| An diesem Dienstag (05.01.2021) gab die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer in einer Pressekonferenz das Ergebnis der Bund-Länder-Beratungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten bekannt.
Diese Maßnahmen werden gelten
Bund und Länder haben beschlossen, dass der aktuelle Lockdown zunächst bis zum 31. Januar verlängert wird. Das soll in der nächsten Allgemeinverordnung am 10. Januar festgehalten werden. Zudem wurden die Kontaktbeschränkungen verschärft. Die Regelungen werden wieder die gleichen sein, wie im Frühjahr. Es wird sich lediglich ein Hausstand lediglich mit einer Person aus einem anderen Hausstand treffen dürfen.
Zudem wird in Regionen, in denen der 7-Tage-Inzidenzwert über 200 liegt, der Bewegungsradius der Bürgerinnen und Bürger auf 15 Kilometer um den Wohnort beschränkt. Weiter als in diesem Radius dürfen sich nur Personen mit einem triftigen Grund bewegen. Damit will man die massiven Tagestouristischen Ausflüge wie in den letzten Tagen verhindern.
Regelung für Schulen und Kitas
Bei dem Schulunterricht gibt es keinen neuen Bundesbeschluss, dieser wird also auch bis zum 31. Januar verlängert. Das bedeutet für Rheinland-Pfalz, dass der Fernunterricht zunächst bis zum 15. Januar weiter geführt wird. In den kommenden Tagen wird dann die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig dann eine Regelung für die weitere Zeit nach dem 15. Januar treffen.
In den Kindertagesstätten bleibt der Betrieb bestehen für Kinder, die dringend auf den Platz angewiesen sind. Eltern können ihre Kinder also auch weiterhin in die Kindertagesstätte bringen. Dreyer appelliert allerdings, das Angebot nur dann in Anspruch zu nehmen, wenn es nicht anders geht. Der Anspruch auf Kinderkrankengeld wurde außerdem verlängert. Pro Elternteil können nun 10 zusätzliche Tage gewährt werden oder aber 20 Tage bei einem alleinerziehenden Elternteil.
Hier geht es zur Pressekonferenz mit Malu Dreyer auf Facebook: Zur Pressekonferenz