Die Wahl zum neuen Oberbürgermeister in der Landeshauptstadt Mainz wird am Sonntag, 12. Februar 2023 erfolgen. Eine etwaig notwendige Stichwahl der verbleibenden zwei Kandidaten würde dann am 5.März 2023 stattfinden. Die in § 53 Abs. 5 der Gemeindeordnung (GemO) normierte „Dreimonatsfrist“ nach Freiwerden der Stelle des Oberbürgermeisters – Oberbürgermeister Michael Ebling hatte das Amt am 13. Oktober 2022 zur Verfügung gestellt und folgte der Berufung zum Minister des Innern und für Sport – wäre am letztmöglichen Termin 8. Januar 2023 einzuhalten gewesen.
163.000 Wahlberechtigte in der Landeshauptstadt
Dieser enge Korridor sei zur ordnungsgemäßen Durchführung der Wahl jedoch nicht zu halten, da es wegen der Krise am Papiermarkt und daraus resultierenden Wartezeiten für das Briefwahl-Material zu Unwägbarkeiten in der organisatorischen Abwicklung kommen könne, erläuterte Wahlleiter Bürgermeister Günter Beck. Daher sei mit der zuständigen Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier als Wahltag der 12. Februar 2023 als nächst geeigneter Termin abgestimmt worden.
Wahlleiter Beck: „Bei der Festlegung eines Termins ging es primär darum, einen rechtssicheren und organisatorisch planbaren Ablauf der Wahl zu garantieren, ohne absehbar durch äußere Zwänge unter Druck zu geraten. Für den 12.02. erhalten wir von den Papierlieferanten verlässliche Garantien, dass die Liefermengen abrufbar sind. Immerhin sprechen wir von rund 163.000 Wahlberechtigten in der Landeshauptstadt. Zugleich bleibt etwas mehr Luft, um die Wahlhelfer in einer Größenordnung von 1100 Personen verlässlich zu berufen und zu schulen. Hier gilt in der Wahlabwicklung das Motto: Verlässlichkeit vor Schnelligkeit.“
Die weiterhin absehbaren Termine im Verlauf der Wahl:
- 30.11.2022 – Stadtrat: Beschluss von Wahltermin und Stellenausschreibung Oberbürgermeister
- 05.12.2022 – Beginn der Einreichungsfrist für Wahlvorschläge
- 26.12.2023 – Ende der Einreichungsfrist für Wahlvorschläge (18.00 Uhr)
- 29.12.2023 – Sitzung Wahlausschuss: Feststellung zur Zulassung der Wahlvorschläge
- 09.01.2023 – Beginn Versand Wahlbenachrichtigungen (spätestens Eingang bis 22.01.) im Stadtgebiet
- 09.01.2023 – Öffnung Briefwahlbüro Stadthaus Große Bleiche / Ecke Löwenhofstraße (EG)
- 12.02.2023 – Hauptwahlgang
- 13.02.2023 – Sitzung Wahlausschuss: Ergebnisfeststellung Hauptwahl / evtl. Festlegung der Kandidaten für notwendige Stichwahl am 05.03.2023
- fakultativ 05.03.2023 – Stichwahl der beiden verbleibenden OB-Kandidat:innen
- 06.03.2023 – Sitzung: Wahlausschuss Ergebnisfeststellung Stichwahl
- 22.03.2023 – Stadtratssitzung: Ernennung des Oberbürgermeisters