. Im Jahr 773 wurde der Ort, einst Nubenheim genannt, erstmals schriftlich erwähnt. In den vergangenen 1250 Jahren hat sich Laubenheim enorm weiterentwickelt, nun gibt es Grund zum Feiern: Zum Jubiläum wird ein vielseitiges Programm auf die Beine gestellt, das nun gedruckt vorliegt. Viele ehrenamtlich Aktive waren in den vergangenen Monaten in die Planung mit einbezogen.

Besuchen Sie die Veranstaltungen und feiern Sie mit uns

„Ich freue mich, dass die Laubenheimerinnen und Laubenheimer rund um den Ortsvorsteher Gerhard Strotkötter ein Festprogramm organisiert haben, das die historische Ortsgeschichte und die Gegenwart in unterschiedlichsten Facetten verbindet“, würdigt Bürgermeister Günter Beck das umfangreiche Programm. „Die Vielzahl der Aktivitäten über das ganze Jubeljahr hinweg ist überwältigend und ein Zeichen von großer Gemeinschaft und aktivem Vereinsleben.“ Ortsvorsteher Gerhard Strotkötter lädt herzlich ein dabei zu sein: „Besuchen Sie die Veranstaltungen und feiern Sie mit uns. Erleben Sie Laubenheim in seiner ganzen Vielfalt.

Von der Fastnacht bis zum Adventsmarkt

Zu zahlreichen öffentlichen Veranstaltungen sind alle Interessierten willkommen, um mitzufeiern und sich zu informieren. Auf 24 Seiten gibt das neue Heft einen Eindruck von der Vielfalt, die rund ums Jahr und meist bei freiem Eintritt geboten wird. Eine Schau unter dem Titel „Von der Steinzeit bis zu den Anfängen des Dorfes Laubenheim“ präsentiert zwischen März und Juli die Geschichte des Ortes in der Laubenheimer Ortsverwaltung. Auch ein historischer Rundgang am 28. Mai bietet viel Wissenswertes. Für gute Unterhaltung sorgen Sportfeste, Konzerte oder Aufführungen der Jubiläumsposse.

Großes Festwochenende mit Mittelaltermarkt

Ein Highlight zum 1250-jährigen Bestehen ist das Festwochenende vom 16. bis 18. Juni 2023 mit Mittelaltermarkt, Bühnenprogramm und großem Festzug durch den Ort. Mitgestaltet wird der Umzug von vielen Vereinen, Institutionen, Initiativen sowie Grundschule, Kindergärten und Musikgruppen. Hinzu kommen traditionelle Feste wie das Rebblütenfest im Juli oder die Kerb im September. Neben kleinen und großen Gästen sind helfende Hände und weitere Spenden für ein gelungenes Festjahr willkommen.

Die Broschüre ist ab sofort in der Laubenheimer Ortsverwaltung und in weiteren Auslagestellen erhältlich

Steinewerfer auf der A61 bei Münster-Sarmsheim? Die Polizei sucht Zeugen

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Am frühen Dienstagmorgen gegen 8:25 Uhr kamen zwei Autoinsassen mit dem Schrecken davon. Die beiden befuhren die Autobahn 61 in Fahrtrichtung Koblenz, als sie kurz vor dem Parkplatz „Trollmühle“ einen Schlag auf der Windschutzscheibe bemerkten. Dort hatte ein bisher unbekannter Gegenstand auf der Fahrerseite die Windschutzscheibe fast durchschlagen.

Der 25-jährige Fahrer bekam einige Glassplitter ab, blieb aber unverletzt

Der 25-jährige Autofahrer konnte sein Fahrzeug auf dem Parkplatz „Trollmühle“ stoppen und den Notruf die Polizei verständigen. Die Polizeibeamten leiteten zunächst unmittelbar umfangreiche Fahndungsmaßnahmen ein, da nicht ausgeschlossen werden konnte, dass möglicherweise Steinewerfer den Schaden verursacht haben könnten. Die Fahndungsmaßnahmen verliefen jedoch ohne, dass verdächtige Personen festgestellt wurden.

Da zur Ereigniszeit hohes Verkehrsaufkommen herrschte ist derzeit auch nicht ausgeschlossen, dass etwa ein aufgewirbelter Stein oder eine Eisplatte, die von einem LKW heruntergefallen ist, den Schaden verursacht haben könnte. Die Polizeiautobahnstation Gau-Bickelheim erbittet daher mögliche Zeugenhinweise unter der Nummer 06701-9190.

Gehaltserhöhung durch neuen Tarifvertrag in der Zeitarbeit

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Gemeinsam mit der Tarifgemeinschaft Leiharbeit des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) hat die arbeitgeberseitige Verhandlungsgemeinschaft Zeitarbeit (VGZ) der Zeitarbeitgeberverbände iGZ (Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen) und BAP (Bundesarbeitgeberverband der Personaldienstleister) einen neuen Tarifabschluss nach 19-stündiger Verhandlung erreicht. Nachdem die Tarifpartner erhöhte Stundenentgelte bereits für die Entgeltstufen (EG) 1 bis 2b im letzten Jahr vor dem Hintergrund der Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns verhandelt hatten, steigen nun auch die Tarifentgelte für Fachkräfte ab Entgeltstufe 3 (abgeschlossene Berufsausbildung) bis 9 (Akademiker) mit Wirkung ab dem 1. April 2023.

Die Tariflöhne steigen demnach in zwei Schritten

  • Die EG 3 erhöht sich von 13,32 Euro auf 15,06 Euro
  • die EG 4 von 14,08 Euro auf 15,92 Euro
  • die EG 5 von 15,90 Euro auf 17,85 Euro
  • die EG 6 von 17,90 Euro auf 19,82 Euro
  • die EG 7 von 20,89 Euro auf 23,06 Euro
  • die EG 8 von 22,49 Euro auf 24,69 Euro
  • die EG 9 von 23,72 Euro auf 25,89 Euro.

Die tarifvertraglichen Vereinbarungen können erstmalig mit einer Frist von sechs Monaten zum 31.03.2024 gekündigt werden.

„Damit zollen wir auch den aktuellen wirtschaftlichen Umständen wie dem zunehmenden Fachkräftemangel und der aktuellen Rechtsprechung Tribut“, erläuterte VGZ-Verhandlungsführer Sven Kramer (iGZ) die Entscheidung. „Allerdings ist auch Rentabilität nicht unendlich und wir müssen mit Blick auf unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter darauf achten, diese Schmerzgrenze nicht zu überschreiten“, verwies er darauf, dass auch Zeitarbeitsunternehmen nur mit schwarzen Zahlen leben können.

Sven Schwuchow (BAP), stellvertretender VGZ-Verhandlungsführer

Schwuchow beurteilt den Abschluss als einen „gelungenen Spagat“, mit dem ein deutlicher Abstand zu den Entgeltgruppen ohne abgeschlossene Berufsausbildung gewahrt bleibe und gleichzeitig eine höhere Qualifikation gewürdigt werde. Zudem sei dieser Abschluss „ein klassischer Kompromiss. Beide Seiten haben große Zugeständnisse gemacht. Wieder hat sich gezeigt, dass eine Einigung zwischen den Tarifvertragsparteien die beste Lösung ist. Für viele unserer Unternehmen ist dieser Abschluss gerade noch verkraftbar. Und wir nehmen die Sorgen unserer Beschäftigten ernst, indem wir einen Abschluss deutlich über der aktuellen Inflationsrate erzielt haben“, so Schwuchow.