Im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag (14. Juli 2022) wurde der Frankfurter Oberbürgermeister, Peter Feldmann, von den Stadtverordneten abgewählt. Doch noch ist nichts in trockenen Tüchern, denn es läuft alles auf einen Bürgerentscheid am 6. November 2022 hin.
Zweidrittelmehrheit bei der Abwahl erreicht
Peter Feldmann hatte am 5. Juli 2022 seinen Rücktritt zum Ende Januar 2023 angekündigt. Doch damit waren die Stadtverordneten offenbar nicht einverstanden. Insgesamt wählten 67 Stadtverordnete der Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt gemeinsam mit der oppositionellen CDU den Oberbürgermeister nun in ihrer Versammlung ab. Mit diesem 67 Stimmen war die nötige Zweidrittelmehrheit erreicht. Nach diesem Ergebnis hat Feldmann nun eine Woche Zeit, die Wahl anzunehmen und den Posten als Oberbürgermeister niederzulegen. Doch der Stadtchef hatte bereits durchblicken lassen, dass er das Votum nicht annehmen werde.
Sollte dieser Fall eintreffen, wird es am 6. November zu einem Bürgerentscheid kommen. Dann können die Bürger für oder gegen die Abwahl von Feldmann stimmen. Um einen Bürgermeister aus dem Amt zu wählen, müssen jedoch mindestens 30 Prozent der wahlberechtigten Bürger dafür stimmen. Zuletzt hatten sich an den Oberbürgermeister-Wahlen jedoch lediglich 37,6 Prozent der Wahlberechtigten beteiligt. Die notwendigen Stimmen für eine Abwahl zu bekommen, könnte also nicht ganz einfach werden. Zudem würde ein solcher Bürgerentscheid rund 1,6 Millionen Euro kosten.