Die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner hat das Abschneiden der CDU bei der Bundestagswahl als enttäuschend bezeichnet. „An dem Ergebnis gibt es nichts schönzureden. Die Verluste schmerzen sehr, vor allem, weil unsere Kandidaten und Mitglieder so engagiert, so beherzt geworben und gearbeitet haben. Ich bedanke mich bei ihnen allen, bei unseren vielen Unterstützern und bei unseren Wählern“, sagte Julia Klöckner am Montag.
Der Bundestrend hat sich massiv auch auf die Wahlkreisergebnisse in Rheinland-Pfalz ausgewirkt
Auch mit den Ergebnissen in Rheinland-Pfalz – selbst wenn der Landesverband bei dieser Wahl im Ergebnisvergleich noch zu den stärksten CDU-Verbänden in Deutschland gehöre – könne die Partei nicht zufrieden sein. „Der Bundestrend hat sich massiv auch auf die Wahlkreisergebnisse in Rheinland-Pfalz ausgewirkt. Ich denke, wir haben bundesweit zu wenig positiv über das Erreichte in den vergangenen 16 Jahren CDU-Regierung geredet. Klar ist, wir müssen das Ergebnis gründlich analysieren. Das wird nicht mit einer Klausurtagung des Bundesvorstandes erledigt sein. Wir wollen auch in der Bundes-CDU einen Prozess, eine Art Basistour beginnen. Klar ist, wir Christdemokraten wollen uns modernisieren und erneuern. Wahlen werden in der Mitte gewonnen, auf einem festen Werteboden – nicht aber durch einen Rechtsruck oder ein konservativer Werden. Das zeigt die erste Analyse des Ergebnisses schon jetzt. Wir müssen uns in der breiten Mitte mit einem attraktiven Angebot das Vertrauen der Bürger wieder stärker erarbeiten.“
Eine Mehrheit für ein rot-grün-rotes Linksbündnis ist verhindert
„Wir Christdemokraten sind uns unsere staatspolitischen Verantwortung bewusst, wenn es um die Bildung einer stabilen Regierung in Deutschland geht. Jetzt kommt es darauf an, im Dialog der Parteien Gemeinsamkeiten zu finden und auszuloten, wer eine stabile Mehrheit im Parlament bekommen kann. Wir Christdemokraten sind offen für eine Zukunftskoalition aus CDU, FDP und Grünen, die die Themen Innovation, Klimaschutz und soziale Sicherheit zusammenbringen, die das Modernisierungsprojekt voranbringen kann. Eine Mehrheit für ein rot-grün-rotes Linksbündnis ist verhindert worden. Das ist gut.“
CDU-Generalsekretär Jan Zimmer
„Unsere Kandidatinnen und Kandidaten hatten in den vergangenen Wochen noch einmal alles gegeben, waren Teil unserer bundesweiten Aufholjagd. Ihnen gilt unser ganzer Dank! Leider haben in gleich mehreren Wahlkreisen nur wenige hundert Stimmen zum Wahlerfolg gefehlt. Sowohl im Norden als auch im Süden des Landes kamen junge wie erfahrene Kräfte in den Sog der Zweitstimme. Wir werden nun unsere nach der Landtagswahl begonnene Struktur- und Prozessanalyse im Landesverband intensiv fortsetzen. Unter anderem geht es um die Frage, wie der Landesverband im digitalen Zeitalter schlagkräftiger, kampagnenfähiger und noch fitter werden kann.“
Jan Zimmer gratulierte Andreas Kruppert, bisher Bürgermeister der Verbandsgemeinde Arzfeld, für seinen überzeugenden Sieg bei der Landratswahl im Eifelkreis Bitburg-Prüm. „Das ist ein toller Erfolg!“ Zimmer sprach auch die Landratswahl im Kreis Trier-Saarburg an. „Wir freuen uns, dass Günther Schartz in die Stichwahl gekommen ist. Günther Schartz verfügt über Kompetenz und Erfahrung und ist in der ‚kommunalen Familie‘ bestens vernetzt. Nun gilt es, in den verbleibenden zwei Wochen um jede Stimmen in Landkreis zu kämpfen!“
Julia Klöckner teilt mit: „Ich trete nicht mehr an“
Die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner hat auf der Landesvorstandssitzung der CDU Rheinland-Pfalz angekündigt, bei der regulären Landesvorstandswahl am 20. November nach zehn Jahren als Landesvorsitzende nicht mehr anzutreten. Das habe sie bereits vor einiger Zeit mit ihrer Familie besprochen. Sie wolle damit nach einer Dekade Vorsitz eine Erneuerung ihrer Partei anstoßen. Sie schlug eine starke Einbindung der Basis, der Kreisverbände vor. Ein neuer Landesvorsitzender oder eine neue Landesvorsitzende müsse bei der Nominierung breit getragen sein. So wie bei ihr vor zehn Jahren – damals hatte jeder Kreisverband sein Votum abgegeben. Zum Bericht: Das habe sie bereits vor einiger Zeit mit ihrer Familie besprochen.