torsten rohe ju mainz
torsten rohe ju mainz

Der CDU-Stadtbezirksvorsitzende Torsten Rohe aus der Mainzer Neustadt ist entsetzt darüber, dass der Antrag der LINKEN zur Umbenennung der Hindenburgstraße im Stadtrat nicht abgelehnt wurde.

Torsten Rohe zur Entscheidung

„Die SPD habe vielmehr ihre Bereitschaft gezeigt, sich im Kulturausschuss auf einen Namensvorschlag des von LINKE, Grünen und SPD dominierten Ortsbeirats einlassen zu wollen. Das steht im Gegensatz zum Anwohnerwille und zu den Ergebnissen der Historikerkommission.“

CDU-Ortsbeiratsmitglied Karsten Lange verweist auf eine im Mai und Juni 2008 von ihm initiierte Anwohnerbefragung

219 Bewohner der Hindenburgstraße wurden damals persönlich an den Wohnungstüren befragt. 179 sprachen sich gegen eine Umbenennung aus, 15 waren für die Umbenennung und 23 hatten keine Meinung zu dem Thema. Es gab eine Enthaltung und eine Person war dort nicht gemeldet. Lange: „Die SPD sah damals ein, dass es nicht gut ist, den Anwohnerwillen zu ignorieren. Nun wird die Umbenennung erneut versucht. Damit der Widerstand der Straßenbewohner gegen eine Umbenennung nicht mehr so ins Gewicht fällt, fordern LINKE, Grüne und SPD eine Bürgerbeteiligung, an denen nicht nur die Straßenbewohner teilnehmen dürfen. Zu diesen Terminen wird dann stadtweit alles aufgeboten, was die drei Parteien mobilisieren können. Der Anwohnerwille wird so brüsk zur Seite geschoben.“

SPD und Grüne wollten diese Kommission, waren daran beteiligt und ignorieren nun das Ergebnis

Torsten Rohe ist insbesondere darüber verärgert, dass die jahrelange Recherche und Diskussion der Historikerkommission, die sich in ihrem Abschlussbericht 2016 gegen die Umbenennung der Hindenburgstraße aussprach, ignoriert wird. SPD und Grüne wollten diese Kommission, waren daran beteiligt und ignorieren nun das Ergebnis: „Es geht SPD, Grüne und Linke nur um Effekthascherei, die ganzen Probleme für die Anwohner und Gewerbetreibenden, vom Umschreiben der Personalausweise bis hin zum Anschreiben der Kunden, interessieren die nicht.“ Lange kündigt den Widerstand der CDU an: „2008 hat die CDU bereits die Umbenennung erfolgreich verhindert, wir werden auch diesmal nichts unversucht lassen, um dem Anwohnerwillen Geltung zu verschaffen.“