Kommentar von Meikel Dachs zur SPD – Es ist ein Ritual, das sich in der deutschen Parteienlandschaft festgefressen hat. Der Montag nach einer Wahl ist in der Berliner Republik zum Tag der Realitätsverweigerung geworden. Man sieht die Verantwortlichen der Sozialdemokraten im Schatten der Willy-Brandt-Statue stehen, die Mienen versteinert, die Rhetorik defensiv. Doch dieses Mal ist etwas anders. Das übliche Narrativ, man habe eigentlich die richtigen Themen besetzt und sei nur nicht „durchgedrungen“, zieht nicht mehr. Die SPD hat einen Punkt erreicht, an dem selbst die Parteispitze um Bärbel Bas und Lars Klingbeil einräumen muss: Der Plan fehlt.
Die Ehrlichkeit, mit der man an diesem Nach-Wahl-Montag auftrat, war fast schon entwaffnend – und genau darin liegt das Problem. Wenn eine amtierende Regierungspartei, die einst den Anspruch einer Volkspartei erhob, auf der Mitleidsschiene landet, ist das Ende der politischen Relevanz nah. Das Bild der „begossenen Pudel“, die erklären, es habe eigentlich nicht geregnet, während sie knöcheltief im Wasser stehen, ist einer tiefgreifenden Ratlosigkeit gewichen. Die Deutschen haben das Interesse an einer Partei verloren, die sich scheinbar nur noch um sich selbst und ihre internen Kaderstrukturen dreht.
Stillstand in der Führungsetage
Bemerkenswert an der aktuellen Situation ist die personelle Starre. Es herrscht das Gesetz der geschlossenen Reihe – nicht aus Loyalität zur Sache, sondern aus Angst vor dem Dominoeffekt. Wenn ein Stein aus der Führungsriege fällt, droht das gesamte Konstrukt der Berliner Parteizentrale einzustürzen. So hat sich die einstige Volkspartei in eine Kaderpartei verwandelt.
In dieser SPD fehlen die Kanten, der Mut und vor allem das Charisma. Man verschließt sich zwar keinen Personaldebatten, sorgt aber gleichzeitig dafür, dass keine echten Alternativen sichtbar werden. Wer in den letzten Jahren auf die realen Probleme der Menschen hinwies – sei es beim Stütze-Missbrauch, der Clan-Kriminalität oder der unkontrollierten Migration –, wurde von der Parteilinken oft reflexartig diffamiert. Das Ergebnis dieser Ausgrenzungspolitik nach innen ist ein programmatisches Vakuum nach außen.
Der Not-Parteitag am Freitag
Als Rettungsanker soll nun eine „Reformrunde“ am kommenden Freitag dienen. Es ist der Versuch einer Flucht nach vorn. Dass zu diesem Treffen neben der Parteispitze und den Ministern auch „erfolgreiche Oberbürgermeister“ geladen sind, ist ein spätes Eingeständnis. Es sind die Praktiker aus Städten wie Duisburg oder Fürth, die noch wissen, wo der Schuh drückt. Sie sind es, die seit Jahren ungehört ein Umlenken forderten, während die Berliner Blase sich in abstrakten Klimazielen für das Jahr 2040 verlor.
Diese Einladung der Kommunalpolitiker ist ein Hoffnungsschimmer, wirkt aber gleichzeitig wie ein improvisierter Not-Parteitag. Die Frage bleibt, ob die SPD in der Krise es schafft, die Industriearbeitsplätze und die drastisch hohen Energiepreise endlich wichtiger zu nehmen als die Befindlichkeiten ihres linken Flügels. Lars Klingbeil sprach von zehntausenden gefährdeten Stellen durch die wirtschaftlichen Verwerfungen und die Iran-Krise. Doch Worte allein schaffen keine Abhilfe, wenn die Programmatik der letzten Jahre konsequent in die entgegengesetzte Richtung lief.
Die Entfremdung von der arbeitenden Mitte
Das Kernproblem der Sozialdemokratie bleibt die soziale Schieflage ihrer eigenen Prioritäten. Unter Kanzler Merz ist die Partei zwar erste Schritte in Richtung Realpolitik gegangen, doch dies geschah unter heftigen inneren Kämpfen und stets zulasten echter, tiefgreifender Reformen. Für die Mehrheit der „Hart-Arbeiter“ in diesem Land war die SPD schon lange keine Heimat mehr. Die Nicht-Arbeiter schienen den Programmatikern näher zu stehen als diejenigen, die mit ihren Steuern das System am Laufen halten.
Dass man in der Parteizentrale ernsthaft überrascht über die Wahlergebnisse ist, offenbart die tiefe Entfremdung von der Lebensrealität der Bürger. Die SPD in der Krise ist zu einer Sammlungsbewegung für Randthemen verkommen. Bas und Klingbeil müssen nun den fast unmöglichen Spagat schaffen: Die Partei zurück zur arbeitenden Mitte führen, während die Jusos und der linke Flügel drohen, das Haus von innen anzuzünden.
Das Land als Geisel der Parteipolitik
Besonders bitter ist die Erkenntnis, dass das Schicksal der gesamten Koalition und damit das Reform-Wohl des Landes an dieser maroden SPD hängt. Wenn eine Regierungspartei ins Bodenlose stürzt, wird die Handlungsfähigkeit der gesamten Bundesregierung gelähmt. Deutschland befindet sich in einer tiefgreifenden Wirtschaftskrise, die keinen Aufschub duldet. Doch statt entschlossener Führung erleben wir Macht- und Richtungskämpfe in einer Trümmer-Partei.
Bis Freitag bleibt das Land gewissermaßen eine Geisel der sozialdemokratischen Selbstfindung. Es bleibt abzuwarten, ob der große „Wende-Wurf“ gelingt oder ob die SPD lediglich eine weitere kosmetische Korrektur vornimmt, die am Ende niemanden mehr überzeugt. Das Überleben der Partei hängt davon ab, ob sie den Mut aufbringt, sich von ideologischen Altlasten zu befreien und sich den tatsächlichen Sorgen der Menschen bei Finanzen, Sicherheit und Arbeit zu stellen.
