BORIS RHEIN 4334
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Hessen beendet alle verbliebenen Corona-Maßnahmen mit Ablauf des 7. April, darunter Verhaltensregeln bei einem positiven Testergebnis, Maskenpflicht in Krankenhäusern und Pflegeheimen sowie Beschränkungsmöglichkeiten der Coronavirus-Einreiseverordnung. Ministerpräsident Boris Rhein betonte, dass es nun geboten sei, die letzten Beschränkungen aufzuheben und zur Normalität zurückzukehren.

Der hessische Ministerpräsident, Boris Rhein, verwies darauf, dass die Pandemieerfahrungen ausgewertet werden müssten

Die massiven Grundrechtsbeschränkungen müssten sorgfältig analysiert werden, da sie in der Geschichte der Bundesrepublik einzigartig waren. Rhein betonte, dass trotz Unsicherheit bei politischen Entscheidungen der gesellschaftliche Zusammenhalt gewahrt werden konnte. Er dankte allen demokratischen Parteien für ihr staatstragendes Verhalten sowie der Bevölkerung für ihren beeindruckenden Durchhaltewillen.

Mit Blick auf zukünftige Pandemien forderte der Ministerpräsident eine Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes, um die Erfahrungen der Pandemie zu berücksichtigen und Rechtsicherheit für weitere Pandemien zu schaffen. Dazu sollten praktikable Regelungen geschaffen werden, die für alle Krankheitserreger und für die unterschiedlichsten Pandemien gelten. Der Sachverständigenausschuss, der vom Bundestag und der Bundesregierung eingesetzt wurde, hatte bereits im vergangenen Jahr erheblichen Reformbedarf für das Infektionsschutzgesetz festgestellt. Rhein betonte, dass die Überarbeitung gemeinsam mit den Ländern erfolgen sollte, da diese die maßgebliche Expertise bei der pandemiebedingten Rechtssetzung und Umsetzung der Vorschriften haben.

Die Entscheidung, alle verbliebenen Corona-Maßnahmen in Hessen aufzuheben, wurde von verschiedenen Gruppen begrüßt

Die Wirtschaft hatte bereits seit langem gefordert, dass alle Einschränkungen aufgehoben werden sollten, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Auch viele Menschen waren erleichtert, dass sie nun wieder ohne Einschränkungen leben können. Allerdings gab es auch Kritik an der Entscheidung, da einige befürchten, dass es zu einem erneuten Anstieg der Infektionszahlen kommen könnte.

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