Die Video-Plattform YouTube hat die deutschsprachigen Kanäle des russischen Senders RT gesperrt. Der Kreml spricht nun von Zensur. Als Konsequenz droht die Regierung in Moskau nun Youtube und deutschen Medien mit Vergeltungsmaßnahmen.


Vorwurf: Russische Gesetze „in grober Weise“ verletzt

Nachdem die beiden Kanäle auf YouTube gesperrt wurden droht Russland der Videoplattform mit einem Verbot. Außerdem werde man Vergeltungsmaßnahmen gegen deutsche Sender in Erwägung ziehen. Das teilte das russische Außenministerium mit. Der Vorfall werde als einen „beispiellosen Akt der Medienaggression“ gewertet. In Russland vermutet man zudem eine Unterstützung der deutschen Behörden bei der Sperrung der Kanäle. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow warf Youtube „Zensur“ vor. Es gebe zudem einige Anzeichen dafür, dass russische Gesetze „in grober Weise“ verletzt worden seien.

Bundesregierung reagiert auf Vorwürfe

Die Aufsichtsbehörde für Medien Roskomnadsor teilte mit, sie habe die Youtube-Mutter Google aufgefordert, den Bann von RT aufzuheben und gewarnt, Russland könne im Fall einer Weigerung den Zugang zu Youtube beschränken oder ganz aufheben. „Hier handelt es sich um eine Entscheidung von Youtube“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Es handele sich hingegen nicht um eine Maßnahme der Bundesregierung oder staatlicher Stellen in Deutschland. Wer anderes behaupte, „der bastelt sich eine Verschwörungstheorie zurecht“.

Margarita Simonjan ist Chefredakteurin von RT. Sie schrieb auf Twitter über ein Verbot der Deutschen Welle und die Schließung der Korrespondentenbüros der Sender ARD und ZDF in der russischen Hauptstadt Moskau.

Falschmeldungen als Grund für die Sperre

Grund für die aktuelle Auseinandersetzung ist die Sperre der beiden RT-Kanäle „RT DE“ und „Der Fehlende Part“ am Dienstag (28. September 2021). Begründet wurde diese von YouTube mit einem Verstoß gegen die Nutzungs-Richtlinien. Demnach erhielt RT DE einen Verweis wegen der Verbreitung von Falsch-Informationen über die Corona-Pandemie.  Zunächst durften lediglich keine weiteren Beiträge hochladen. Allerdings sei die von RT umgangen worden, indem Videos in den anderen Kanal „Der fehlende Part“ hochgeladen wurde. Daraufhin habe YouTube die beiden RT-Kanäle dauerhaft gesperrt.

In mehreren Ländern verboten

Das Medienunternehmen RT hieß früher Russia Today und berichtet auch auf Englisch, Französisch, Spanisch und Arabisch. Es wird als Teil der internationalen Propagandabestrebungen des Kremls angesehen und wird staatlich finanziert. In mehreren Ländern ist RT verboten, darunter in Litauen und Lettland. Das Medienunternehmen beschreibt sich selbst als „autonome, gemeinnützige Organisation, die aus dem öffentlichen Haushalt der Russischen Föderation finanziert wird“.