Olaf Scholz wird 2021 Kanzlerkandidat der SPD sein. Der Bundesvorstand der Partei hat ihn an diesem Montag einstimmig nominiert – auf Vorschlag der Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Die Entscheidung kam überraschend – aus verschiedenen Gründen.
Wer Biographien liest, merkt schnell: Keine große Erfolgsgeschichte ohne eine große Delle. Kein Erfolg ohne einen herben Rückschlag zuvor. Bei Olaf Scholz ist dieser herbe Rückschlag gerade mal neun Monate her.
Die glück- und erfolglose Andrea Nahles war im Spätsommer als SPD-Vorsitzende zurückgetreten. Der kommissarische Vorstand beschloss ein denkbar umständliches Wahlverfahren. Und lange meldete sich kein Kandidat aus der ersten Reihe dafür. Stattdessen Erfolgsgaranten wie Ralf Stegner, der in Schleswig-Holstein schon alle Formen der Wahlniederlage erlebt hat – darunter auch spektakuläre.
Spät bewarb sich Scholz. Es hatte mehr etwas von Schaden abwenden, als von ein Aufbruchszeichen setzen. Dann die bittere Wahrheit: Die SPD wollte ihn nicht, zog ihm einen abgewählten Landesfinanzminister und eine Bundestags-Hinterbänklerin vor, die aus einem Bundesland stammt, in dem die SPD schon dort angelangt ist, wo Mahner sie demnächst bundesweit sehen.
Gamechanger Corona
Dann kam etwas Unvorhersehbares, ein Gamechanger: Corona. Es drohten überforderte Krankenhäuser, in denen Ärzte entscheiden müssen, wen sie behandeln und wen gleich sterben lassen. Menschen mussten zuhause bleiben. Die Wirtschaft stand – das konnte sich jeder ausrechnen – vor einem Einbruch historischen Ausmaßes.
Scholz gilt in der SPD vielen als zu kühl und nüchtern. In der Linken als zu stark an der Wirtschaft orientiert. Doch genau diese Attribute waren jetzt gefragt. Die Sieger der SPD-Vorstandswahl, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans saßen jetzt zuhause. Quasi als Privatiers. Scholz saß mit der Kanzlerin am Tisch und verhandelte.
Die Corona-Pakete tragen eine klar erkennbare, sozialdemokratische Handschrift: Ein starker Staat hilft den Schwachen durch die Krise. Kleine und mittelständische Unternehmen wurden nicht vergessen. Der erleichterte Zugang zur Kurzarbeit bewahrte Millionen vor übereilten Entlassungen.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag des Saarlandes Ulrich Commerçon würdigt das als Verdienst von Olaf Scholz: „Als Vizekanzler und Bundesfinanzminister trägt er maßgeblich Verantwortung dafür, dass das Land besser als viele andere durch die Krise kommt.“ Das mache ihn zum geeigneten Kandidaten für „ein soziales, ökonomisches und fortschrittliches Land“.
Überraschende Wende
Doch noch am gestrigen Sonntag sah es nicht danach aus. Esken liebäugelte im Sommerinterview der ARD mit Grün-Rot-Links und sagte, sie könne sich auch einen grünen Kanzler gut vorstellen. Forderungen nach mehr Wirtschaftskompetenz schwindelte sie weg. Die Kritiker kenne sie gar nicht.
Keine 18 Stunden später: Gemeinsam mit Walter-Borjans schlägt sie Scholz dem SPD-Bundesvorstand als Kanzlerkandidaten vor. Der stimmt einstimmig zu. Da ist dann auch wieder das Wort aus den Zeiten der Corona-Pakete: Die Entscheidung habe „Wumms“, wie Esken auf Twitter schreibt.
Strategischer Vorteil
Commerçon verweist auf einen strategischen Vorteil: „Mit Olaf Scholz schafft die SPD als erste Partei Klarheit für die Bundestagswahl.“ Der ehemalige Chefredakteur der Welt am Sonntag, Peter Huth, erklärt auf Facebook, wie dieser Vorteil funktioniert: „Scholz kann nun eine Art Bonus aufbauen und als Konstante erscheinen, während es in der Union Personalstreit geben wird.“ Und zwar um die Frage, wer auf Angela Merkel folgt: Armin Laschet? Markus Söder? Oder doch Friedrich Merz?
Der rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten (SPD) sieht einen weiteren positiven Aspekt: „Es ist ein sehr gutes Zeichen, dass Scholz von den Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans dem SPD-Bundesvorstand vorgeschlagen wurde. Die SPD hat schwere Aufgaben vor sich. Das schaffen wir nur, wenn wir persönliche Interessen und Vorlieben zurückstecken.“
Damit spielt Weingarten darauf an, dass zwei ausgesprochen linke SPD-Vertreter sich für einen ausgesprochen rechten SPD-Kandidaten eingesetzt haben. Geschlossenheit kann zum Faktor im nächsten Wahlkampf werden. Auch ein koordiniertes Vorgehen. Und die SPD litt zuletzt drunter, dass sie mit Partei, Regierung und Fraktion über zu viele Machtzentren verfügte, die sich nur schlecht abgesprochen haben.
Weg frei für Kanzler Scholz?
Ist also der Weg frei für einen Kanzler Olaf Scholz? Gewiss nicht. Zum einen ist es noch nicht sicher, ob sich die demonstrierte Einigkeit zwischen Kandidaten und Parteivorstand bis in die linke Basis durchsetzt, in der Scholz sehr unbeliebt ist. Erst vor wenigen Tagen machte der Hashtag #NOlaf auf Twitter Karriere.
Zum anderen sind wichtige strategische Fragen noch nicht geklärt. Allen voran die Frage nach der angestrebten Koalition. Für ein Weiter-mit-der-CDU dürften im Wahlkampf nur wenige Mitglieder zu mobilisieren sein. Ein rot-grünes Bündnis, das wie in Rheinland-Pfalz von der FDP mitgetragen wird, gilt momentan als chancenlos.
Wobei auffiel, wie euphorisch der rheinland-pfälzische Landesvorsitzende der FDP, Volker Wissing, die Entscheidung pro Scholz begrüßte. Wissing ist bekennender Anhänger der Zusammenarbeit mit SPD und Grünen. Und in ihm sitzt ein tiefer Groll darüber, wie die CDU und Kanzlerin Angela Merkel 2013 die FDP behandelt und so zu ihrem Rauswurf aus dem Bundestag beigetragen haben.
Die Fragen der Mitte
Bliebe noch Rot-Rot-Grün. Ein rechter SPD-Kandidat, um ein linkes Bündnis umzusetzen? Klingt unsinnig. Doch deutschlandweit hat eine solche Koalition nur dann eine Chance, wenn SPD oder Grüne Stimmen in der Mitte holen. Den Grünen gelingt das nur, so lange sie sich inhaltlich nur wenig konkret festlegen und auf die Zugkraft des Posterboys Robert Habeck setzen.
Die SPD wird verstärkt auf die Mitte der Gesellschaft setzen müssen. So wie in der Corona-Krise: Als plötzlich nicht mehr nach unentdeckten Geschlechtern oder noch nicht ausgiebig genug berücksichtigten Randgruppen gesucht wurde, sondern die Fragen besprochen – und beantwortet – wurden, die eine Mehrheit betreffen:
- Wie arbeiten wir?
- Was bekommen wir für unseren Lohn?
- Wie wohnen wir?
- Wie kommen wir zur Arbeit?
- Wie können wir unserem Nachwuchs eine Zukunft in Wohlstand sichern?
Das sind die Fragen, mit denen sich Scholz stärker als andere beschäftigt hat. Und so gesehen ist er selbst für ein rot-rot-grünes Bündnis ein passender SPD-Kandidat. Das mag schwer werden. Aber das gehört zu Erfolgsgeschichten nun mal dazu.