Innenminister Michael Ebling hat in Rheinland-Pfalz zukunftsweisende Reformen und Modernisierungen in der Kriminalitätsbekämpfung vorgestellt. Die Maßnahmen sollen sicherstellen, dass die Kriminalpolizei den Herausforderungen neuer Kriminalitätsformen auch in Zukunft effektiv begegnen kann. Die Reformen beinhalten die Einrichtung einer zentralen Anzeigenbearbeitung für Delikte wie Diebstähle und Beleidigungen sowie die Errichtung von spezialisierten Cybercrime-Kommissariaten und die Möglichkeit eines Direkteinstiegs bei der Kripo nach dem Polizeistudium.
Minister Ebling betonte, dass Rheinland-Pfalz seit Jahren eines der sichersten Bundesländer sei, und dass die Bürger auf ihre Polizei vertrauten
Die Arbeit der Polizei müsse mit der Kriminalität Schritt halten, die immer digitaler, internationaler und komplexer werde. Um die Kriminalitätsbekämpfung in Rheinland-Pfalz weiter zu stärken und für neue Herausforderungen zu wappnen, würden die Reformen die Kripo noch schlagkräftiger und moderner machen, so der Minister.
Die Einrichtung einer zentralen Anzeigenbearbeitung in den fünf regionalen Polizeipräsidien für einfach gelagerte und mittelschwere Delikte sei ein Kernstück der Reformen. Dadurch solle künftig noch mehr Effizienz sowie eine schnellere Rückmeldung für Bürgerinnen und Bürger gewährleistet werden. Zusätzlich sollen die Kriminalbeamten aus den einzelnen Polizeiinspektionen in die Kriminalinspektionen in der Fläche integriert werden. Landesweit werden außerdem bis zu sieben neue regionale Kriminalkommissariate in großen Polizeidirektionen entstehen, um die kriminalpolizeiliche Präsenz in der Fläche weiter zu stärken.
Fünf neue Cybercrime-Kommissariate
Der Minister kündigte auch die Einrichtung von spezialisierten Cybercrime-Kommissariaten an. Dort würden Ermittlungskompetenzen gebündelt. Diese fünf Cybercrime-Kommissariate würden die regionalen Ergänzungen zum Dezernat Cybercrime im LKA bilden, das bereits seit Jahren landesweit in herausragenden Cyber-Vorfällen erfolgreich ermittelt.
Das Polizeistudium werde ebenfalls den Herausforderungen angepasst, so Minister Ebling. Künftig solle es möglich sein, ein gewisses Kontingent an Berufsanfängerinnen und Berufsanfängern direkt in eigenen „Kripo-Studiengruppen“ in Studium und Beruf starten zu lassen. Diese Maßnahmen seien notwendig, da die Kriminalität zunehmend digital und international werde, und Täter sich auch neue Betätigungsfelder erschließen, zum Beispiel im Bereich der Kryptowährungen.
Der Minister betonte, dass die Kriminalpolizei in den vergangenen Jahren bereits personell verstärkt wurde. Im Jahr 2021 wurden den Polizeipräsidien im Rahmen eines Sonderprogramms bereits 35 neue Stellen zugewiesen. Im Jahr 2022 waren es weitere 42 Stellen, im Jahr 2023 werden es erneut 42 Stellen
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