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Raus aus dem Lockdown – Die neuen Lockerungen in Rheinland-Pfalz

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Thorsten Lüttringhaus
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Malu Dreyer
Malu Dreyer

„Die Pandemie hat uns noch im Griff, aber es stimmt zuversichtlich, dass immer mehr Menschen geimpft sind und die Inzidenzen stabil nach unten gehen. Alle Prognosen deuten darauf hin, dass sich die Lage in der Corona-Pandemie verbessert. In Rheinland-Pfalz liegen wir weiterhin unter dem Bundesdurchschnitt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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Landesweite Inzidenz unter 100

„Keine einzige Kommune überschreitet mehr den kritischen Wert von 165, der nach der Bundesnotbremse Schulschließungen notwendig macht. Landesweit lag die Inzidenz in Rheinland-Pfalz am gestrigen Montag (10.05.2021) bei einem Wert von 98.

„Diese erfreuliche Entwicklung haben wir gemeinsam mit den Bürgern und Bürgerinnen erreicht, die sich sehr besonnen und solidarisch verhalten haben. Mein Dank gilt allen, die ihren Beitrag dazu geleistet haben, dass wir die dritte Welle brechen konnten. Das gibt uns jetzt die Möglichkeit, Perspektiven für den Handel, die Gastronomie, den Tourismus, für die Kultur und im Sport zu eröffnen“, so Malu Dreyer.

Dies sei natürlich ein ganz wichtiges Signal an Familien und jungen Menschen. Mit einem Stufenplan soll nun konsequent aus dem Lockdown gegangen werden, ohne dass Erreichte jedoch zu riskieren.

„Deswegen haben wir nach einer Beratung mit dem DEHOGA das ‚Bündnis für sicheres Öffnen‘ mit den Kommunalen Spitzenverbänden, den Industrie- und Handelskammern sowie dem Einzelhandelsverband erneuert,“ so Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Ministerratssitzung.

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Öffnungsperspektiven für die kommenden Wochen

Der Ministerrat hat sich heute mit Öffnungsperspektiven für die kommenden Wochen befasst und dabei die besondere Situation in Handel, Gastronomie, Tourismus, Kultur und Sport im Freien in den Fokus genommen. In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die Bundesnotbremse nicht greift, soll mit Wirkung ab Mittwoch, 12. Mai 2021 – pünktlich zu Christi Himmelfahrt – ein abgestuftes Konzept von Öffnungsstrategien greifen. Wir gehen mit vorsichtigen Schritten einem guten Sommer entgegen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Zuvor hatte die Ministerpräsidentin mit den Kommunalen Spitzenverbänden, den Industrie- und Handelskammern und den Einzelhandelsvertretern die Details des dreistufigen Öffnungskonzeptes abgestimmt. Alle Beteiligten sind sich ihrer hohen Verantwortung bewusst. Sie wollen die Öffnungsstrategie mit dem bereits erprobten „Bündnis für sicheres Öffnen“ absichern, das Testen, Hygieneauflagen und Kontrollen in den Vordergrund stellt.

„Die Corona-Pandemie stellt unsere Geduld und Ausdauer auf eine sehr harte Probe. Diese Ausnahmesituation betrifft uns alle, aber für viele Familien und Kinder ist sie besonders schwer und für viele Wirtschaftsbranchen existenzbedrohend. Im Wonnemonat Mai stehen Brückentage und die Pfingstferien an. Die Menschen sehnen sich nach etwas Normalität und Handel, Hotels und Gastronomie brauchen dringend Einnahmemöglichkeiten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Das werde mit dem Perspektivplan Rheinland-Pfalz in drei vorsichtigen Schritten ermöglicht.

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Stufe 1 – Christi Himmelfahrt ab 12.05.2021
Für Handel, kontaktarmen Urlaub und mehr Sport

In Kreisen und kreisfreien Städten, die fünf Tage in Folge eine Inzidenz von unter 100 aufweisen und in denen die Bundesnotbremse nicht greift, kann der gesamte Handel von Mittwoch, 12. Mai 2021 an wieder öffnen. Es gelten die gleichen Bedingungen wie aktuell in Lebensmittelgeschäften.

Zudem wird kontaktarmer Urlaub möglich. Übernachtungen in Ferienwohnungen und in Wohnmobilen und Wohnwagen mit eigenen sanitären Anlagen sind dann wieder erlaubt.  Übernachtungen in Hotels sind auch „kontaktarm“ möglich, wenn zum Beispiel Frühstück auf dem Zimmer und ein eigenes Bad angeboten wird. Für den Aufenthalt ist eine Testung bei Anreise und danach alle 48 Stunden notwendig.

Auch im Sport ist die kontaktfreie Sportausübung wieder möglich, das gilt auch für Bereiche des Fußballtrainings, bei dem Abstand gehalten werden kann. Hallensport ist im Rahmen der Kontaktbeschränkung möglich, wenn Abstand eingehalten und die Personenbegrenzung von einer Person auf 40qm nicht überschritten wird. Außerdem ist für maximal 20 Kinder Sport auch ohne Abstand möglich.

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Stufe 2 – Pfingsten ab 21.05.2021
Für Hotelübernachtungen und Kultur

Rechtzeitig zu Pfingsten sind auch kulturelle Veranstaltungen und Zuschauer beim Sport jeweils im Freien mit Test erlaubt. Hier liegt die Obergrenze bei 100 Personen, die feste Sitzplätze haben müssen. Bei den Sitzplätzen müssen die Abstandsregeln eingehalten werden.

Gruppensport kann außen auch wieder mit maximal fünf Personen aus maximal fünf Haushalten mit Abstand auch unter Anleitung eines Trainers betrieben werden. Bei einer Inzidenz von unter 50 sind Innengastronomie und Kultur innen wieder möglich mit Abstand, Test und Maske.

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Stufe 3 – Fronleichnam: ab 02.06.2021
Für Freibäder, Kultur und Gastro Innen

Die dritte Stufe des Perspektivplans sieht zu Fronleichnam ab dem 2. Juni die Öffnung der Hotels insgesamt mit Test und von Freibädern vor. Auch Innengastronomie und kulturelle Angebote im Innenbereich wie Theater, Opernhäuser, Kinos und Museen sind mit negativem Testergebnis wieder überall dort geöffnet, wo die Bundesnotbremse nicht greift.

Außerdem können Hotels dann auch wieder gastronomische Angebote vorsehen. Ganz wichtig für die jungen Menschen: Auch Jugendfreizeiten mit Übernachtung können wieder durchgeführt werden.

Für Sportvereine und Fitnesscenter ist Sporttraining innen und außen für eine Person je 20 Quadratmeter wieder möglich. Erwachsenengruppen können auch innen mit fünf Personen auf Abstand Sport treiben. Bei einer Inzidenz unter 50 ist Gruppensport draußen auch mit maximal 20 Erwachsenen auf Abstand möglich.

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Modellprojekte für Breitensport, Laienmusik, Theater und Veranstaltungen

„Mit unserem Dreistufenplan haben wir in Rheinland-Pfalz sichere Regelungen getroffen, die allen Kommunen mit stabilen Inzidenzen unter 100 in vorsichtigen Schritten Öffnungen ermöglichen. Das Konzept der Modellkommunen hat sich durch die jetzt vorgesehenen landesweiten Öffnungsschritte erübrigt“, sagte die Ministerpräsidentin.

Daher arbeite man nun an Modellprojekten mit wissenschaftlicher Begleitung im Bereich Breitensport in Trier, Laienmusik und Chorgesang in Abstimmung mit den Kommunalen Spitzenverbänden, Theaterbetrieb in Mainz oder Veranstaltungen mit Zuschauern im Freien am Nürburgring. Details werden in den kommenden Tagen mit den örtlichen Landkreisen und kreisfreien Städten besprochen.

„Die Öffnungsstufen gelten natürlich nur in Landkreisen und Städten mit einer 7-Tagesinzidenz unter 100. Wo diese Zahl überschritten wird, greift die Bundesnotbremse. Die Gefahr durch das Virus ist noch nicht gebannt. Wir müssen deshalb vorsichtig bleiben und alle noch einmal Kraft und Solidarität aufwenden, um diese Krise zu überwinden. Wir können aber mit Hoffnung und Zuversicht in diesen Sommer blicken“, so die Ministerpräsidentin.

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Stadt Oppenheim plant im Juni einen Friedhofstag

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Thorsten Lüttringhaus
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Opp Friedhof 1
Opp Friedhof 1

Mit einem emotionalen Appell wendet sich die städtische Beigeordnete Ulrike Franz an alle Oppenheimerinnen und Oppenheimer mit Hinblick auf den Friedhof.

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Erscheinungsbild deutlich verbessern

„Ein Sprichwort besagt: `Die Erinnerung ist ein Friedhof, der blüht!´. Sowohl für mich persönlich als auch für die Stadt Oppenheim sind diese Erinnerungssymbolik und die buchstäbliche Übertragung auf den Zustand unseres Friedhofs unverzichtbarer Teil eines respektvollen Umgangs mit unseren Verstorbenen und deren letzter Ruhestätte“, sagt Franz, die damit einen konkreten Wunsch verbindet.

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Jährlicher Friedhofstag

„Es ist mir ein Herzensanliegen, das Erscheinungsbild des Friedhofs deutlich zu verbessern. Daher werden wir einen jährlichen „Friedhofstag“ einrichten, der in diesem Jahr am Samstag, 12. Juni, stattfinden wird. Dazu erbitte ich Ihre tatkräftige Hilfe und Unterstützung“, so die Beigeordnete, die sich damit am Beispiel anderer Kommunen orientiert, weiter.

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Nicht nur Grabpflege steht auf dem Plan

Dabei gilt es etwa, sprießendes Unkraut zu jäten, zu starken Wildwuchs zurückzuschneiden, Sitz- und Ruhegelegenheiten zu säubern und einiges mehr. „Zusätzlich halte ich es für unbedingt notwendig, unserem engagierten Bauhof-Team bei seiner unermüdlichen Arbeit unter die Arme zu greifen. In diesem Zusammenhang darf ich alle Besucher des Friedhofs freundlich darum ersuchen, bei ihrer Grabpflege auch die Zwischenräume zu den jeweiligen Nachbargräbern miteinzubeziehen und von Bewuchs zu befreien“, bittet Franz, nach deren Idealvorstellung die jährliche Aktion und das gemeinschaftliche Engagement in einer regelmäßig ehrenamtlich tätigen Truppe münden könnten.

Friedhofstag am 12. Juni 2021
Dauer: 10.00 bis 14.00 Uhr
Treffpunkt: Friedhofseingang (Gaustraße), vor der Trauerhalle

 

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Kontrollierte Sprengung am Hauptbahnhof Mainz

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Chiara Forg
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11. Mai 2021 – 19:50 Uhr | Aktuell ist der Mainzer Hauptbahnhof weiträumig abgesperrt. Sowohl das Bahnhofsgebäude, der Bahnhofsvorplatz als auch die Gleisen sind nicht erreichbar. Der Zug-, Bus- und Bahnverkehr ist eingestellt.

Die Ermittlungen der Polizei laufen

Nach Informationen von BYC-News soll ein herrenloser Gegenstand im Bereich des Gleis 1 und 2 den Einsatz ausgelöst haben. Aktuell wird der Gegenstand untersucht und die Ermittlungen der Polizei laufen auf Hochtouren. Wie die Deutsche Bahn mitteilt, werden Fernverkehrszüge umgeleitet. Als Ersatzhaltestelle wird die Haltestelle in Mainz-Mombach angefahren.

Gegen 20:00 Uhr begannen Entschärfer der Bundespolizei mit ihrer Arbeit und untersuchten die verdächtige Tasche mit Hilfe eines Roboters. Kurze Zeit später, gegen 20:20 Uhr konnte die Tasche kontrolliert mit Wasserdruck gesprengt werden, was zu einem lauten Knall führte. BYC-News ist vor Ort.

Eine Person wurde festgenommen

Gegen 21:00 Uhr wurde der Einsatz beendet und der Hauptbahnhof wieder für den Verkehr freigegeben. Eine Person wurde während des Einsatzes festgenommen. Ob diese Festnahme im Zusammenhang mit dem Einsatz und der Tasche steht, ist noch nicht bekannt. Vor Ort im Einsatz waren die Feuerwehr, die Bundespolizei sowie Delaborierer der Polizei, der Rettungsdienst und ein Notarzt.

Der Zugverkehr wurde aufgrund eines Einsatzes erneut eingestellt. Weitere Informationen liegen bislang noch nicht vor. (Stand 21:30 Uhr)

Wie die Polizei am Mittwochmorgen (12. Mai 2021) mitteilte, ging von der Tasche zu keinem Zeitpunkt eine Gefahr aus. Die Kriminalpolizei Mainz übernimmt die weiteren Ermittlungen zu den Hintergründen dieses Vorfalls.

 

Framersheim | Drei sieben Wochen alte Welpen aus Transporter gerettet

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Thorsten Lüttringhaus
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Polizei Mainz
Polizei Mainz

Durch aufmerksame Zeugen wurde bereits am Freitag (07.05.2021) ein auffälliger Transporter in Framersheim gemeldet. Die Zeugen vermuteten, dass aus diesem Transporter heraus, Welpen verkauft werden.

Im Rahmen einer Suche kann der Transporter letztlich angehalten und kontrolliert werden. Die Vermutung bestätigte sich. Im Gepäckraum des Transporters konnte, unter diversen Gepäckstücken, ein kleiner Käfig gefunden werden.

Drei Welpen ohne Impfungen im Alter von 7 Wochen

In diesem Käfig befanden sich 3 Welpen. Anhand mitgeführter Papiere waren diese erst 7 Wochen alt. Der Verkauf ist jedoch erst ab der 15. Woche erlaubt. Des Weiteren fehlten erforderliche Impfungen.

Die Welpen wurden durch die Kollegen „sichergestellt“ und zum Tierheim nach Worms verbracht, wo man sich dankenswerterweise den Tieren annimmt und diese zunächst in einem Quarantänebereich aufnimmt. Auf den Verkäufer kommt nun eine Strafanzeige zu.

Schwerer Verkehrsunfall auf der Autobahn A63 zwischen Saulheim und Wörrstadt

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Thorsten Lüttringhaus
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Am Dienstag (11. Mai 2021) gegen 12:00 Uhr kam es zu einem schweren Verkehrsunfall auf der Autobahn A63 zwischen Saulheim und Wörrstadt in Fahrtrichtung Alzey. BYC-News war vor Ort.

Eine Person wurde in ein Krankenhaus eingeliefert

Wie die Einsatzkräfte vor Ort gegenüber BYC-News mitteilten, fuhren ein Toyota Auris und ein Volvo vermutlich beide die linke Fahrspur. Aus bislang noch unbekannter Ursache krachte der Volvo dann von hinten in den Toyota. Der Fahrer des Volvos wurde bei dem Unfall verletzt und vor Ort durch den Notarzt betreut. Anschließend wurde er mit dem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht. Die Fahrerin des Toyotas blieb augenscheinlich unverletzt, stand allerdings unter Schock.

Durch die Wucht des Aufpralls platzte beim Toyota der Tank und Dieselkraftstoff lief aus. Bei dem Volvo brach der Hauptstrang, sodass sich dort ein Feuer entzündete, was von der Feuerwehr gelöscht wurde. Beide Fahrzeuge mussten abgeschleppt werden.

Vollsperrung und kilometerlanger Rückstau

Die Fahrbahn musste bis etwa 13:00 Uhr vollgesperrt werden, wodurch sich ein kilometerlanger Rückstau bildete. Anschließend wurde die Vollsperrung aufgehoben und der Verkehr einspurig an der Unfallstelle vorbeigeführt. Im Einsatz waren der DRK-Rettungsdienst, der Rettungshubschrauber „Christoph 77“, die Feuerwehr und die Polizei.

Feuerwehreinsatz an den Bahngleisen in der Mombacher Straße in Mainz

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Chiara Forg
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Symbolbild Feuerwehr und Polizei
Symbolbild Feuerwehr und Polizei

Am Montagnachmittag (10. Mai 2021) gegen 13:45 Uhr kam es zu einem Feuerwehreinsatz auf den Bahngleisen Höhe der Mombacher Straße 54 in Mainz. Dort brannte ein Stapel Bahnschwellen, was zu einer starken Rauchentwicklung führte.

Brandursache vermutlich ein Zigarettenstummel

Wie die Polizei auf Anfrage von BYC-News mitteilte, standen an den Bahnschwellen auch mehrere Packtaschen, die sich ersten polizeilichen Kenntnissen zufolge vermutlich durch eine brennende Zigarette entzündet hatten. Dies sei aber noch nicht abschließend geklärt.

Das Feuer griff dann auf die Bahnschwellen über und es entstand eine große Rauchwolke. Aufgrund der Rauchentwicklung musste der Verkehr auf dem Rangiergleis von 13:50 bis 14:20 Uhr eingestellt werden. Zu größeren Beeinträchtigungen im Zugverkehr führte das allerdings nicht.

Ölfilm in der Schleuse Kostheim bei Gustavsburg

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Chiara Forg
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Schleuse GUstavsburg1
Schleuse GUstavsburg1

Am Montag (10. Mai 2021) kam es im Main bei der Schleuse Kostheim in Gustavsburg zu einer Gewässerverunreinigung. Die Freiwillige Feuerwehr Ginsheim-Gustavsburg war vor Ort im Einsatz.

Dieselkraftstoff gelangte in den Main

Das ausgesonderte Feuerlöschboot Hoechst, Baujahr 1961, war auf seiner letzten Fahrt von Frankfurt Hoechst nach Hamburg. Dort soll es als Museumsstück ausgestellt werden. Beim Bunkern im Unterwasser der Schleuse Kostheim gerieten rund ein bis zwei Liter Dieselkraftstoff in den Main.

Die Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr Ginsheim-Gustavsburg rückten aus und legten eine Ölsperre um das Schiff herum. Wie die Polizei mitteilt, war ersten Kenntnissen zufolge menschliches Fehlverhalten Grund für die Gewässerverunreinigung. Weitere Ermittlungen dauern noch an. Das Schiff wird am Dienstag (11. Mai 2021) seine Fahrt nach Hamburg fortsetzten.

Landeshauptstadt Mainz hisst die israelische Flagge

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Chiara Forg
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Jockel-Fuchs-Platz Mainz
Jockel-Fuchs-Platz Mainz

Der 12. Mai ist der Tag, an dem im Jahr 1965 die diplomatischen Beziehungen zwischen dem Staat Israel und der Bundesrepublik Deutschland aufgenommen wurden. Die Landeshauptstadt Mainz unterhält eine Städtepartnerschaft mit Haifa in Israel und beteiligt sich darüber hinaus an den Feierlichkeiten zu 1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland. In diesem besonderen Jubiläumsjahr wird die Landeshauptstadt Mainz am Mittwoch, 12. Mai, vor dem Stadthaus Große Bleiche die israelische Flagge hissen. Die Landeshauptstadt Mainz sieht darin ein Zeichen der Freundschaft und Solidarität mit Israel und als Botschaft gegen den wachsenden Antisemitismus.

Geänderte Termine für die Müllabholung in Wiesbaden

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Chiara Forg
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160811 Muellfahrzeug e1620644663181

In der Woche nach Pfingsten verschiebt sich die Leerung sämtlicher Abfallbehälter (Restabfalltonne, Biotonne, Papiertonne und Wertstofftonne) um einen Tag nach hinten. Das teilte die Landeshauptstadt Wiesbaden mit. Die Leerung verschiebt sich also von Pfingstmontag (24. Mai) auf Dienstag (25. Mai) bis letztmals von Freitag (28. Mai) auf Samstag (29. Mai).

Immer mehr befristete Arbeitsplätze im Kreis Mainz-Bingen

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Gebaeudereinigerin
Gebaeudereinigerin

Wenn der Job zur Zitterpartie wird: Infolge der Corona-Pandemie tragen Beschäftigte, die im Kreis Mainz-Bingen einen befristeten Arbeitsvertrag haben, ein besonders hohes Risiko, ihre Stelle zu verlieren. Davor warnt die IG BAU.

Fast die Hälfte aller Neueinstellungen befristet

Im vergangenen Jahr hatten 45 Prozent aller Neueinstellungen im Landkreis ein Verfallsdatum. Damit liegt der Kreis Mainz-Bingen über dem bundesweiten Befristungsanteil von durchschnittlich 39 Prozent. Von rund 3.400 Arbeitsverträgen, die im zweiten Quartal neu abgeschlossen wurden, waren etwa 1.500 befristet, so die Gewerkschaft unter Verweis auf eine aktuelle Auswertung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung.

„Die Zahlen zeigen, dass auf dem heimischen Arbeitsmarkt etwas aus dem Ruder gelaufen ist. In der Corona-Krise können Befristungen für die Betroffenen leicht zur Falle werden, wenn Unternehmen solche Stellen nicht mehr verlängern“, sagt Rüdiger Wunderlich, Bezirksvorsitzender der IG BAU Rheinhessen-Vorderpfalz. Nach Beobachtung des Gewerkschafters sind befristete Stellen in Branchen wie der Gebäudereinigung und der Landwirtschaft stark verbreitet. Junge Beschäftigte seien besonders häufig betroffen. „Wer als Berufseinsteiger eine Wohnung finden oder einen Kredit aufnehmen will, der hat mit einem befristeten Vertrag schlechte Karten. Wegen der Unsicherheit muss manchmal sogar der Wunsch nach eigenen Kindern vertagt werden“, kritisiert Wunderlich.

Forderung an die Bundesregierung

Die IG BAU fordert die Bundesregierung dazu auf, ihr Versprechen aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen und Befristungen ohne einen sogenannten Sachgrund einzudämmen. Als Sachgründe gelten etwa eine Schwangerschaftsvertretung oder eine Probezeit.

Ein aktueller Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sieht vor, dass sachgrundlose Befristungen künftig nur maximal 18 anstatt bisher 24 Monate andauern und in diesem Zeitraum nur noch einmal statt wie bisher dreimal verlängert werden dürfen. In Betrieben mit mehr als 75 Beschäftigten sollen solche Verträge auf höchstens 2,5 Prozent der Belegschaft begrenzt werden.

„Bisher stand die Union bei diesem Vorhaben auf der Bremse. Aber das Gesetz ist überfällig – und es bleiben nur noch wenige Wochen, um es in dieser Legislaturperiode durch den Bundestag zu bringen“, betont Gewerkschafter Wunderlich. Die Pandemie habe gezeigt, dass neben den kaum abgesicherten Minijobs und Leiharbeitsverhältnissen auch Befristungen alles andere als krisenfest seien.

Frauen sind häufiger betroffen als Männer

Nach Angaben des WSI hatten im zweiten Quartal vergangenen Jahres in der Altersgruppe bis 25 Jahren bundesweit durchschnittlich knapp 51 Prozent aller neu abgeschlossenen Verträge ein Ablaufdatum (Azubis nicht mitgerechnet). Frauen sind häufiger von Befristungen betroffen als Männer, auch ein Migrationshintergrund wirkt sich negativ aus, so das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Im vergangenen Jahr wurden befristete Verträge laut IAB seltener verlängert, die Personalabgänge nach Befristungsende stiegen an und die Zahl der Übernahmen in unbefristete Beschäftigung sank deutlich.

Priorisierung für den Impfstoff von Johnson & Johnson aufgehoben

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Chiara Forg
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Bei digitalen Beratungen der Gesundheitsminister von Bund und Ländern wurde am Montag (10. Mai 2021) entschieden, die Priorisierung für den Impfstoff von Johnson & Johnson aufzuheben. Das teilte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Anschluss an die Beratungen mit.

Impfung nach ärztlicher Beratung auch für unter 60-Jährige möglich

Weil 60 Prozent der Personen über 60 bereits geimpft seien, sollte man nun pragmatisch vorgehen, so Spahn. Deshalb habe er gemeinsam mit den Gesundheitsministern der Länder entschieden, die Priorisierung für die Impfstoffe von Johnson & Johnson aufzuheben. In der Regel soll der Impfstoff zunächst aber weiter bei Menschen ab 60 eingesetzt werden. Nach ärztlicher Aufklärung können sich nun aber auch Jüngere für den Impfstoff entscheiden.

Empfehlung für Personen über 60

Die Ständige Impfkommission empfiehlt wie bei dem AstraZeneca-Impfstoff auch den von Johnson & Johnson für Menschen über 60 Jahren. Grund dafür ist das Auftreten von Thrombosen im Zusammenhang mit den Impfungen, was allerdings nur äußerst selten der Fall ist. Während die USA die Impfungen mit diesem Impfstoff deshalb vorübergehend ausgesetzt hatte, empfahl die Europäische Arzneimittelagentur den Impfstoff dagegen uneingeschränkt. Die Behörde begründete die Empfehlung damit, dass der Nutzen größer sei als die Risiken.

„Wir reden über sehr sehr seltene Nebenwirkungen, aber auch über ernsthafte“, sagte Spahn. Nach einer Rücksprache mit dem Arzt ist die Impfung für Menschen unter 60 Jahren laut der Stiko-Empfehlung weiter möglich.

In der Europäischen Union ist der Impfstoff bereits seit März zugelassen. Bislang kam dieser allerdings nur selten zum Einsatz. Laut Spahn wurden von den bislang 450.000 gelieferten Dosen nur wenige verimpft.

Vor allem in sozialen Brennpunkten und für Obdachlose

Weil der Vektorimpfstoff im Gegensatz zu den anderen nur einmal verabreicht werden muss, sollte dieser vor allem in sozialen Brennpunkten und für Menschen ohne festen Wohnsitz zum Einsatz kommen.

Ende Juni und im Juli werden über 10 Millionen Impf-Dosen von Johnson & Johnson erwartet, sagte der Bundesgesundheitsminister. Bis dahin seien bereits viele ältere geimpft,  sodass die Vakzine dann vor allem für jüngere Menschen eine Option sei.

Vandalismus und getötete Jungvögel in Oppenheim

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Vandalismus Paradies NaturKiga Opp Mai2021 2
Vandalismus Paradies NaturKiga Opp Mai2021 2

In den vergangenen Tagen und Wochen kam es immer wieder zu Vandalismus in Oppenheim. „Das ist eine Riesensauerei!“ Stadtchef Walter Jertz ist erbost aufgrund der jüngsten, sich mehrenden Fällen im naturnahen Spielraum „Paradies“ und auf dem Areal des städtischen Naturkindergartens.

Von Kindern gebastelte Vogelhäuschen zerstört

Zerstörte Vogelhäuschen, getötete Jungvögel, umgeworfene und herausgerissene Holzpfähle, Löcher im Zaun und vieles mehr registrierte „LILOFEE e.V.“ im Verlauf der vergangenen Wochen. Der Verein kümmert sich ehrenamtlich und in enger Zusammenarbeit mit der Stadt um die Pflege und Instandhaltung des gesamten Grünareals südlich des Hallenbads.

„Der Bau der Vogelhäuschen war eine Koproduktion mit den Kindern des Naturkindergartens. Das hat den Kindern großen Spaß bereitet, gerade als sie dann gehangen haben. Einen Teil haben wir wieder repariert und aufgehängt. Teile der selbst gebauten Holzbuden der Kinder und die Pfähle, mit denen sie gebaut sind fanden wir auch dem Gelände des benachbarten Tennisclubs. Diese Vorkommnisse häufen sich und scheinen System zu haben“, schüttelt Bernd Pfister von Lilofee den Kopf über so viel sinnlose Zerstörung. „Der Müll, den wir finden, stammt definitiv nicht von Kindern. Es sind Behältnisse für alkoholische Getränke, Matratzen, Decken und, gerade im Sommer sehr gefährlich, Zigarettenkippen. Ebenso werden immer wieder die Absperrungen, die die Kinder vor den Baustellen-Lkws, die zur Landskronschule fahren, schützen sollen, abgebaut“, fügt Pfister an, der im Verein für die Öffentlichkeitsarbeit zuständig ist.

Appell an die Oppenheimer

„Die Kolleginnen und Kollegen des Naturkindergartens berichten ebenfalls von mut- und böswilliger Zerstörung des Sitzkreises und des von den Kindern angelegten Hochbeets. Null Verständnis und null Kompromissbereitschaft haben wir dafür! Wir werden diese Fälle ausnahmslos zur Anzeige bringen und hoffen auch wachsame Oppenheimerinnen und Oppenheimer, die uns melden, wenn sie dergleichen mitbekommen“, zeigt der Stadtchef klare Kante gegen jene, die ihr scheinbar jugendliches Mütchen an fremdem Eigentum kühlen.

Südhessen stimmt für neuen Stadtteil von Wiesbaden zu

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Chiara Forg
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Foto Projektgebiet
Foto Projektgebiet

Die Regionalversammlung Südhessen hat am 7. Mai 2021 nach intensiver Beratung den Antragsunterlagen der Landeshauptstadt Wiesbaden zur Schaffung eines neuen Stadtteils im Entwicklungsgebiet „Ostfeld“ unter Berücksichtigung bestimmter regionalplanerischer Maßgaben zugestimmt. Ende November 2020 wurden die Antragsunterlagen für die so genannte Zielabweichung vom Regionalplan Südhessen beim zuständigen Regierungspräsidium Darmstadt eingereicht. Die Landeshauptstadt wird damit der Notwendigkeit gerecht, ihre Zielvorstellungen auch auf der übergeordneten Raumordnungsebene abzustimmen.

Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende dazu

“Die Entscheidung der Regionalversammlung habe ich freudig aufgenommen. Auf dieser Grundlage wird die Landeshauptstadt Wiesbaden in den nächsten Jahren ihren strukturellen Bedarf an Wohn- und Arbeitsstätten decken können. Der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum kommt hier besondere Bedeutung zu. Außerdem wird Wiesbaden auch in der Zukunft seiner Funktion als Oberzentrum und als Standort von bedeutsamen Bundes- und Landesbehörden gerecht werden können. Es werden nun alle planungsrechtlichen Schritte eingeleitet, um dem Bundeskriminalamt eine langfristige Perspektive in Wiesbaden aufzuzeigen und damit den von allen Seiten gewünschten Verbleib der Bundesbehörde in der Region Rhein-Main zu sichern.“

Ein lebenswerter neuer Stadtteil für Wohnen und Arbeiten

Im Entwicklungsgebiet „Ostfeld“, zwischen Mainz-Kastel und Wiesbaden-Erbenheim gelegen, soll ein eigenständiger, innovativer, urbaner klimaoptimierter und lebenswerter neuer Stadtteil für Wohnen und Arbeiten entstehen. Zusätzlich wird das Bundeskriminalamt seine zurzeit im Stadtgebiet verteilten Standorte dort an einem zentralen Behördenstandort zusammenfassen.

Camillo Huber-Braun, Leiter des Stadtplanungsamtes dazu

„Mit der nun erfolgten Zustimmung der Regionalversammlung zur Zielabweichung kann die zügige Durchführung des Projekts Ostfeld mit dem Inkrafttreten der Satzung beginnen, so wie der Gesetzgeber es für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme nach §§ 165 ff. Baugesetzbuch (BauGB) fordert. Damit macht die Stadt den nächsten Schritt zur zügigen Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum und zur Schaffung von zusätzlichen Arbeitsplätzen mit einem neuen Behördenstandort und weiteren gewerblichen Nutzungen im urbanen Wohnquartier am Fort Biehler“, führt Camillo Huber-Braun aus.

„Das positive Votum der Regionalversammlung bildet die Basis für weitere Planungen von der Auslobung und Durchführung europaweiter städtebaulicher und landschaftsplanerischer Wettbewerbe bis hin zur Bauleitplanung, in der die Qualitätsziele, die als politische Vorgaben an die Umsetzung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme geknüpft sind, umgesetzt werden“, sagt Huber-Braun weiter.

Existenzsicherung der Landwirte und Anschluss an den Schienenverkehr

Bei Einreichung des Flächennutzungsplans, der dem Regierungspräsidium Darmstadt zur Genehmigung vorzulegen ist, wird geprüft, wie die Stadt Wiesbaden die regionalplanerischen Anforderungen der Regionalversammlung erfüllt, die ihr bei der Zustimmung zur Zielabweichung als Maßgaben mitgegeben wurden. Von besonderem regionalpolitischen Interesse ist die Rücksichtnahme der städtebaulichen Planung auf Bereiche mit besonderen Klimafunktionen. Darüber hinaus muss der Anschluss des neuen Stadtteils an den Schienenverkehr sicher gestellt werden. Ebenso will die Regionalversammlung sicher gehen, dass die Stadt Wiesbaden die Existenzsicherung der Landwirte, die durch die Neubebauung einen Teil ihrer landwirtschaftlich bewirtschafteten Flächen verlieren, zum Beispiel durch angemessenes Tauschland, gewährleistet.

Patient attackiert Rettungssanitäter in Rüsselsheim

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Chiara Forg
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Unfall in Königstädten
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In der Nacht von Sonntag auf Montag (10. Mai 2021) gegen 1:00 Uhr attackierte ein 20 Jahre alter Mann die zuvor von ihm gerufenen Rettungssanitäter in der Paul-Hessemer-Straße in Rüsselsheim.

Sanitäter bedroht und geschlagen

Der junge Mann hatte gegen 0:45 Uhr wegen Schmerzen den Notruf gewählt, woraufhin eine Rettungswagenbesatzung zu dem Mann fuhr. Im Rahmen des Einsatzes schlug und bedrohte der Mann die beiden Rettungssanitäter, wodurch diese leicht verletzt wurden. Zudem schlug der Mann mehrfach gegen den Rettungswagen.

Die Einsatzkräfte riefen die Polizei zur Unterstützung, welche kurz darauf vor Ort eintraf und den Transport des Patienten in ein Krankenhaus begleitete. Ein Atemalkoholtest bei dem Angreifer ergab einen Wert von rund drei Promille. Daraufhin wurde ihm im Krankenhaus eine Blutprobe entnommen und die Polizei hat eine Strafanzeige gegen den Mann gefertigt.

Das Freibad im Salinental in Bad Kreuznach könnte im Juli öffnen

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Redaktion
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salinenbad perspektive vom freibadaus
salinenbad perspektive vom freibadaus

Die Kreuznacher Badgesellschaft darf sich über weitere Fördermittel für die Sanierung des Freibades im Salinental freuen. Durch den Bewilligungsbescheid des Stadtbauamts werden ihr weitere 695.000 Euro für entstandene Mehrkosten zur Verfügung gestellt. Die Mittel setzen sich aus 625.500 Euro aus dem Programm „Städtebauliche Erneuerung 2020, Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ des Bundes und der Länder (90 Prozent) und dem kommunalen Eigenanteil zusammen. Durch diese Zuwendung ist die Förderung der Baumaßnahme abgeschlossen.

Stadtverwaltung Bad Kreuznach genehmigte 4 Millionen

Die Stadtverwaltung hatte der Badgesellschaft bereits im Vorjahr 6,65 Millionen Euro für die Sanierung des Freibades des neuen Salinenbades sowie 4 Millionen Euro für den Neubau des Hallenbadteils bewilligt. Wegen der Mehrkosten, die beim Aushub der Baugrube, der Entsorgung des Abbruchmaterials und bei der Sanierung des Nichtschwimmerbeckens entstanden waren, wurde ein weiterer Förderantrag beim Land gestellt, der positiv beschieden wurde. Über das Sonderprogramm des Bundes und der Länder werden öffentliche Einrichtungen gefördert, die im besonderen Maße der sozialen Integration dienen.

„Ich freue mich, dass wir zu der bereits abgeschlossenen Förderung für das Freibad on top weitere Gelder aus Mainz erhalten haben. Wir danken der Landesregierung für die große finanzielle Unterstützung, die uns ermöglicht, unsere Bäderlandschaft attraktiver zu machen“, sagt Kaster-Meurer. Das neue Salinenbad biete allen Bad Kreuznacherinnen und Bad Kreuznachern eine Naherholungsmöglichkeit in besonderer Umgebung und trage durch seine barrierefreie Gestaltung zur sozialen Integration bei.

„Mit dem Neubau des Hallenbades und der Sanierung des Freibades, alles zusammen das Salinenbad, ist die Stadt Bad Kreuznach nun bestmöglich für alle Schwimmfreunde aufgestellt. Wenn es die Corona-Regeln zulassen, können wir im Juli das Freibad eröffnen“, sagt Klaus-Dieter Dreesbach, Geschäftsführer der Kreuznacher Badgesellschaft.

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