In vielen Bundesländern dürfen Bürgerinnen und Bürger ab dem kommenden Montag nicht mehr ohne Mundschutz in Einkaufsgeschäfte, Busse und Bahnen. Die Mehrheit der niedergelassenen Ärzte in Deutschland ist davon überzeugt, dass diese Maßnahmen richtig und wichtig sind.

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Es herrscht Uneinigkeit über die Maskenpflicht

Während das Robert-Koch-Institut der Bevölkerung das Tragen eines Mundschutzes empfiehlt, hält der Präsident des Weltärztebundes, Prof. Frank Ulrich Montgomery, solche Empfehlungen für wenig hilfreich. Aufgrund dieser Unstimmigkeiten hat der Ärztenachrichtendienst, eine Vielzahl von Ärzten in einer Blitzumfrage nach ihrer Meinung gefragt.

Über 2.100 niedergelassene Haus- und Fachärzte aus Deutschland haben am 23. April daran teilgenommen. Mit 65 Prozent zeigte sich die Mehrheit überzeugt davon, dass eine Maskenpflicht richtig und wichtig sei. Die Verordnung könne helfen, die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen und zu verlangsamen.

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21 Prozent der Ärzte warnen vor einer Maskenpflicht

Insgesamt 14 Prozent der Ärzte halten die Maskenpflicht jedoch für überflüssig. Sie sind der Meinung, dass das Tragen einfacher Stoff-Masken in der Öffentlichkeit zwar nicht schadet aber auch nicht hilft. Weitere 21 Prozent warnen sogar ausdrücklich vor einer Maskenpflicht, denn die Träger würden sich damit in einer trügerischen Sicherheit wägen. So käme es häufiger dazu, dass die Menschen den Sicherheitsabstand vernachlässigen, sich häufiger mit den Händen ins Gesicht fassen oder die Masken nicht ausreichend desinfizieren.

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Ist eine Maskenpflicht in Arztpraxen sinnvoll?

61 Prozent der Ärzte halten eine Maskenpflicht in Artzpraxen für angebracht, da ihnen feste Vorgaben Diskussion mit uneinsichtigen Patienten ersparen könnten. Eher kritisch sehen 25 Prozent eine generelle Verpflichtung für Masken in Arztpraxen. Das müsse jeder Arzt für seine eigene Praxis entscheiden und umsetzen, so die Argumentation der Teilnehmer. 14 Prozent halten eine Maskenpflicht sogar für gefährlich, denn selbst gemachte Masken und inkonsequente Handhabung könnten zu einer zusätzlichen Infektionsgefahr werden.

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Die momentane Situation in Arztpraxen

In 24 Prozent der Arztpraxen fordert das Praxisteam das konsequente Tragen von Masken im Wartebereich. Wenn ein Patient ohne Maske kommt, erhält er eine von der Praxis. Mit 54 Prozent berichtet rund die hälfte der Ärzte, dass die Patienten nur zum Teil Masken tragen und das es den Patienten freigestellt ist, ob sie eine tragen oder nicht. 22 Prozent gaben an, dass im eigenen Wartezimmer kaum Patienten mit Masken zu sehen seien.

40 Prozent der Ärzte gaben zudem in der Umfrage an, dass sich die Lage bezpglich der Maskenknappheit für Ärzte und Praxen inzwischen entspannt habe. Es seien nun genug Masken verfügbar. Doch 55 Prozent gaben an, dass nach wie vor nur wenige Masken für das medizinische Personal zur Verfügung stünden und die Masken daher häufiger genutzt werden, als es eigentlich empfohlen wird. 5 Prozent behandeln ihre Patienten aufgrund der fehlenden Schutzausrüstung gänzlich ohne Maske.

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Merzig. Das Land verteilt an jeden Bürger Schutzmasken. Hintergrund ist die Maskenpflicht, die saarlandweit ab Montag beim Einkaufen oder im öffentlichen Nahverkehr gilt. Die Merziger können ihre Masken auch an einer Drive-in-Station abholen.

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Im Verfahren der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) für die Saubere Luft in Wuppertal haben die DUH, das beklagte Land und die Stadt Wuppertal unter Vermittlung des 8. Senats des Oberverwaltungsgerichts NRW einen gerichtlichen Vergleich geschlossen. Mit dem ausgehandelten Maßnahmenkatalog verpflichten sich das Land NRW und die Stadt Wuppertal, den Grenzwert für das Dieselabgasgift Stickstoffdioxid (NO2) von 40 µg/m3 im Jahresmittel noch in diesem Jahr einzuhalten. Damit endet eine mehr als zehnjährige Grenzwertüberschreitung. Mit der Veröffentlichung der Vereinbarung am 24. April 2020 ist der Vergleich rechtsgültig beschlossen.

Dazu Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH:

„Heute ist ein guter Tag für die Saubere Luft in Wuppertal. Wie wichtig Saubere Luft ist, zeigt sich gerade jetzt. Denn erste Studien geben Hinweise, dass Covid-19 besonders dort schlimm wütet, wo die NO2-Belastung hoch ist. Wir freuen uns, auch für die elfte Stadt in Nordrhein-Westfalen nun ein detailliertes Maßnahmenpaket für eine echte Verkehrswende mit deutlich weniger Autos, dafür mehr Bus, Bahn und Fahrrad vereinbart zu haben. Umweltministerin Ursula Heinen-Esser und der Wuppertaler Oberbürgermeister Andreas Mucke haben in den über dreimonatigen Verhandlungen konstruktiv am Zustandekommen einer ‚Blaupause‘ für ein Sauberes Wuppertal mitgewirkt.“

Saubere Luft rettet Leben

Wenn Stadt und Land die nun rechtsverbindlich vereinbarten Maßnahmen zur Verkehrswende in Wuppertal konsequent umsetzen, wird nach zehn Jahren Überschreitung des Grenzwerts für das gesundheitsschädliche Dieselabgasgift NO2 endlich die Saubere Luft in Wuppertal Wirklichkeit. Gemeinsam mit Land und Stadt hält die DUH die Einhaltung der Grenzwerte für das Dieselabgasgift NO2 gerade jetzt für entscheidend. Denn saubere Luft rettet Leben, insbesondere das Leben von Menschen mit vorgeschädigten Lungen.

Fast überall wurden die Grenzwerte überschritten

Bisher wurde der Jahresmittelgrenzwert für NO2 auf nahezu allen Steigungsstrecken von der Wuppertaler Talachse hoch zur Bundesautobahn A46 überschritten. Da alle parallelen Straßenzüge gleichermaßen von schlechter Luft betroffen sind, muss die Gesamtverkehrsmenge deutlich reduziert werden. Die Umleitung des Verkehrs auf Parallelstraßen ist keine Option. Die dem Vergleich zugrundeliegenden Modellierungen des Landesamts für Umwelt NRW halten eine Reduktion der Verkehrsmenge um bis zu 25 Prozent für erforderlich, um den Grenzwert einzuhalten.

Fünf Straßenzüge sind im beschlossenen Vergleich besonders in den Blick genommen worden: Steinweg/Carnaper Straße, Briller Straße, Gathe, Westkotter Straße und Haeseler Straße. Auf allen Straßenzügen wird die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 40 km/h reduziert und die Koordinierung der Ampelanlagen entsprechend angepasst. Die Ampelschaltungen werden so vorgenommen, dass die Verkehrsmenge in dem für die Grenzwerteinhaltung nötigen Umfang reduziert wird. Nach Prognosen des Landesamts für Umwelt kann dies bis zu 25 Prozent der Vor-Corona-Verkehrsmenge betragen.

Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 Stundenkilometer

Für einen Bereich der Briller Straße wird die zulässige Höchstgeschwindigkeit sogar auf 30 Stundenkilometern reduziert. Eine Erweiterung des Blitzer-Netzes stellt die Einhaltung des Tempolimits sicher. Auf den besonders stark betroffenen Straßen Steinweg/Carnaper Straße und Briller Straße wird darüber hinaus ein ganztägiges Durchfahrtverbot für Lkw mit einer Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen eingerichtet.

Darüber hinaus erhält der richterliche Vergleich eine Erhöhung der Parkgebühren um 50 Prozent bzw. 33 Prozent, die mit einer Ausweitung der Zeiten für kostenpflichtiges Parken im Innenstadtbereich einhergeht. Dadurch soll die Verkehrsmittelwahl beeinflusst werden. Die noch vorhandenen kostenlosen Parkplätze in den Innenstadtbereichen werden künftig kostenpflichtig und auch die Parkbereiche im Umfeld der Universität und des HELIOS-Klinikums sollen zukünftig bewirtschaftet werden. Zahlreiche Maßnahmen zur Schaffung von neuen Radwegen und Radabstellplätzen führen zum Wegfall von Parkplätzen.

Öffnung des Langerfeldtunnels für den Radverkehr

Neben kurzfristig zu realisierenden Verbesserungen der Radverkehrsinfrastruktur setzen sich die DUH, das Umweltministerium NRW und die Stadt Wuppertal für eine Öffnung des Langerfeldtunnels für den Radverkehr ein. Das Umweltministerium hat sich zudem im Vergleich dazu verpflichtet, sich gegenüber dem NRW-Verkehrsministerium für eine finanzielle Förderung dieser Maßnahme zu verwenden.

Die NRW-Landesregierung muss nun den Luftreinhalteplan für die Stadt Wuppertal um ein umfassendes Maßnahmenpaket ergänzen. Hierzu gehört des Weiteren die Nachrüstung auf die Abgasnorm Euro 6/VI für alle ÖPNV-Busse und Kommunalfahrzeuge, für die eine Nachrüstung wirtschaftlich und technisch möglich ist. Zudem hat sich das Land verpflichtet, Diesel-Landesfahrzeuge durch Hardware-Updates technisch nachzurüsten.

Zum erzielten Ergebnis erklärt Remo Klinger, der die DUH in dem Verfahren vertritt:

„Wie zuvor schon in 10 weiteren NRW-Städten ist für Wuppertal ein Vergleich gelungen, der endlich rechtmäßige Zustände schafft. Man hat sich verpflichtet, die Verkehrsmengen so weit zu reduzieren, dass die Grenzwerteinhaltung im Jahr 2020 gelingen wird. Für November 2020 und Juli 2021 sind Kontrollen der Wirksamkeit vereinbart. Für den Fall, dass die ergriffenen Maßnahmen nicht reichen, wird eine Verschärfung der Maßnahmen angeordnet.“

Wesentlicher Bestandteil der Vergleichsvereinbarung ist eine fortlaufende Wirkungskontrolle der festgesetzten Maßnahmen. An 32 Messpunkten wird die NO2-Belastung ermittelt. Sollte die DUH Hinweise bzw. Erkenntnisse haben, dass an anderer Stelle die Grenzwerte überschritten werden, ist das Land verpflichtet, diesen von der DUH gemeldeten Verdachtsfällen nachzugehen und gegebenenfalls weitere Messungen zu veranlassen.

Es wurden zwei Kontrollzeitpunkte vereinbart

Zur Validierung der Maßnahmen, insbesondere auch der Verkehrsmengenreduzierung, wurden zwei Kontrollzeitpunkte vereinbart. Im November 2020 und im Juli 2021 soll die Wirksamkeit der Maßnahmen überprüft und gegebenenfalls nachgesteuert werden. Sollte trotz Anpassung der vereinbarten Maßnahmen immer noch eine Überschreitung bleiben, gibt es ein Schiedsverfahren, in dem kurzfristig wirksame, harte Maßnahmen wie höhere Verkehrsmengenreduzierungen oder ein Dieselfahrverbot zusätzlich beschlossen werden können. Ein derartiger Schiedsspruch ist nicht mehr anfechtbar.

Alle Maßnahmen werden in einen neuen Luftreinhalteplan der Stadt Wuppertal aufgenommen und erhalten somit Rechtsgültigkeit. Der Luftreinhalteplan muss neben dem Maßnahmenpaket entsprechende Prognosen enthalten. Damit ist eine unverzügliche Umsetzung der Maßnahmen garantiert.

Nachrichten überregional | Den Workers´Memorial Day gibt es seit 1984. Zum ersten Mal fand er in Kanada statt und wird seit 1989 in der ganzen Welt gefeiert. Die Gewerkschaft für Angestellte im öffentlichen Dienst hatte damals dazu aufgerufen, an die Mitarbeiter zu denken, die ihr Leben durch Arbeitsunfälle verloren haben. So soll auch im Kreis Mainz-Bingen am 28.4. an die verstorbenen Kollegen gedacht werden.

Schnelligkeit darf nicht vor Sicherheit gehen

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG-BAU) weist darauf hin, dass prinzipiell jeder, der auf dem Bau oder in der Landwirtschaft arbeitet ein erhöhtes Risiko hat, im Job einen Unfall zu haben oder zu erkranken. Ursachen sind häufig Stürze von Leitern, Ausrutscher mit Motorsägen oder aber auch das Hantieren mit Schadstoffen wie Asbest.

Im Rahmen des Workers´Memorial Day am 28. April ruft die IG-BAU die Mitarbeiter im Landkreis Mainz-Bingen dazu auf, in Form einer Gedenkminute den verunglückten und verstorbenen Kollegen zu gedenken. Der Bezirksvorsitzende der IG-BAU Rüdiger Wunderlich erklärt: „Ob im Homeoffice oder auf der Baustelle: um 12 Uhr sollte am Dienstag jeder kurz die Arbeit beiseite legen und an die Menschen denken, die im Job tödlich verunglückt sind oder berufsunfähig geworden sind“. Im Arbeitsalltag steht die Schnelligkeit oft vor der Sicherheit. So kam es laut Angaben der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG-BAU) im vergangenen Jahr zu 4.200 Arbeitsunfällen allein in Rheinland-Pfalz, von denen fünf sogar tödlich endeten.

Jeder Unfall ist einer zuviel

Die IG-BAU Rheinhessen-Vorderpfalz fordert stärkere Initiativen beim Arbeitsschutz, so berichtet Wunderlich: „Jeder Unfall ist einer zuviel. Die Arbeitssicherheit ist keine lästige Pflicht, sondern ein Muss. Daran darf der Chef keinen Cent sparen“. Gerade jetzt in Zeiten der Corona-Pandemie ist es wichtiger als je zuvor die Beschäftigten von beispielsweise Gebäudereinigungen vor Ansteckungen zu schützen. Dafür ist vor allem genügend Desinfektionsmittel nötig, aber auch ausreichend Zeit um sich die Hände gründlich waschen zu können. Wunderlich betont: „Auf dem Bau haben Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden. Der Mindestabstand von 1,5 Metern – besser gleich eine ganze Zollstocklänge von zwei Metern – ist entscheidend.“ Auch auf dem Bau muss gewährleistet sein, dass ausreichend Schutzkleidung wie Masken und Handschuhe, aber auch Toiletten mit Wasseranschluss zum gründlichen Händewaschen zur Verfügung stehen.

Workers´Memorial Day dieses Jahr unter dem Motto Asbest

Wie jedes Jahr steht der Tag unter einem besonderen Motto, in diesem Jahr lautet es Asbest. Auch bei Arbeiten mit dem gesundheitsgefährdenden Stoff ist das Tragen von Schutzkleidung unerlässlich. Es wird ausdrücklich davor gewarnt, dass man auch viele Jahre später an Lungenkrebs erkranken kann, wenn man heute diesen Schadstoff einatmet. Allein 2018 gab es 161 Neuerkrankungen im Zusammenhang mit Asbest, belegen Zahlen der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung. Innerhalb von 10 Jahren sind insgesamt rund 1.800 Menschen an Spätfolgen durch Asbest erkrankt. „Ob in der alten Fassade, im Nachtspeicherofen oder im Schuppendach – Asbest ist oft versteckt. Gerade bei Sanierungen alter Gebäude kommt der giftige Stoff dann zum Vorschein. Das ist eine unsichtbare Gefahr für Handwerker“ berichtet Wunderlich.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) weist angesichts der Corona-Pandemie auf die Notwendigkeit von mehr Natur in der Stadt hin. Knapp 75 Prozent der Menschen in Deutschland leben in urbanen Räumen. Kleine Stadtparks, grüne Schulhöfe oder bunte Blumenwiesen helfen den Menschen beim Stressabbau und tragen zur Verbesserung der Luftqualität bei.

Luftverschmutzung erhöhen Risiko schwerer Covid-19 Erkrankungen

Die negativen gesundheitlichen Auswirkungen der Luftverschmutzung erhöhen nachweislich das Risiko eines schweren Verlaufs von Covid-19 Erkrankungen. Die DUH fordert die Städte deshalb auf, freie und freiwerdende Flächen grüner zu gestalten. Neben den positiven gesundheitlichen Effekten unterstützt mehr Stadtgrün zudem die Artenvielfalt. Der in den Städten notwendige Rückbau der immensen Flächen für den Autoverkehr muss jetzt für Fahrradfahrer, Fußgänger und Menschen, die sich erholen wollen, genutzt werden.

Dazu Sascha Müller-Kraenner, Bundesgeschäftsführer der DUH

„Grüne Infrastruktur ist systemrelevant. Mehr Bäume am Straßenrand, begrünte Verkehrsinseln und Grünstreifen verbessern die Luftqualität in unseren Städten und vermindern den Lärmpegel. Der Ausbau von urbanem Grün muss wieder zu einem zentralen naturschutz- und umweltpolitischen Ziel werden. Wir fordern die Städte dazu auf, gerade in Zeiten von Corona den Wandel dahin verstärkt einzuleiten – zu lebenswerten, grünen Städten, an denen sich alle erfreuen können.“

Der Senat will mehr Erholungsräume im Grünen schaffen, da sich die steigende Anzahl von Bewohnern in Berlin den stagnierenden Raum an Grünflächen teilen muss. Ziel ist es, die Grün-, Frei- und Naturflächen Berlins dauerhaft zu erhalten und aufzuwerten.

Natürliche Barriere gegen Lärm und Luftverschmutzung

Bäume und andere Pflanzen wirken als natürliche Barriere Lärm und Luftverschmutzung entgegen. Schon Rasenbegrünung zwischen Straßenbahngleisen oder begrünte Dächer von Wartebereichen können Lärm spürbar absorbieren. Menschen, die tagtäglich Lärm ausgesetzt sind, haben ein etwa doppelt so hohes Risiko für eine Beeinträchtigung ihrer mentalen Gesundheit und ein erhöhtes Herzinfarktrisiko im Vergleich zu Menschen, die nicht unter erhöhtem Lärm leiden. Luftschadstoffe wie Feinstaub dagegen können von Blättern gebunden werden, wodurch sich die Luftqualität verbessert.