Die Straßenreinigungsbeiträge für die werktägliche Reinigung in der Innenstadt werden erhöht. Bis zum Jahr 2026 steigt der Beitrag pro Frontmeter in den Bereichen Fischmarkt, Roßmarkt, Spießgasse, Antoniterstraße und St.-Georgen-Straße im Bereich der Fußgängerzone schrittweise von derzeit 5,76 Euro auf 14,52 Euro. Die erste Erhöhung der Straßenreinigungsbeiträge erfolgt zum 1. Januar 2024. Dann zahlen Hauseigentümer 8,71 Euro pro Frontmeter.
Ebenfalls erhöht werden die Beiträge in der sogenannten Reinigungsgruppe 2, zu der Kaiserstraße, Römerstraße, Nibelungenstraße, Berliner Straße, Mainzer Straße, Wormser Straße, Kreuznacher Straße, Friedrichstraße, Teile der Ernst-Ludwig-Straße, Dautenheimer Landstraße, Weinheimer Landstraße, Am Damm, Weinruf-, Bahnhof-, Ostdeutsche Straße sowie Karl-Heinz-Kipp-Straße, Schafhäuser Straße, Hospital- und Klosterstraße gehören, in denen einmal wöchentlich gereinigt wird. Hier steigt der Beitrag von derzeit 0,96 Euro auf 2,42 Euro pro Frontmeter im Jahr 2026.
„Der Rechnungshof hat die Neukalkulation der Gebühren vorgeschrieben“, erklärt Bürgermeister Steffen Jung
Hintergrund ist, dass die Kommunen nach dem Kommunalabgabengesetz verpflichtet sind, die Kosten für die Straßenreinigung zu decken. Insgesamt belaufen sich die Kosten für saubere Straßen im Innenstadtbereich auf rund 132.000 Euro pro Jahr. 40 Prozent der Kosten im direkten Innenstadtbereich und 20 Prozent im Bereich der Reinigungsgruppe 2 trägt die Stadt. Die restlichen Kosten in Höhe von derzeit rund 86.000 Euro werden ab dem Jahr 2026 von den Grundstückseigentümern getragen.
Die bisher gültige Gebührensatzung stammt aus dem Jahr 2010. Mindestens seitdem seien die Gebühren in Alzey nicht erhöht worden, so der Stadtchef. „Dass wir jetzt erhöhen müssen, ist nicht schön“, betont Jung. Deshalb habe sich die Verwaltung für eine stufenweise Anhebung der Gebühren entschieden, um die Grundstückseigentümer in den betroffenen Reinigungsgruppen mit einer Erhöhung um den vollen Betrag nicht zu stark zu belasten. Zudem verzichtet die Stadt darauf, die höheren Straßenreinigungsbeiträge nachträglich einzufordern.
„Im Jahr 2026 erreichen wir die Kostendeckung“, erklärt Jung. Die Kosten für die Folgejahre werden dann neu kalkuliert, um möglichen Preissteigerungen zu begegnen und so die geforderte Kostendeckung auch in Zukunft zu gewährleisten. Der Stadtrat stimmte bei einer Gegenstimme für die neue Gebührensatzung.