Gastbeitrag von Gisela Kirschstein | Nun hat auch das Nachbarland Hessen einen umfassenden Plan für die Wiederöffnung nach dem Corona-Shutdown vorgelegt – und Hessen geht dabei noch ein Stück weiter als Rheinland-Pfalz: So entfallen nicht nur alle Verkaufsflächenbeschränkungen, Gaststätten, Hotels, Ferienwohnungen und Tourismus dürfen ebenfalls ab dem 15. Mai wieder öffnen. Der Paukenschlag aber: Hessen erlaubt auch Veranstaltungen bis zu einer Größe von 100 Personen wieder, und das schon ab diesem Samstag. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sprach bei der Vorstellung von einem „Plan für Hessen“ und mahnte zugleich: „Wir müssen Eigenverantwortung übernehmen, indem wir weiter aufeinander Acht geben und uns gegenseitig schützen.“
In Hessen tagte das Kabinett am Donnerstag
Am Mittwoch hatten Bund und Länder in einer Schaltkonferenz beschlossen, den Weg zu Lockerungen des Corona-Shutdown in die Eigenverantwortung der Länder zu übergeben, die Folge ist nun ein Flickenteppich unterschiedlicher Regelungen. Bereits am Mittwoch kündigte Rheinland-Pfalz an, ab dem 13. Mai Restaurants und Gaststätten wieder zu öffnen, Hotels und Ferienwohnungen dürfen ab dem 18. Mai wieder Gäste empfangen, Campingplätze Dauercamper willkommen heißen.
In Hessen tagte das Kabinett am Donnerstag und fasste ähnlich gelagerte Beschlüsse: Demnach dürfen im Nachbarland ab dem 15. Mai Restaurants, Gaststätten, Cafés, Biergärten, Casinos und Spielhallen wieder öffnen, Tanzlokale und Discotheken bleiben aber vorerst geschlossen. Pensionen, Privatzimmer und Hotels können ebenfalls ab dem 15. Mai ihren Betrieb zu zu touristischen Zwecken wieder aufnehmen, auch für sie gelten Abstandsregeln und Hygienevorschriften wie in der Gastronomie, auch für die Bereiche Rezeption, Tagungsräume und Frühstücksraum. Ebenfalls ab dem 15. Mai können Ferienwohnungen und Campingplätze wieder genutzt werden, Dauercamping und Zweitwohnungsnutzung sind gestattet.
Das Bundesland Hessen öffnet auch Freizeitparks
Hessen öffnet zudem die Freizeitparks wieder, Rheinland-Pfalz tut das noch nicht, Freizeitparks müssen aber ebenfalls ein umfassendes Hygienekonzept vorlegen. Schwimmbäder und Saunen bleiben aber in Hessen wie in Rheinland-Pfalz vorerst geschlossen. Hessen erlaubt aber auch die Öffnung von Indoorspielplätzen, Kletter- und Turnhallen, Kegelbahnen einschließlich Bowling sowie von Squashcourts, und das bereits ab dem 9. Mai, alles immer mit Hygienekonzept. Auch dürfen hier Fitnessstudios ab dem 15. Mai wieder öffnen. Überhaupt kann in Hessen ab dem 9. Mai Sport wieder ausgeübt werden, sofern er kontaktfrei stattfindet und ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen eingehalten wird. Dusch- und Waschräume dürfen nicht genutzt werden. Auch Trainings- und Wettkampfbetrieb des Spitzen- und Profisports wird in Abstimmung mit den Behörden wieder erlaubt.
Als erstes Bundesland erlaubt Hessen wieder Veranstaltungen
Der größte Schritt aber betrifft das Thema Veranstaltungen. Als erstes Bundesland erlaubt Hessen wieder Veranstaltungen von mehr als fünf Personen: Ab dem 9. Mai dürfen wieder „Zusammenkünfte bis 100 Personen unter geregelten Voraussetzungen“ stattfinden, die Behörden können im Ausnahmefall sogar eine noch höhere Teilnehmerzahl ermöglichen. Dabei müsse die Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln gewährleistet werden und auch kontinuierlich überwacht werden. Unter diesen Voraussetzungen können ab dem 9. Mai in Hessen auch Theater, Opern- und Konzerthäuser sowie weitere Kultureinrichtungen wieder öffnen. Davon ausgenommen seien aber aufgrund der erhöhten Infektionsgefahr weiterhin Veranstaltungen und Konzerte, bei denen Abstandsregeln realistischer Weise nicht eingehalten werden könnten, teilte die Staatskanzlei mit.
Die wirtschaftlichen Herausforderungen durch den Corona-Shutdown
Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) begründete diesen Schritt mit der Eigenverantwortung: „Mit den Lockerungen, die wir uns alle wünschen, geht besondere Verantwortung auf jeden Einzelnen von uns über“, sagte Bouffier in Wiesbaden: „Mehr Freiheit bedeutet auch mehr Verantwortung für alle.“ Jeder helfe bei der Eindämmung der Pandemie, indem er sich an die Regeln halte. Die wirtschaftlichen Herausforderungen durch den Corona-Shutdown seien immens gewesen, sagte Bouffier weiter, es gelte, möglichst bald stufenweise zu einem Normalbetrieb zurückzufinden.
Gleichzeitig mahnte Bouffier: „Wir müssen sorgsam sein und Abstands- und Hygieneregeln befolgen.“ Um die Sicherheit für die Bevölkerung zu gewährleisten, habe Hessen ein System zur Kontaktnachverfolgung aufgebaut, um Infektionsketten schnellstmöglich zu unterbrechen. Für besonders betroffene Regionen halte man mobile Einheiten des Landes zur Kontaktnachverfolgung bereit, die Testkapazitäten sollten kontinuierlich gesteigert werden. „Für all diejenigen, die ihrer Eigenverantwortung nicht gerecht werden, halten wir als letztes Mittel Sanktionen bereit“, warnte Bouffier.
Schulen in Hessen öffnen wieder
Ebenfalls zum Wochenende kippt Hessen die Begrenzung der Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter, die Läden können wieder uneingeschränkt öffnen. Auch die Schulen in Hessen sollen schrittweise wieder alle Klassen zurückholen: Ab dem 18. Mai gilt das für die Sekundarstufe I, die Einführungsphase der Sekundarstufe II und Intensivklassen sowie für die 4. Klassen an den Grundschulen und die Berufsschulen. Ab dem 02. Juni sollen dann die Jahrgangsstufen 1 – 3 der Grundschulen, Vorklassen, Vorlaufkurse und Intensivklassen zurückkehren.
Parallel zur Öffnung der Grundschulen sei auch „die Betreuung in Kindertagesstätten wieder zu ermöglichen“, heißt es aus der Wiesbadener Staatskanzlei weiter: „Wir werden vom System der erweiterten Notbetreuung zu einem Modell des eingeschränkten Regelbetriebes übergehen.“ Den Schwierigkeiten bei der Umsetzung von Abstandsregeln bei kleinen Kindern sei „durch eine besonders sorgsame pädagogische Arbeit und Organisation zu begegnen.“ Ab dem 9. Mai bestehe die Möglichkeit, familiäre Betreuungsgemeinschaften aus bis zu drei Familien zu bilden, ab dem 11. Mai solle die Berechtigungen zur Teilnahme an der Notbetreuung erweitert werden. Ab dem 2. Juni sollen die Kindertagesstätten dann im eingeschränkten Regelbetrieb wieder für alle Kinder öffnen.