Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat weitere Personalien entschieden. Am Montag wählte die Fraktion Julia Klöckner (48) zur Leiterin der Wirtschafts-Arbeitsgruppe. Patrick Schnieder (53) wurde als Parlamentarischer Geschäftsführer bestätigt.


„Danke für das Vertrauen und diese neue Aufgabe“, erklärte Julia Klöckner nach der Wahl

„Wir wollen die bewährten Prinzipien der Marktwirtschaft nutzen und sie auf neue Herausforderungen wie Digitalisierung, Plattformökonomie und Klimawandel anwenden. Dies nicht durch die ideologische Brille, sondern mit marktwirtschaftlicher Vernunft. Es geht um eine nachhaltige soziale Marktwirtschaft. Wirtschaftspolitik heißt für uns unter anderem, den Entwicklungs-, Produktions- und Arbeitsstandort Deutschland zu stärken sowie verantwortliches Unternehmertum, Innovationen und Wettbewerb zu fördern.“

Julia Klöckner ist in einem Familienbetrieb aufgewachsen und mit einem Unternehmer verheiratet. Als CDU-Landesvorsitzende ist sie seit mehr als zehn Jahren mit Vertretern aller Branchen im Gespräch. „Rheinland-Pfalz ist das Land des Mittelstands und Standort von Weltunternehmen wie BASF und Boehringer. Biotechnologie hat mit dem Mainzer Unternehmen Biontech zu einem neuen Höhenflug angesetzt, von dem nicht nur Rheinland-Pfalz, sondern ganz Deutschland profitieren kann. Mit Erfahrungsreichtum aus Rheinland-Pfalz können wir bundesweit Wachstumspotenziale für ein neue, nachhaltige soziale Marktwirtschaft entfalten.“

Mit Patrick Schnieder wurde am Montag eine tragende Säule der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erneut zum Parlamentarischen Geschäftsführer (PGF) gewählt

Schnieder erhielt mit 97,8 Prozent das beste Ergebnis aller PGF. Der 53-Jährige kommt aus der Eifel und sitzt seit 2019 im Deutschen Bundestag. Seit 2017 ist er Vorsitzender der rheinland-pfälzischen CDU-Landesgruppe im Bundestag. 2018 wurde er zum Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Er verantwortet unter anderem die Themen Parlamentsrecht, Untersuchungsausschüsse und Fraktionsfinanzen, sitzt im Ältestenrat und im Ausschuss Geschäftsordnung, Wahlprüfungen und Immunität. „Ich freue mich über das Vertrauen, das der Fraktionsvorsitzende in mich setzt und das die Fraktion mir ausgesprochen hat – und dass ich in meinen Aufgabenfeldern weiterarbeiten kann“, sagte Schnieder.