Nachrichten Rheinland-Pfalz | An diesem Mittwoch gab die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer in einer Regierungserklärung bekannt, dass wir noch lange nicht den Alltag haben werden, den wir bislang kannten. Der Weg zurück zur Normalität wird ein langer sein. Weil neue Gefahren erst mit Verzögerung erkennbar seien, müsse jede Lockerung vorsichtig angegangen und das Infektionsgeschehen im Blick behalten werden, erklärte Dreyer.
Gesundheit der Menschen an erster Stelle
„Der Gesundheitsschutz der Menschen steht für die Landesregierung nach wie vor an erster Stelle. Nur dieses hohe Gut rechtfertigt die massiven Eingriffe in die Grundrechte, in das wirtschaftliche und soziale Leben“, so Dreyer zu Beginn der Regierungserklärung zur Corona-Pandemie vor dem rheinland-pfälzischen Landtag. „Für die Art und Weise, wie die Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen mit der unbekannten Situation umgehen, danke ich sehr herzlich.“
Weitere Lockerungen ab dem 3. Mai
Ab dem 3. Mai werden trotz der weiterhin ungewissen Situation weitere Lockerungen möglich werden. So werden beispielsweise Gottestdienste unter Einhaltung von bestimmten Sicherheitsmaßnahmen wieder stattfinden können. Auch Friseurgeschäfte werden die Arbeit wieder aufnehmen können, sofern hier bestimmte Schutzmaßnahmen eingehalten werden.
Zudem wird der Einzelhandel unabhängig von der Fläche und dem Sortiment wieder öffnen dürfen, natürlich müssen dabei bestimmte Konzepte beachtet und Regelungen befolgt werden. Musikunterricht wird ebenfalls einzeln oder zu zweit wieder stattfinden können.
Da in der Zwischenzeit auch wieder ausreichend Intensivbetten in den Krankenhäusern und Kliniken zur Verfügung stehen, könne man verschobene Operationen auch wieder durchführen.
Weitere Unterstützung für Schüler und das Gastgewerbe
Damit Schüler, die derzeit noch nicht in die Schulen gehen dürfen, nicht benachteiligt werden, stellt das Land 25.000 digitale Endgeräte wie Tablets und Laptops zur Verfügung, die den Schülern das digitale Lernen ermöglichen und vereinfachen sollen. Zudem stellt das Land insgesamt 150.000 Masken für die Schülerbeförderung zur Verfügung, damit die Schüler, die wieder zum Unterricht dürfen auch dann von Bussen und Bahnen befördert werden, wenn sie ihre Maske vergessen haben.
Die Gastronomie muss zunächst noch geschlossen bleiben. Um das Gastgewerbe aber weiter zu unterstützen, hat das Land Rheinland-Pfalz eine vorübergehende Senkung der Mehrwehrtsteuer beschlossen. Zudem werden weitere Hilfsangebote für die Tourismusbranche zur Zeit noch entwickelt.
„Uns ist auch bewusst, dass die Gastronomie dringend eine Perspektive braucht. Wir wollen zudem auch die Familien entlasten und mehr Spielräume für Kinder eröffnen,“ sagte die Ministerpräsidentin. Daher werde sie die Themen Spielplätze und Außengastronomie im Kreise der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin zur Sprache bringen und für die gemeinsame Konferenz am 6. Mai auf die Tagesordnung setzen lassen.
„Wir in Rheinland-Pfalz meistern gemeinsam die Corona-Krise“
Malu Dreyer bedankte sich zum Schluss bei den Bürgerinnen und Bürgern für die Solidarität und den Zusammenhalt in Rheinland-Pfalz. „In der Krise merken wir ganz deutlich, wie wichtig Zusammenhalt und Solidarität für ein gutes Leben und ein starkes Land sind. Ich bin fest davon überzeugt: Wir in Rheinland-Pfalz meistern gemeinsam die Corona-Krise“, so die Ministerpräsidentin abschließend.