Neue Geschwindigkeitsbegrenzungen für deutsche Städte und Autobahnen will das Land Berlin im Bundesrat durchsetzen. Die Berliner Morgenpost berichtet, das Land fordere gemeinsam mit Bremen eine Reduzierung der Regelgeschwindigkeit innnerorts von Tempo 50 auf Tempo 30.
Wenn also kein anderes Tempolimit ausgeschildert ist, dürften Autofahrer nur noch maximal 30 Kilometer die Stunde schnell fahren. Auf bestimmten Straßen könne man aber weiterhin Tempo 50 erlauben. Auf Hauptstraßen in der Nähe von Kindertagesstätten und Schulen will Berlin aber bundesweit eine maximal erlaubte Geschwindigkeit von 30 Stundenkilometern umsetzen. Dies sei aber bislang nur schwer umzusetzen und erfordere von den Kommunen aufwendige Begründungen und Verkehrsanalysen.
Ein weiterer Antrag sieht ein Tempolimit von 130 Kilometern pro Stunde auf deutschen Autobahnen vor. Grundsätzlich ist der ADAC nicht mehr strikt gegen einen solches Gesetz. Der Automobilclub möchte nach eigenen Angaben mit Hilfe einer Studie die Auswirkungen auf die Klimabilanz und die Verkehrssicherheit klären lassen, wenn eine Maximalgeschwindigkeit von 130 gefahren werden würde. Wenn die Vertreter der Bundesländer im Bundesrat für die Anträge stimmen, werden dem Bundesverkehrsministerium die entsprechenden Änderungen in der Straßenverkehrsordnung vorgeschlagen. Ein solcher Vorschlag wäre allerdings nicht bindend.
Berlin hatte die Anträge in dieser Woche allesamt in den Unterausschuss der Länderkammer eingebracht, jedoch ohne Erfolg. das Land wird in den kommenden Wochen Im Verkehrsausschuss des Bundesrats einen neuen Versuch starten.