Am Samstag (9. Oktober 2021) haben Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und Wirtschaftsminister Altmaier in Saarbrücken überraschend bekanntgegeben, auf ihre Bundestagsmandate zu verzichten. Man wolle einen Generationenwechsel ermöglichen, heißt es. Ihre Ministerposten behalten Altmaier und Kramp-Karrenbauer nach eigenen Angaben bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung.


„Erneuerung ist möglich, man muss sie nur wollen“

Mit ihrem Verzicht machen sie den Weg frei für Nadine Schön und Markus Uhl. Die beiden kommen nun als Nachrücker von der CDU-Landesliste in den Bundestag. Altmaier erklärte, dass es wichtig sei, jetzt einen Generationswechsel herbeizuführen: „Erneuerung ist möglich, man muss sie nur wollen“.

Kramp-Karrenbauer sagte, es reiche nicht nur zu sagen, das Land und die Partei seien wichtiger als die eigene politische Karriere. Jetzt sei es an der Zeit, „wo man es dann auch tun muss“.

Den Platz frei gemacht

Mit ihrem Verzicht auf das Mandat machen sie in der Unionsfraktion Platz für zwei jüngere Parteimitglieder. Nadine Schön ist 38 Jahre alt. Sie gehört seit dem Jahr 2009 dem Bundestag an. Schön verhandelte mit, als sich die SPD und CDU Ende 2020 grundsätzlich auf eine verbindliche Frauenquote in Vorständen geeinigt hatten.

Markus Uhl ist 41 Jahre alt. Er wurde im Jahr 2017 zum ersten Mal in den Bundestag gewählt. Zuvor hatte der studierte Betriebswirt von 2012 bis 2017 in der Staatskanzlei des Saarlands gearbeitet, zuletzt als Referatsleiter.

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans dazu

Der Landesvorsitzende der saarländischen CDU, Ministerpräsident Tobias Hans lobte die beiden Minister für ihren Mandatsverzicht. Zudem kündigte er an, er wolle eine Presseerklärung „zur Lage der CDU in Land und Bund nach der Bundestagswahl“ abgeben.

Mit Blick auf die laufenden Sondierungsgespräche von SPD, FDP und Grünen zur Bildung einer Ampel-Koalition sagte er, auch wenn andere Konstellationen denkbar wären, „die Zeichen, sie stehen auf Ampel“. Diese Tatsache müsse man nun akzeptieren und die Oppositionsrolle annehmen.

Auch der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz trat am Samstag zurück.