Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten, Mitglied des Verteidigungsausschusses, begrüßt die Grundgesetzänderung der Berliner Ampelkoalition aus SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP und der CDU/CSU-Opposition über ein im Grundgesetz verankertes Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr.


Sondervermögen über 100 Milliarden Euro beschlossen

„Zwei Jahrzehntelang wurde die Bundeswehr vernachlässigt. Das hat mit dem heutigen Tag ein Ende, denn der Deutsche Bundestag hat, auf Initiative des Bundeskanzlers Olaf Scholz, ein Sondervermögen über 100 Mrd. Euro beschlossen“, so Weingarten.

Der Verteidigungsexperte betont: „Der Wirtschaftsplan, der die Verwendung des Sondervermögens regelt, holt viele Versäumnisse auf: Das Deutsche Heer bekommt endlich digitale Funkgeräte, Panzer aus den 70er Jahren werden durch moderne Schützenpanzer ersetzt. Verlorengegangene Fähigkeiten, wie die Flugabwehr, werden neu aufgebaut. Mit der Beschaffung der F 35 ist die Luftwaffe in der Lage, mit unseren NATO-Partnern noch enger zu kooperieren. Auch die U-Boot Flotte der Deutschen Marine wird modernisiert.“

„Das 100 Milliarden Euro Sondervermögen ist erst der Anfang eines langen Prozesses, um die Bundeswehr für die Aufgaben unserer Zeit zu rüsten. Denn auch in der Zukunft wird die Bundesrepublik Deutschland jedes Jahr zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts in die Streitkräfte investieren. Das wird unter anderem einen Aufwuchs der deutschen Artillerie, auch des Standortes Idar-Oberstein, zur Folge haben“, blickt Weingarten optimistisch in die Zukunft.