Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz tritt zurück. Grund dafür ist der gegen ihn bestehende Korruptionsverdacht. „Ich bin auch nur ein Mensch mit Emotionen und Fehlern“, sagt Kurz dazu.
„Ich möchte Platz machen, um Stabilität zu gewährleisten“
Nachdem er sich mehrere Tage gegen den Schritt gesträubt hatte, verkündete der ÖVP-Politiker seinen Rücktritt am Samstag (9. Oktober 2021) auf einer Pressekonferenz in Wien. Sein Amt soll sein Parteikollege, der bisherige Außenminister Alexander Schallenberg übernehmen. „Ich möchte Platz machen, um Stabilität zu gewährleisten“, erklärte Kurz weiter.
Gegen Sebastian Kurz und einige enge Mitglieder seines Teams ermittelt die Staatsanwaltschaft. Es besteht der Verdacht der Bestechlichkeit und Untreue. Die Ermittlungen gegen ihn hatten eine Regierungskrise ausgelöst, sodass die Grünen als Koalitionspartner schließlich seine Handlungsfähigkeit infrage gestellt hatten.
Textnachricht an Thomas Schmid
Es geht in SMS und Chatverläufen scheinbar um Personalentscheidungen im Aufsichtsrat der Staatsholding Öbag. Bekanntlich soll Kurz an seinen langjährigen Vertrauten Thomas Schmid geschrieben haben: „Kriegst eh alles was du willst“. Anschließend folgten in der Textnachtricht drei Kuss-Emojis.
Kurz bezeichnete die Vorwürfe in seinem Statement als „falsch“. Sie seien mit Berichten über SMS vermischt worden, die er teilweise „in der Hitze des Gefechts“ geschrieben und so nicht wieder verfassen würde, erklärte er. Laut ihm war die Textnachricht an Schmid kein Versprechen, sondern lediglich despektierlich gemeint.
Für den Fall, dass Kurz nicht zurückgetreten wäre, hätten Oppositionsparteien am Dienstag (12. Oktober 2021) ein Misstrauensvotum eingebracht. Einige Stimmen der Grünen wären dann für eine Mehrheit ausreichend gewesen.