Innenminister Roger Lewentz hat mit der für den kommunalen Wiederaufbau zuständigen Bundesbauministerin Klara Geywitz das Flutgebiet im Ahrtal besucht. In Bad Neuenahr-Ahrweiler, Dernau und Altenahr machten sich Lewentz und Geywitz gemeinsam mit Landrätin Cornelia Weigand und weiteren kommunalen Vertreterinnen und Vertretern ein Bild von der aktuellen Situation vor Ort. Dabei ging es unter anderem um den Wiederaufbau von Sportstätten und um Wiederaufbauhilfen für Kitas, die von kirchlichem in kommunales Eigentum wechseln. Geywitz und Lewentz betonten die umfassenden Hilfen von Bund und Ländern beim Wiederaufbau.
Bundesbauministerin Klara Geywitz
„Es sind nur wenige Monate vergangen, seitdem wir so viel Leid im Ahrtal und andernorts gesehen haben. Die Menschen vor Ort und über Landesgrenzen hinweg haben sofort angepackt. Bund und Länder haben schnell Mittel bereitgestellt, um zu allererst Schutt wegzutragen und dann zügig Häuser, Straßen und Brücken wiederaufzubauen. 15 Milliarden Euro sind für den Wiederaufbau in Rheinland-Pfalz vorgesehen. Darüber hinaus wollen wir mit Hilfe unserer Städtebauförderung die betroffenen Regionen dabei unterstützen, ihre Städte und Gemeinden resilienter gegen Klimaveränderungen zu machen. Die Ereignisse des letzten Jahres haben uns gezeigt, dass das dringend notwendig ist“, sagte Bundesbauministerin Klara Geywitz.
Innenminister Roger Lewentz betonte konkrete Fortschritte bei der Anwendung der Wiederaufbauhilfen.
„Mir war es ein persönliches Anliegen, dass sich durch den Wiederaufbau künftig mehrere Gemeinden einen gemeinsamen, aber gut ausgestatteten Sportplatz teilen können. Das spart Platz im Ahrtal, dient dem Hochwasserschutz und ist von einigen Gemeinden und Vereinen ausdrücklich gewünscht. Dernau, Rech und Mayschoß etwa wollen eine gemeinsame, große Sportanlage auf der Höhe errichten. In einzelnen Orten sollen dann aus anderen Mitteln nur Minispielfelder errichtet werden, um insbesondere den Kleinsten wohnortnahe Bewegung zu ermöglichen. Ich bin dankbar, dass wir eine Lösung gefunden haben, solche Gemeinschaftslösungen in die Förderung aufzunehmen. Der Wiederaufbau der Sportstätten soll modern erfolgen, mit zeitgemäßen Rasen- oder Kunstrasenplätzen und energieeffizienten LED-Flutlichtanlagen. Dabei ist es möglich, die Wiederaufbauhilfen mit weiteren Förderprogrammen zu kombinieren“, sagte Innen- und Sportminister Roger Lewentz.
Lewentz zeigte sich zudem zufrieden damit, dass für die Förderung des Wiederaufbaus von Kitas, die von kirchlichem in kommunales Eigentum wechseln, eine Lösung gefunden wurde.
„Grundsätzlich erhält die Wiederaufbauhilfe nur derjenige, der zum Zeitpunkt der Flutkatastrophe als Eigentümer den Schaden erlitten hat. Nun haben einige Kirchengemeinden, deren Kitas durch die Flut zerstört wurden, den Wunsch an uns herangetragen, ihre Kita-Gebäude an die jeweilige Gemeinde abzugeben. Die Kirchengemeinden sind mit mehreren Gebäuden so schwer von den Zerstörungen betroffen, dass sie den Wiederaufbau der Kitas selbst nicht stemmen können. Wir haben nun geregelt, dass in einem solchen Fall ausnahmsweise auch die Gemeinde, die das Gebäude als Eigentum übernimmt, die Förderung aus dem Wiederaufbaufonds erhält. Das ist eine sehr gute Entscheidung für die Kommunen und insbesondere für die Kinder und Eltern, die jetzt sicher sein können, dass ihre Kitas wiederaufgebaut werden“, sagte der Innenminister.
Besuch in Dernau
Zum Abschluss ihres Ahrtal-Besuchs begutachteten Geywitz und Lewentz bei einem Ortsrundgang durch Dernau unter anderem das Gelände vor dem Engelslay-Tunnel. Dort hatte die Flut im Juli 2021 einen tiefen Krater gerissen und schwere Zerstörungen verursacht Dieses Bild hatte sich bei vielen Menschen ins Gedächtnis gebrannt. Mittlerweile sind die zerstörten Gebäude vor dem Tunnel abgerissen, der Krater verschwunden und deutliche Baufortschritte zu sehen.
„Mancherorts kann man schon sehr deutlich sehen, dass der Wiederaufbau im Ahrtal vorangeht. Das ist ein wichtiges Signal der Hoffnung für alle, die von den Zerstörungen durch die Flutkatastrophe betroffen sind. Für Bund und Land gilt weiterhin, dass wir den Wiederaufbau nicht nur mit den umfassenden Aufbauhilfen in Milliardenhöhe, sondern auch durch enge Beratung und Begleitung weiter unterstützen. Wir bleiben an der Seite der Menschen in den Flutgebieten“, sagten Bundesbauministerin Geywitz und Innenminister Lewentz.