Nachrichten Rheinland-Pfalz | An diesem Donnerstag gab die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer in einer Erklärung das Ergebnis der Bund-Länder-Beratungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten bekannt. Bereits an diesem Mittwoch hatte Malu Dreyer gesagt, dass der Weg zurück zur Normalität noch ein langer sei (wir berichteten).
Kontaktbeschränkungen gelten weiterhin
Malu Dreyer betonte zu Beginn, dass die Kontaktbeschränkungen weiterhin gelten. Hier habe sich nichts an der bestehenden Regelung geändert. Zudem versuche man natürlich weiterhin die Gesundheitsämter so weit zu stärken, dass die Nachverfolgung der Kontaktpersonen genauer und schneller werde. Zudem setze sich die Ministerpräsidentin dafür ein, dass die Grenze zu Luxemburg so bald wie möglich wieder zu öffnen, denn hier gebe es allgemein sehr viel Unverständnis für die aktuelle Situation.
Diese Änderungen gibt es
Spielplätze sollen ab diesem Sonntag, den 3. Mai landesweit wieder geöffnet werden, allerdings mit der Möglichkeit, dass Kommunen die Möglichkeit haben, Spielplätze geschlossen zu halten. Es werden ab dem 3. Mai Gottesdienste unter Auflagen wie zum Beispiel der Maskenpflicht wieder stattfinden können. Ab dem 4. Mai können zudem die Friseure ihre Arbeit wie geplant wieder aufnehmen.
Kulturelle Einrichtungen wie Museen oder Zoologische und Botanische Anlagen sollen unter Einhaltung von Hygienemaßnachmen spätestens ab dem 11. Mai wieder geöffnet und besucht werden können.
Diese Veranstaltungen sind bis zum 31. August weiterhin untersagt:
- Volksfeste
- Weinfeste
- Stadtfeste
- Straßenfeste
- Konzerte
- Festivals
- Sportveranstaltungen (mit Zuschauern)
Diese Entscheidungen wurden vertagt
Im Großen und Ganzen wurden die meisten Entscheidungen, auf die viele Menschen gewartet haben vorerst auf den 6. Mai vertragt, dann findet die nächste Konferenz zwischen Bund und Ländern statt. Zum Beispiel die Entscheidung darüber, wie es mit den Schulen und Kindertagesstätten weiter geht, wurde auf den kommenden Mittwoch verschoben. Auch wie man mit den Besuchsverboten und den bestehenden Regelungen in Alten- und Pflegeheimen weitergeht, wird am 6. Mai besprochen. Die Definition der Großveranstaltung soll auch dann genauer geklärt werden, das sei allerdings eine große Herausforderung aufgrund der unterschiedlichen gegebenen Umstände bei den verschiedenen Veranstaltungen. Hier müsse man aber auch zwischen Veranstaltungen in geschlossenen Räumen und Veranstaltungen im Freien unterscheiden.
Die Tourismus- und Gastronomiebranche wird noch etwas länger auf eine Entscheidung warten müssen, denn auch hier wurden die Entscheidungen auf die Konferenz nach dem 6. Mai vertagt. Ein genaues Datum für die darauffolgende Konferenz steht noch nicht fest, jedoch liegen mindestens 14 Tage dazwischen. Über die Öffnung der Gastronomie wird also frühestens Ende Mai entschieden. In der Zwischenzeit soll aber viel mit den Gastronomen und den Zuständigen über Maßnahmen gesprochen werden.
Empfohlener Artikel: Die Zusammenfassung der Pressekonferenz mit Angela Merkel und Markus Söder