Am Samstagnachmittag (9. Oktober 2021) fanden mehrere Versammlungen in der Binger Innenstadt statt. Die Partei „NPD“ und eine „Kameradschaft Rheinhessen“ meldeten eine Versammlung für den Zeitraum von 15:00 bis 22:00 Uhr an. Bereits um 14:00 Uhr fand eine Versammlung als Gegenprotest statt. Diese bewegte sich in Form eines Aufzugs vom Binger Stadtbahnhof zum Fruchtmarkt und löste sich gegen 18:20 Uhr auf.


Platzverweis für einen Teilnehmer

Die Versammlungsteilnehmer dieses Aufzugs verteilten sich im Anschluss an diese Versammlung in der Innenstadt. Im Bereich der Rheinstraße versuchten Personen eine Absperrung der Aufzugsstrecke der „NPD“ zu überwinden und mussten durch Einsatzkräfte der Polizei davon abgehalten werden. In diesem Zusammenhang kam es auch zu Widerstandshandlungen, die strafrechtlich verfolgt werden. Eine Person wurde zu einem späteren Zeitpunkt, nach dem erneuten Versuch eine Absperrung zu überwinden, kurzzeitig, zur Durchsetzung eines Platzverweises, in Gewahrsam genommen.

Aufzug der NPD startete gegen 16:05 Uhr

Gegen 16:05 Uhr startete der Aufzug der „NPD“ und wurde auf seinem Weg mehrfach durch Gegenprotestierende blockiert. Diese Blockaden werden strafrechtlich geprüft. Die Polizei gewährleistete mit starken Einsatzkräften die Versammlungsfreiheit des Aufzugs teilweise über Ausweichstrecken. Gegen 17:00 Uhr stockte der Aufzug der „NPD“ im Bereich „Vorstadt“ und wurde nach einer längeren Unterbrechung über die Hafenstraße fortgeführt, um dort im Bereich des Stadtbahnhofs vom Anmelder gegen 18:42 Uhr beendet zu werden.

Die Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern war anlässlich der Versammlungslagen mit starken Einsatzkräfte in den Bahnhöfen in und um Bingen präsent. Die Beamtinnen und Beamten trennten hierbei strikt die Versammlungsteilnehmer und ermöglichten eine reibungslose An- und Abreise zu Versammlungsort in Bingen. Hierbei kam es im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern zu keinen Vorkommnissen.