Um eine zukunftsfeste und bessere Ausstattung der Krankenhäuser im Bereich der Digitalisierung, eine Verbesserung der medizinischen Versorgung und eine Steigerung der Versorgungsqualität zu erreichen, konnten die Bundesländer bis zum 31. Dezember 2021 Förderanträge aus dem Krankenhauszukunftsfonds bei der zuständigen Bundesbehörde, dem Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) stellen. Rheinland-Pfalz hat 271 Anträge eingereicht, von denen bereits 136 mit einem Investitionsvolumen von 124 Millionen Euro bewilligt wurden. Damit ist Rheinland-Pfalz bundesweit an der Spitze bei der Umsetzung des Verfahrens.
„Wir sorgen schnell dafür, dass die Modernisierung der Krankenhauslandschaft zügig fortschreiten kann“ sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch.
Die bewilligten Digitalisierungsmittel aus dem Krankenhauszukunftsfonds seien ein wichtiger Beitrag zur zukunftsweisenden Stärkung der Krankenhausstandorte für die Patientinnen und Patienten im ganzen Land. „Nicht erst die Pandemie hat uns allen deutlich gemacht, wie wertvoll unsere Krankenhäuser im Land sind. Wir schreiben die Krankenhausversorgung auf hohem Niveau fort, damit die Menschen im Land bedarfsgerecht, schnell und umfassend versorgt werden können. Wir machen Tempo im Verfahren, damit die Krankenhäuser Planungssicherheit haben“, so Hoch.
Um die Wichtigkeit der Maßnahmen zu unterstreichen und sich persönlich ein Bild vom Digitalisierungsstand der rheinland-pfälzischen Krankenhäuser zu machen, hat die Hausspitze des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit, bestehend aus Minister Hoch, Staatssekretär Dr. Alt und Ministerialdirektor Stich bislang 56 Förderbescheide an 23 Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz persönlich übergeben Hierzu wurden jeweils gesonderte Pressemitteilungen veröffentlicht.
Um die schnelle Bewilligung und Umsetzung der wichtigen Projekte zu gewährleisten, werden viele Bescheide auch auf dem Postweg zugestellt, dies insbesondere im Hinblick auf die enge Zeitschiene der Umsetzung des Krankenhauszukunftsfonds.
Hochwertige und moderne Gesundheitsversorgung sei ein zentraler Punkt der Regierungsarbeit dieser Legislaturperiode. „Rheinland-Pfalz ist ein starker Partner der Krankenhäuser und nach den bisher vorliegenden Bewilligungen nach dem Krankenhauszukunftsfonds bin ich bestärkt, dass wir die Digitalisierung in den Krankenhäusern vorantreiben können und in innovative Projekte zukunftsfähig investieren“, so Hoch.
Folgende Krankenhäuser haben ganz aktuell Bewilligungsbescheide nach dem Krankenhauszukunftsfonds auf dem Postweg erhalten:
- St. Antonius Krankenhaus Wissen, 5 Bescheide Fördersumme 541.162,00 Euro
- St. Vincenz Krankenhaus Diez, 4 Bescheide Fördersumme 681.578,00 Euro
- Vinzentius Krankenhaus Landau, 2 Bescheide Fördersumme 1.167.212,42 Euro
- Evang. Krankenhaus Bad Dürkheim, 1 Bescheid Fördersumme 1.140.172,00 Euro
- Krankenhausverbund Linz-Remagen, 1 Bescheid Fördersumme 1.405.523,10 Euro
- BDH Klinik Vallendar, 1 Bescheid Fördersumme 91.323,90 Euro.
- Fachklinik Katzenelnbogen, 1 Bescheid Fördersumme 62.500,00 Euro
- Dr. von Ehrenwall´sche Klinik, 1 Bescheid Fördersumme 274.302,87 Euro
- St. Nikolaus-Stiftshospital Andernach, 1 Bescheid Fördersumme 379.324,53 Euro.
Den drei letztgenannten Häusern wurden außerdem bereits Förderbescheide persönlich übergeben. Bei den hier genannten postalisch übersendeten Bescheiden handelt es sich um die Bewilligungen weiterer Projekte.
Die Krankenhäuser setzen die Fördermittel für zukunftsgerichtete Investitionen ein, insbesondere um moderne Notfallkapazitäten und verschiedene Digitalisierungsmaßnahmen zu realisieren
Das Land Rheinland-Pfalz hat insgesamt 271 Anträge beim Bundesamt für Soziale Sicherung mit einer Antragssumme von rund 152 Millionen Euro und einem Investitionsvolumen von rund 217 Millionen eingereicht. Bislang wurden 136 Anträge mit einem Investitionsvolumen von rund 124 Millionen Euro vom BAS positiv beschieden. Hiervon trägt der Bund 70 Prozent, so dass das Land bereits Fördermittel in Höhe von rund 87 Millionen Euro vom Bund erhalten hat. Im bundesweiten Vergleich liegt Rheinland-Pfalz damit an erster Stelle, noch vor Niedersachsen und Bayern. Fünf Bundesländer haben bisher noch keine Bewilligungen des Bundesamtes für Soziale Sicherung erhalten. Die verbleibenden 30 Prozent (rund 37 Millionen Euro) des Investitionsvolumens werden aus Landesmitteln bewilligt. Auch alle noch folgenden Bewilligungen des BAS werden vom Land mit 30 Prozent kofinanziert. Rheinland-Pfalz hat zur Stärkung der Krankenhauslandschaft entschieden, dass die Krankenhausträger keinen eigenen Finanzierungsbeitrag bringen müssen. Sämtliche Kosten werden von Bund und Land getragen.
Mit dem Inkrafttreten des Krankenhauszukunftsgesetzes am 29. Oktober 2020 wurde der Krankenhauszukunftsfonds geschaffen, um die Krankenhäuser zu modernisieren. Der Fonds umfasst elf verschiedene Fördertatbestände. Gefördert werden hierbei u.a. Investitionen in moderne Notfallkapazitäten und eine bessere digitale Infrastruktur, z. B. Patientenportale, elektronische Dokumentation von Pflege- und Behandlungsleistungen, digitales Medikationsmanagement, Maßnahmen zur IT-Sicherheit sowie sektorenübergreifende telemedizinische Netzwerkstrukturen. Die Maßnahmen werden zu 70 Prozent aus Bundesmitteln gefördert. Für Rheinland-Pfalz stellt der Bund hierfür rund 140 Millionen Euro bereit. Das Land Rheinland-Pfalz ergänzt diese Förderung in voller Höhe und stellt daher rund 60 Millionen Euro zur Verfügung. Dadurch verbleibt bei den Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz kein Eigenanteil. Verwaltet wird der Krankenhauszukunftsfonds durch das Bundesamt für Soziale Sicherung, welches regelmäßig eine aktuelle Statistik zum Krankenhauszukunftsfonds auf seiner Homepage veröffentlicht.