Seit einigen Jahren sind sie auf den Straßen von Mainz zu finden: Die E-Scooter. Für manche ein echter Mehrwert was die Fortbewegung in Mainz angeht, für andere eher ein Ärgernis und zum Teil sogar gefährlich. Die Ampel-Koalition hat nun einen Antrag in den Stadtrat eingebracht, um dieses Problem zu beheben. BYC-News sprach mit dem Fraktionsvorsitzenden der Mainzer FDP im Rat, David Dietz, darüber.
Wild abgestellte E-Scooter stellen aktuell zu oft eine Gefahr dar
In den vergangenen Jahren hätten die Beschwerden bezüglich unachtsam abgestellter E-Scooter in Mainz immer mehr zugenommen, berichtet David Dietz. Die Gefährte werden achtlos auf den Bürgersteig gestellt, liegen auf den Straßen und Gehwegen herum. Das Alles ist nicht nur ärgerlich, sondern stellt auch eine Gefahr dar, betont er. „Besonders für sehbehinderte oder gehbehinderte Menschen ist das gefährlich. Aber auch für Menschen, die beispielsweise mit einem Kinderwagen unterwegs sind, stellt dieser Wildwuchs eine Gefahr dar“, so der FDP-Vorsitzende.
Auch die Beschwerden diesbezüglich hätten immer mehr zugenommen. Diese erreichen sowohl die Stadtverwaltung, als auch die Ortsvorsteher und die Ratsmitglieder. Dietz erklärt: „Aufgrund der Systematik bei der Ausleihe und dem Abrechnen der Fahrtzeit greifen technische Lösungen bei diesem Problem leider nicht. Da sind jetzt die Politik und die Verwaltung gefordert einen Rahmen zu setzen und genau das wollten wir tun“
In der vergangenen Woche habe die Ampelkoalition daher einen Antrag in den Stadtrat eingebracht, um diesem Problem Herr zu werden. Der Antrag zielt darauf ab, das feste Stellplätze für die E-Scooter an den MeinRad-Stationen etabliert werden sollen. Wer sich dann also mit einem E-Scooter von A nach B bewegen möchte, müsste diesen dann im Anschluss wieder an einer Station andocken. Andernfalls würde der E-Scooter weiter bezahlt, bis er zu einer entsprechenden Station gebracht werden würde. „Das muss natürlich dann mit den Anbietern entsprechend abgestimmt werden. Eine Möglichkeit wäre es auch, das Ganze mit einer Konzession zu verbinden, dass nur diejenigen Anbieter tatsächlich dann auch in Mainz aktiv sein dürfen, die eine Genehmigung dafür bekommen haben“, so Dietz.
In anderen Städten hat sich das System bereits bewährt
Eine solche Regelung gebe es bereits in Städten wie beispielsweise Frankfurt und Bremen. „Das funktioniert dort wirklich hervorragend und auch in Mainz soll das System ebenso geordneter verlaufen. Den natürlich sind wir als FDP erstmal froh, dass es die E-Scooter gibt aber es muss etwas gegen diesen Wildwuchs beim Abstellen getan werden“, erklärt er. Die FPD sei außerdem davon überzeugt, dass das Angebot für die Bürger auch weiterhin attraktiv bleibe und sie weiterhin genutzt werden, auch wenn die Menschen die E-Scooter nicht mehr „einfach so vor der Haustür fallen lassen können“
Da die neugestalteten MeinRad-Stationen ohnehin kleiner und kompakter ausfallen sollen, sei auch ausreichend Platz vorhanden, um die E-Scooter an den entsprechenden Stationen zu platzieren. Ob und inwiefern es auch Sinn machen würde, neue Stationen allein für E-Scooter zu etablieren, müsse sich dann im weiteren Verlauf noch herausstellen. Hierfür seien natürlich auch entsprechende Gespräche mit den drei in Mainz tätigen Anbietern, „lime“, „Tier“ und „Bolt“ notwendig.
Vielfalt der öffentlichen Verkehrsmittel muss erhalten bleiben
„Wenn wir eine autoärmere Innenstadt möchten, müssen wir einfach entsprechende attraktive Alternativen schaffen. Da gehören der ÖPNV, das Fahrradverleih-System und die E-Scooter einfach dazu. Die Wirtschaftlichkeit, die aktuell von einer Oppositionsfraktion beim Fahrradverleihsystem thematisiert wird, kann dabei nicht alleiniges Kriterium sein. Wenn wir danach gehen würden dürften wir uns auch keine Universitätsmedizin und keine Schwimmbäder in Mainz leisten. Natürlich ist die FDP auch immer dafür, wirtschaftlich zu denken aber ich glaube solche Mobilitätsangebote gehören einfach zur kommunalen Daseinsvorsorge im Bereich Verkehr dazu. Dass viele Fraktionen den E-Scootern so negativ gegenüberstehen, kann ich deshalb in keiner Weisenachvollziehen“, sagt Dietz.
Der Wildwuchs sei natürlich ein Thema, welches die Gemüter schon seit längerer Zeit erhitze. Dietz gehe daher davon aus, dass es dazu bereits Überlegungen in der Verwaltung gibt. „Eine weitere Idee konnten wir jetzt vielleicht dazu geben“, erklärt er. Wann dann dazu eine Entscheidung getroffen werde, sei aber noch nicht klar.