Mainz. Ab Juli soll es in Mainz ein umfangreiches Fahrverbot geben. Die FDP fordert nun ein Moratorium, sprich eine Aussetzung dieses Beschlusses. Zum einen soll geklärt werden, wie sich andere, bereits beschlossene Maßnahmen auswirken. Zum anderen sollen Ideen entwickelt werden.
Eine Anfrage mit 23 Fragen hat die FDP-Fraktion an die Stadt gestellt. Sie wolle „Licht ins Dunkle“ bringen, wie es der Fraktionsvorsitzende David Dietz in einer Mitteilung ausdrückt. Es solle herausgefunden werden, „welche Möglichkeiten die Stadt Mainz hat, um die Luft sauberer zu machen, die Grenzwerte zeitnahe einhalten zu können und dabei verhältnismäßig zu agieren“. Fahrverbote sollen „das allerletzte Mittel“ bleiben – also möglichst verhindert werden.
Das hält die FDP nach eigenem Bekunden für möglich. Der Aufschub des Fahrverbots solle die Zeit bringen, Alternativen zu prüfen und auf den Weg zu bringen. Auch solle gesehen werden, welche Effekte die Beschlüsse zur Luftreinhaltung bringen. „Einige der beschlossenen Maßnahmen müssen auch wirken können“, sagt Dietz.
Die Denkpause sei auch angesichts der Corona-Krise notwendig: Hotels, Gastronomie und Kongresswesen stünden vor einer drohenden Rezession und entsprechend wirtschaftlich unter Druck. Mit einem Fahrverbot würden die Branchen in Mainz zusätzlich unter Druck gesetzt.
Das Fahrverbot soll für Diesel bis zur Norm Euro 5 gelten sowie für Benziner bis zur Norm Euro 2. Betroffen wäre die Rheinachse von der neuen Feuerwache bis zum Malakoffpark. Außerdem ist Tempo 30 für die Rheinachse sowie für die Parcus- und die Kaiserstraße vorgesehen.